Unsichere Zeiten verlangen nach sicheren Antworten

Beschluss des X. Bundeskongresses am 21.-23. April 2017 in Leipzig

„Es ehrt unsere Zeit, dass sie genügend Mut aufbringt, Angst vor dem Krieg zu haben.“ – Albert Camus

In den unsicheren Zeiten in denen wir leben, ist es der Mut des Denkens und des Verstehens, den wir aufbringen müssen, der Mut sich zu entziehen und gegen die wahren Feinde zu kämpfen, der Mut sich dem Wahnsinn entgegen zustellen, der zählt. Und Frieden ist dabei keine abstrakte Forderung und auch kein ominöser Wunschzustand sondern ein reales Ergebnis der Kräfteverhältnisse einer Gesellschaft. Es ist die reale Utopie für die es sich zu kämpfen lohnt. Die große Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg war „Nie mehr Faschismus, nie mehr Krieg“. Auch die Buchenwalder Überlebenden schworen „Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel“. Doch in den, für Europa, friedlichen Jahren nach dem Krieg, geschah, das wovor uns die Überlebenden gewarnt hatten. Stück fürr Stück wurden die Lehren vergessen und der Krieg kehrte in die Köpfe der Menschen. Er (der Krieg) umschmeichelte sie mit Versprechen von Gerechtigkeit, dem Kampf für eine gute Sache und nicht zu Letzt wie immer von Einfluss. Nur ist der Krieg kein abstraktes Fabelwesen, keine Manifestation von Fantasien sondern die Folge einer brutalen Logik des Kapitalismus.
Unlängst stehen europäische und vor allem deutsche Truppen überall auf der Welt bereit, unter Vorwänden des Schutzes der Menschenrechte und der Bündnistreue, die Interessen der Eliten zu verteidigen. Und längst ist Deutschland wieder zur Gefahr für den Frieden in der Welt geworden. Die Zuspitzung vieler Konfliktherde zeigt, dass die Zeiten in denen wir leben eine Antwort erwarten und Antwort des Krieges und der Eskalation kennen wir bereits in all ihren Schrecken. Dabei ist die Frage nach dem Krieg immer auch mit der sozialen Frage verbunden. Die Unmengen an Summen die dafür bereitgestellt werden mit den Säbeln zu rasseln oder Bomben abzuwerfen, fehlen am Ende dort wo sie am dringendsten gebraucht werden. In den Schulen, den Krankenhäusern, an den Unis und bei all denen die es nicht einfach haben in unserer Gesellschaft. Die ist Forderung nach Frieden ist für uns eine realisierte Notwendigkeit.

  • Deshalb wenden wir uns entschieden gegen die Militarisierung der BRD. Ob im Bundestag oder in den Schulen, auf Berufsmessen oder in den Unis. Wir nehmen Teil an Protestaktionen und mischen uns dort ein wo die Bundeswehr versucht junge Menschen für Kriege zu gewinnen.
  • Wir wenden uns auch gegen alle Auslandseinsätze der Bundeswehr ob im Rahmen der NATO, EUFOR oder anderen Missionen. Fordern deren sofortigen Abzug und organisieren Proteste dort wo es notwendig ist um den Kampf gegen die deutsche Kriegslogik aufzunehmen. Gleichzeitig rufen wir alle Friedenskräfte überall auf der Welt dazu auf sich unserem Kampf in ihren Ländern anzuschließen.
  • Wir stellen uns entschieden gegen das Ziel der Bundesregierung die Ausgaben für den NATO Bündnisbeitrag um auf 2% des BIP zu erhöhen. Wir drängen die Partei DIE LINKE und andere uns nahestehenden Kräfte dazu gegen diese Pläne zu kämpfen und organisieren Proteste um hier konkret etwas gegen Militarismus, Aufrüstung und Sozialabbau zu unternehmen.

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