Die Zukunft der sozialen Sicherung

Beschluss des XI. Bundeskongresses am 13.-15. April 2018 in Erfurt

Unsere Gesellschaft befindet sich in einem stetigen Wandel. Die Digitalisierung und die daraus folgende Industrie 4.0 ist ein Produktivkraftwechsel, der vergleichbare Auswirkung auf die gesamte Gesellschaft hat, wie die Entwicklung von Dampfmaschinen, Kunststoffen und Computern. Parallel zu der technischen Entwicklung schreitet auch die soziale und ökonomische voran – allerdings in eine völlig falsche Richtung: Der Neoliberalismus setzt sich fort und die Ungleichheit und Unsicherheit nimmt weiter zu. Die Zukunft wird kommen und wir müssen uns Gedanken machen wie wir sie gestalten können.
Wenn wir über die Zukunft nachdenken, müssen wir uns auch darüber Gedanken machen, wie wir die sozialen Sicherungssysteme verteidigen und ausbauen können, damit wir keine Angst vor Armut ob im Alter oder wegen Arbeitslosigkeit haben müssen. Wie das gehen kann, wird heiß diskutiert und es stehen sich vor allem die Modelle Solidarische Mindestsicherung und Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) gegenüber. Auch mit Blick auf den angestrebten Mitgliederentscheid zum BGE in der LINKEN sollten wir dazu eine ernsthafte Debatte führen.
Unserer Meinung nach ist der Bundeskongress nicht der Ort, an dem diese Debatte mit der notwendigen, inhaltlichen Tiefe geführt werden kann. Es geht schließlich nicht nur um das herumschubsen von ein paar Zahlen, sondern darum wie unsere Vision für eine solidarische Gesellschaft aussieht und welche Strategien wir haben um die soziale Lage zu verbessern.
In diesem Sinne wollen wir uns die Zeit nehmen und die Themen BGE und solidarische Mindestsicherung mit in das nächste Jahr nehmen. Wir werden: