Für eine antirassistische Offensive auf Bundesebene!

Beschluss des XI. Bundeskongresses am 13.-15. April 2018 in Erfurt

Auch im neuen Jahr stehen wir als Jugendverband vor gewaltigen Aufgaben. Wir haben es in Deutschland und Europa weiterhin mit einem erstarkenden rechten Block zu tun. Während die Union sich für das “schärfste” Asylrecht seit der Wiedervereinigung feiert, erlebt die AfD Höhenflüge. Klare Bekenntnisse zu einem humanen Asylrecht kommen in der öffentlichen Diskussion praktisch nicht mehr vor, wohingegen die repressive bestehende Politik von Vielen als “links der Mitte” rezipiert wird. Wohin solche Entwicklungen führen können, zeigt ein Blick nach Österreich nur all zu gut.
Wir haben als linksjugend [’solid] eine klare Position dazu, was unserer Meinung nach falsch läuft. Wir wollen in einer Welt leben in der das Recht auf Bewegungsfreiheit und die freie Wahl des Wohnorts eine Selbstverständlichkeit ist, in der keine Grenzen und Pässe mehr das Schicksal von Menschen bestimmen. Eine Welt in der Menschen nicht aufgrund ihrer Hautfarbe, Herkunft, Kultur, Religion oder anderer willkürlicher Zuschreibungen Angst vor Gewalt, Diskriminierung und gesellschaftlichen Ausschluss haben müssen. Eine Welt in der die Scheinargumente der rassistischen und nationalistischen Ressentiments keine Bedeutung mehr haben. Es besteht für uns dabei kein Unterschied, ob es ich bei den Gegners einer solchen Welt um „traditionsreiche“ Burschenschaften oder Parteien handelt oder um Akteure der sog. „Neuen Rechten“ wie z.B. die Identitäre Bewegung und die AFD.
Der Zusammenschluss rechtsradikaler Gruppen und ihre Strategie eines ethnopluralistischen und patriarchalen Kulturkampfes ist untolerierbar.
Über langfristige Ziele haben wir uns als Verband ausführlich verständigt. Was unserer Meinung nach auf Bundesebene fehlt, sind zuverlässige Strukturen, die unsere inhaltlichen Forderungen in eine Praxis übersetzen. Deswegen möchten wir im kommenden Jahr folgende Schritte einleiten: