In den ersten November Wochen rollt wieder lebensgefährlicher Atomschrott durch Europa. Trotz ungelöster Endlagerfrage und bestehender Alternativen werden Laufzeitverlängerungen geplant. Daher muss dieser Castor Protest besonders laut, besonders voll, besonders kreativ werden.

Zur Vorbereitung laden wir zum Anti-Atom-Wochenende ins Wendland vom 03 - 05.09.2010

Alle Infos zum Castor, wie ihr euch einbringen könnt und Anmeldung zum Anti-Atom-Wochenende ab jetzt hier

In Bonn und Gorleben waren Samstag insgesamt mehrere Tausend Menschen auf der Straße, um für ein ganz anderes Klima zu demonstrieren.

Parallel zur UN-Klimaverhandlungen haben AktivistInnen und Interessierte auf einem Klimaforum und Klimacamp die Strategien nach dem gescheiterten Klimagipfel in Kopenhagen diskutiert. Von Verkehr über Nahrungsmittelproduktion bis Energieversorgung wurden in Workshops und auf Podien alle Lebensbereiche auf soziale und ökologische Nachhaltigkeit abgeklopft, sowie Wege zur Klimagerechtigkeit diskutiert. Auf mehreren bundesweiten und internationalen Bündnistreffen wurde die in Kopenhagen geborene Klimagerechtigkeitsbewegung weiter vernetzt.

Die Aktivitäten in Bonn mündeten in einer 2000-Menschen starken Demonstration bei der Linksjugend[’solid] im „System Change not Climate Change“-Block vertreten war.

Die Demo mündete in einer symbolischen Tankstellen-Blockade, die mit aktuellem Bezug auf die Ölbohrinsel im Golf von Mexiko, ein Zeichen gegen fossile Energieträger setzte.

Die Forderungen nach einer Veränderung des Wirtschaftssystems anstelle von marktkonformen Mechanismen des Kyoto Protokolls waren neben der Anerkennung der Klimaschuld durch die Verursacherländer in Bonn zentral.

Gleichzeitig wurde bekannt, dass das einzige diesbezügliche Zugeständnis der westlichen Länder in Kopenhagen, nämlich die Gewährung von „zusätzlichen“ Entwicklungshilfen im Haushalt der deutschen Regierung für 2011 scheinbar nicht budgetiert wird.

Dies passt zur Heuchelei der schwarz-gelben Regierung in Klimafragen, die stets bemüht ist auf dem internationalen Parkett die Vorreiter Rolle in Klimafragen zu betonen.

In Deutschland werden derweil neue Kohlekraftwerke gebaut und die Pläne zum Ausstieg aus dem Atomausstieg immer konkreter.

Auch weil mit der Rüttelung am Atomausstieg die gesellschaftliche Mehrheitsmeinung zu Gunsten der Lobby der Energiekonzerne ignoriert wird, sind wir alle im November beim Castor Transport gefragt:

Unser Widerstand gegen Atom und Kohle dominierte Energieversorgung muss deutlich werden, unsere Stimme für eine Energiewende offensiv geäußert werden.

Vor Ort in Gorleben waren dieses Wochenende 1000 Aktivisten, um an die Räumung des Hüttendorfs "Freie Republik Wendland" vor 30 Jahren zu erinnern und vor der Rücknahme des Atomausstiegs bei ungeklärter Endlagerfrage zu warnen.

Während sich die Polizei in Bonn im Hintergrund hielt, wurden in Gorleben 12 Personen verletzt und 2 vorübergehend in Gewahrsam genommen.

Auf zur Klimawelle! Proteste zum UN-Klimagipfel in Bonn

Vom 29.5. bis zum 6.6 wird im Bonner Maritim-Hotel die Vorbereitungskonferenz für den 16. Klimagipfel der Vereinten Nationen stattfinden. Spätestens seit dem Scheitern der Klimaverhandlungen in Kopenhagen ist klar, dass auch hier kein relevanter Klimaschutz, geschweige denn ein Schritt in Richtung einer gerechteren und sozialeren Politik stattfinden wird. Im Gegenteil, es wird wieder bloß versucht werden, ein schädliches „business as usual“ weiter zu zementieren.

Dagegen werden wir auch in Bonn protestieren. Vom 29.5 bis 6.6 wird in Bonn ein Klimacamp stattfinden, vom 3. bis 4.6. werden im Rahmen eines Klimaforums Alternativen zur herrschenden Klimapolitik aufgezeigt werden. Auf der Straße wird es am 5.6. (Samstag) eine Massendemonstration durch die Bonner Innenstadt sowie über die Zeit des Treffens verteilt Aktionen des zivilen Ungehorsams geben. Wir als linksjugend['solid] werden uns an den Protesten beteiligen und rufen alle unsere Genoss_innen dazu auf, nach Bonn zu kommen, um ein Zeichen für ein ganz anderes Klima zu setzen.

Für Klimagerechtigkeit, globale Umverteilung und die Vergesellschaftung der Energiekonzerne!

Macht das Fossil platt!

Weitere Informationen auf der Seite des Bündnisses „Klimawelle“: www.klimawelle.de

: Mobiflyer zu bestellen unter versand@linksjugend-solid.de

Kommt nach Bonn!

Für ein ganz anderes Klima!

Systemwandel statt Klimawandel

Nach dem peinlichen Scheitern der UN-Klimaverhandlungen in Kopenhagen steht fest: So wird die Welt nicht gerettet. Der Weg der marktförmigen Lösungen, der mit dem Emissionshandel und den daran gebundenen flexiblen Mechanismen seit Jahren gefahren wird, ist mehr Teil des Problems als Teil der Lösung. Trotz des Kyoto-Protokolls stiegen die weltweiten Emissionen den letzten Jahren weiterhin drastisch an. Die Auswirkungen des Klimawandels treffen zuerst die meist bitterarme Bevölkerung des globalen Südens, der Region, die nur für den allergeringsten Teil des Ausstoßes an Treibhausgasen verantwortlich ist. Noch ist der Klimawandel in den reichen Industriestaaten nicht angekommen und vielleicht ist es deshalb so, dass ein Kurswechsel in der Klimapolitik nicht auf der Tagesordnung steht.

Wir stellen uns gegen eine Klimapolitik, die beide Augen willig zudrückt, wenn dabei bloß alles weiterhin seinen gewohnten Gang läuft. Nicht zu vergessen, dass die globale Erderwärmung auch ein großes Geschäft ist, bei dem einige viel Geld damit verdienen, sich und anderen langsam die Lebensgrundlage zu zerstören. Zum Beispiel die vier großen deutschen Energiekonzerne ENBW, eon, RWE und Vattenfall, die Rekordprofite erzielen, indem sie Kohle- und Atomkraftwerke laufen lassen. Auch mit dem Klima kann man zocken.

Wir als Linksjugend[‘solid] fordern eine demokratisch organisierte, soziale und umweltfreundliche Wirtschaftsweise, in der nicht für Profite die Umwelt zerstört wird, sondern nachhaltig produziert wird, um allen ein gutes Leben zu ermöglichen. Es ist keine Notwendigkeit, dass sich Umsätze aus Kohle- und Atomstrom auf überfüllten Privatkonten angehäuft werden. Es wäre möglich, statt dessen auf günstige regenerative und dezentrale Energieproduktion umzustellen und die geschaffenen Werte als gesamtgesellschaftliches Eigentum zu behandeln. Dasselbe Prinzip gilt natürlich auch für andere Wirtschaftszweige.

Gegenaktivitäten zur UN Klimakonferenz des Bündnis Klimawelle:

29.05 - 06.06 Klimacamp

Sa. 29.05 denzentraler Aktionstag

Sa. 05.06 Großdemonstration

3./4.06 Klimaforum

Weitere Informationen:
www.klimawelle.de
Kontakt:
klima@linksjugend-solid.de

Mehr Informationen

Materialien

Seit einer Woche verhandeln in Kopenhagen tausende RegierungsvertreterInnen, LobbyistInnen und NGOs über ein neues internationales Klimaabkommen. Ein von den Industrieländern hinter verschlossenen Türen vorbereiteter Entwurf sorgte für Empörung. Deren Regierungen wollten die extrem ungerechte Verteilung der CO2-Emissionen zwischen Süden und Norden für das kommenden Jahrhundert vertraglich verankern, statt die Klimaschulden der Industrieländer anzuerkennen oder gar abzutragen.

Dagegen ging gestern eine breite Koalition von etablierten Umweltverbänden über sozialdemokratische, linke und grüne Parteien aus ganz Europa bis zu den radikaleren Netwerken Climate Justice Now! und Climate Justice Action auf die Straße. Die Demo formte ein buntes Bild aus Eisbären und Pinguinen, schwarz und bunt gekleideten, antikapitalistischen Transparenten und Schildern mit hoffnungsvollen Appellen an die Staats- und Regierungschefs.

Während viele der beteiligten Gruppen lange auf einen fairen 'Deal' auf dieser Konferenz gehofft haben oder noch immer hoffen, sehen andere den Gipfel nur noch als Instrument, um das kapitalistische Business-as-usual mit etwas grüner Kosmetik zu legitimieren und mit dem Emissionshandel neue Märkte und Finanzprodukte zu schaffen. Deshalb formten CJA und CJN ihren Block unter dem Motto "System Change not Climate Change" und fordern, fossile Ressourcen im Boden zu lassen, und vom kapitalistischen Wachstumszwang abzukehren.

Die Polizei nutzte einige Scharmützel am Anfang der Demo in der Kopenhagener Innenstadt, um später hunderte DemonstrantInnen willkürlich einzukesseln. Diese wurden gefesselt und mussten stundenlang bei Temperaturen um den Gefrierpunkt auf dem Boden ausharren, bevor sie in Gefangenensammelstellen abgeführt wurden. Dort wurden die insgesamt 969 Festgenommenen in Käfige gesperrt, die Amnesty Dänemark schon im Vorfeld als Verstoß gegen UN-Mindeststandards für die Behandlung von gefangenen angeprangert hatte.

Der Großteil der Demonstration erreichte - wenn auch verspätet - das Bella Center im Süden Kopenhagens, in dem der UN-Gipfel hinter Zäunen und Mauern stattfindet.

Dorthin wollen CJA und CJN am Mittwoch zurückkommen, um in einer Massenaktion des zivilen Ungehorsams den Zaun zu überwinden und eine 'people's assembly for climate justice' abzuhalten. "Wir wollen für einen Tag den Ablauf des Gipfels unterbrechen und eine andere Agenda setzen" heißt es in den Aufrufen zur Aktion "reclaim power". Während manche deutsche NGOs und PolitikerInnen solche Aktionen ablehnen, weil sie angeblich den Interessen von Menschen im Süden schädlich seien, bekräftigten verschiedenste Gruppen und Netzwerke aus dem globalen Süden am Wochenende ihre Teilname.

Vor allem Frauen von den im Meer versinkenden Pazifikinseln, aus Guatemala, Kolumbien, Honduras, Mexico und von den Philippinen berichteten auf einem "Reclaim Power" - Treffen in bewegenden Statements von ihren Kämpfen und den Folgen des Klimawandels für ihre Lebensgrundlagen. "Wenn ich so viele junge Menschen hier sehe, die ein Bewusstsein für diese Probleme und die nötigen Veränderungen habe, dann könnte ich jeden Tag beruhigt sterben.", so eine Aktivistin aus Guatemala.

Linksjugend ['solid] beteiligt sich an der Mobilisierung der Klimabewegung zum Kopenhagener UN-Gipfel. Wir rufen zum zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen die klimapolitische Blockadepolitik der Industrieländer auf und fordern von der Bundesregierung, ihre Verzögerungstaktik aufzugeben. Die kurzfristige Bankenrettung ist in Deutschland wichtiger gewesen als die langfristige Klimarettung. Und auch die neue Bundesregierung bewegt sich nicht und ist eingestiegen in den Wettbewerb um die Verlagerung der Folgekosten. Es fehlt nicht nur an verbindlichen Zusagen im Kampf gegen die Klimakrise, es fehlt auch und vor allem an einer energie- und industriepolitischen Wende in Deutschland.

Jährlich sterben bereits 150.000 Menschen weltweit allein an den Folgen des Klimawandels. Naturkatastrophen und die Vernichtung der Lebensgrundlagen von Mensch und Natur schreiten voran. Und die Zahl der Klimaflüchtlinge und Klimatoten wird noch rasant steigen, wenn der Klimagipfel nicht wenigstens den dringlichsten Anforderungen gerecht wird. Die historischen Verursacher der Krise - die Industrieländer des Westens - fahren indessen die Mikado-Taktik:
Wer sich zuerst bewegt, der hat verloren. Keines der so genannten Erstweltländer will in Vorleistung gehen und verbindliche Zusagen machen. Alle wollen die Kosten der Krisenbewältigung und Lösungsvorhaben möglichst auf andere abwälzen.

