Trotz alledem gegen Rassismus und für offene Grenzen und Solidarität!

Das Jahr 2016 war in vielerlei Hinsicht aufwühlend. Den Anfang machte die Kölner Silvesternacht und den traurigen Abschluss bildet der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Waren in der zweiten Hälfte des Jahres 2015 noch Millionen Menschen engagiert Merkels ‘Wir schaffen das!’ in dem Sinne gefolgt, dass sie die nach Deutschland kommenden Menschen nicht den versagenden Behörden ausliefern wollten, ebbte die Hilfsbereitschaft gegen Ende des Jahres ab. Mit den Ereignissen um den Jahreswechsel kippte die Stimmung dann endgültig: Jahrzehnte des feministischen Kampfes um die Anerkennung sexueller Gewalt als Straftat wurden überholt von einem blassen Justizminister, der seine Chance gekommen sah, Handlungsfähigkeit zu beweisen. Heiko Mass verschärfte das Sexualstrafrecht (1). Weiterlesen →

Welchen Grund haben wir eigentlich zu warten?

 


Wenn wir nicht Wunsch und Wirklichkeit verwechseln, gibt es kaum Anlass für Optimismus. Blockupy hat gestern sehr erfolgreich in dieser Stadt einige der zahllosen Grenzen markiert, die unser Zusammenleben prägen. Die europäischen Außengrenzen mögen das prominenteste Beispiel sein, aber auch die Grenzen zwischen oben und unten fallen bei näherem Hinsehen ins Auge. Sie scheinen dort auf, wo sich die einen, für jede noch so kleine Ausgabe mit dem Amt herumschlagen und die anderen via Erbrecht Milliardenkonzerne fast steuerfrei erben.
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Die Waffen nieder!

 

Die Kriege der Bundeswehr gehen auf unsere Kosten – sie kosten Milliarden Euro. In unseren Schulen gibt es zu wenig Lehrer*innen. Ausbildungs- und Studienplätze fehlen. Die Busse und Bahnen werden immer teurer. Wir können uns die Miete nicht mehr leisten. Immer wird gesagt, dass dafür kein Geld da wäre. Für die Bundeswehr und Krieg ist immer Geld da: 130 Milliarden Euro sollen in den nächsten Jahren für Rüstung ausgegeben werden. Weiterlesen →

Wer wir sind und was wir wollen

 

Wer wir sind …

Wir sind Azubis, Schüler_innen, Studierende, junge Erwerbstätige und Erwerbslose und engagieren uns gemeinsam gegen die großen und kleinen Ungerechtigkeiten des Alltags. Linksjugend [’solid] ist unsere Plattform, wo junge Menschen selbst Politik machen können – egal, ob sie schon länger dabei sind oder neu einsteigen wollen. Weiterlesen →

Wer ist hier unsolidarisch? – Die künstliche Aufregung der Berliner CDU

„Die immer weiter steigenden Ticketpreise sind eine Farce. Menschen werden systematisch von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen.“ sagt Saskia Spahn, Bundessprecherin von linksjugend [’solid]. Wer sich kein Ticket leisten will oder kann – und das sind sehr viele Menschen in diesem Land – kann sich nur sehr eingeschränkt bewegen. Auch wird offenbar: Armut verpflichtet – zu Stillstand und wenn man der CDU glauben darf, zu Demut. Weiterlesen →

ÖPNV – Kontrolletti, keine Hektik!

 

Immer wieder versuchen Verkehrsbetriebe die Menschen dazu anzuhalten, überteuerte Ticketpreise für die Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu zahlen. Dazu fahren sie entweder hippe Kampagnen, die die Identifizierung mit dem Unternehmen steigern soll, sodass man das Gefühl kriegt, dass man für diese coole Truppe gerne zahlt. (Umso schlechter fühle sich Menschen, die die horrenden Preise einfach nicht zahlen können). Oder sie appellieren an die Gemeinschaftlichkeit: wenn eine*r nicht bleche, würden die anderen drauf zahlen. Das ist Unsinn. Weiterlesen →

Which side are you on Die Linke Brandenburg?

Am morgigen Freitag behandelt der Landtag Brandenburg einen Antrag der beiden Regierungsfraktionen SPD und LINKE zu den Ereignissen am Pfingstwochenende rund um die Ende Gelände-Aktionen in der Lausitz. Der Bundessprecher_innenrat der linksjugend [’solid] kritisiert das Verhalten und die Äußerungen der Fraktion DIE LINKE im Brandenburgischen Landtag auf das schärfste. Weiterlesen →

Erdogan die Stirn bieten – Völkermord bleibt Völkermord!

Theobald von Bethmann-Hollweg (Reichskanzler 1909 – 1917): „Unser einziges Ziel ist, die Türkei bis zum Ende des Krieges an unserer Seite zu halten, gleichgültig, ob darüber die Armenier zugrunde gehen oder nicht.“

Heute fand die Abstimmung zur Anerkennung des Völkermords an den Armenierinnen und Armeniern 1915/1916 durch das Osmanische Reich statt. 60 Minuten Zeit gab sich der Bundestag heute, um über die „Aghet – „Katastrophe“ zu debattieren. Doch es ist keine reine historische Debatte, sie hat konkrete Auswirkungen auf die aktuelle Flüchtlings- und Außenpolitik!
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Kinderarmut bekämpfen!

„Heute ist weltweiter Kindertag, doch zu feiern gibt es für uns nichts. In Deutschland lebt inzwischen jedes siebte Kind in Armut. Es ist Armut nach Plan, sie ist in dieser Form von den Regierungen seit Rot-Grün gewollt und von den Lobbyvereinigungen gefördert.“, erklärt Carolin Tischner, Mitglied im Bundessprecher*innenrat der linksjugend [’solid]. Tischner weiter: „39 Prozent der der Alleinerziehenden beziehen Hartz IV. Das ist Deutschlands Schande! Wir brauchen endlich eine Mindestsicherung ohne Sanktionen, statt Hartz IV. Andrea Nahles irrwitzige Reform wird die Situation der Alleinerziehenden nur noch verschärfen!
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Wir gratulieren Miriam Strunge zur Wahl in den Parteivorstand der LINKEN

Auf dem Bundesparteitag der LINKEN am 28. und 29. Mai in Magdeburg wählten die Delegierten den 44-köpfigen Parteivorstand für die kommenden zwei Jahre. Darunter befindet sich auch unsere jugendpolitische Sprecherin Miriam Strunge. Mit 57,4 Prozent errang sie das zweitbeste Ergebnis unter den weiblichen Kandidaturen. Der Bundessprecher*innenrat von linksjugend [’solid] gratuliert Miriam zu ihrer Wahl und dem tollen Ergebnis.
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