Über die Unteilbarkeit demokratischer & sozialistischer Ideale & zur Bewertung des „real existierenden Sozialismus“

Beschluss des III. Bundeskongresses am 26.-28. März 2010 in Frankfurt am Main

Die Linksjugend [`solid] erklärt, dass der real existierende Sozialismus, wie er etwa in der ehemaligen DDR praktiziert wurde, von uns abgelehnt wird. Bestimmte Maßnahmen und Repressalien sind systemunabhängig von uns zu bekämpfen und auch in keiner Form des Sozialismus erträglich. Insbesondere sind dies Einschnitte in individuelle Grundfreiheiten, Menschenrechte und demokratische Entscheidungen oder die Anwendung von Gewalt. Dies gilt generell und universell. Unsere wirtschaftlichen und sozialen Ideale müssen an diese Grundsätze gebunden sein. Ein Sozialismus ohne diese Basis ist nicht demokratisch und für uns keine Option. Ein System, retrospektiv wie prospektiv, welches diese demokratische Basis missachtet, auch im Namen des Sozialismus, wird von uns abgelehnt und bekämpft. So war auch der Sozialismus in der DDR und den anderen Ländern des „real existierenden Sozialismus“ keine erträgliche gesellschaftliche Ordnung.