Bei der Klimapolitik geht es um globale Verteilungsgerechtigkeit, um eine barbarische Ungleichheit, weil die Klimakrise die Ärmsten der Armen zuerst trifft und Ausbeutung verschärft. Und: Es geht nicht zuletzt auch um die Zukunft des Planeten und der Menschheit überhaupt. Wir wissen deshalb um die Bedeutung einer breiten und starken Klimabewegung. Ziel muss es sein, die herrschende Politik zu möglichst weitgehenden Kursänderungen zu zwingen, mit öffentlichem
Druck und zivilem Ungehorsam. Gleichzeitig wissen wir aber auch, dass die Klimakrise wie die immer größere soziale Ungleichheit auf der Erde der kapitalistischen Systemlogik entspringen. Die Radikalität der umfassenden Bedrohung erfordert deshalb jetzt radikale Antworten. Eine von einer Renditelogik getriebene Wirtschaftsform wie der Kapitalismus wird nicht in der Lage sein, den Klimakollaps demokratisch und gerecht zu verhindern. Wir bekämpfen deshalb auch alle chauvinistischen Lösungsvorschläge, die der Umwelt- und Biokrise mit einer Ökodiktatur begegnen wollen. Soziale Sicherheit, eine saubere Energieversorgung wie Umwelt sind unterschiedslos für alle Menschen realisierbar und sie sind Menschenrecht.

Marktförmige Lösungsvorschläge, die von einem “grünen Kapitalismus“ phantasieren, lehnen wir ebenso ab. Das Kyoto-Abkommen aus dem Jahr 1999 mit dem so genannten Emissionshandel ist gescheitert und hat dazu geführt, dass sich die Industriestaaten von ihrer Verantwortung auf Kosten des Trikonts frei kaufen konnten. Das hat den längst überfälligen Strukturwandel hin zu einem nachhaltigen Wirtschaften blockiert. Wirtschaft muss auf qualitatives Wachstum orientieren; die technischen Möglichkeiten für einen klimaneutralen Fortschritt liegen vor uns und dürfen nicht länger von partikularen Wirtschaftsinteressen ausgebremst und verhindert werden. Wir fordern weiterhin einen bedingungslosen Technologietransfer in die afrikanischen, asiatischen und südamerikanischen Staaten und die Demokratisierung und Vergesellschaftung des gesamten Energiesektors. Nur ein öffentlich-organisierter Energiesektor kann der globalen Verantwortung einer klimapolitischen Wende gerecht werden.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist derzeit nicht einmal zu den drängendsten Eingeständnissen bereit und hat die Rolle des Lobbyisten für die nationale Auto- und Atomindustrie übernommen. Wir sehen unsere Verantwortung als sozialistischer Jugendverband darin, weiter eine antikapitalistische Klimabewegung aufzubauen, die marktopportunen Scheinlösungen der grünen Partei zu attackieren und auch in der LINKEN das Thema stärker als bislang zu verankern. Wir kämpfen für eine sozialistische Zukunft und die geht nur klimagerecht.

Es sieht düster aus: Weltweit bedroht der Klimawandel die Lebensgrundlage von Mensch und Natur. Schon heute sind die Auswirkungen der maßgeblich durch den Menschen verursachten Erderwärmung schmerzlich spürbar, extreme Naturereignisse treten deutlich häufiger auf und treffen wie alle Folgen des Klimawandels zuerst die Ärmsten der Erde.

Im Dezember diesen Jahres wird in Kopenhagen die UN-Klimakonferenz stattfinden, auf der Vertreter_innen aller UN-Staaten über Maßnahmen gegen den Klimawandel reden werden. Auf den letzten Konferenzen dieser Art wurde kein wirksamer Klimaschutz erreicht. Dort beschlossene Mechanismen wie der Emissionshandel beweisen jeden Tag aufs Neue ihr Versagen im Kampf gegen die globale Erwärmung, andere hatten schwerwiegende soziale Folgen. Trotzdem werden auch dieses Jahr keine Alternativen zu diesen Augenwischereien auf dem Programm stehen.

Die bisherigen Misserfolge der UN-Klimakonferenzen machen deutlich, dass diese Institution sich auf dem falschen Weg befindet. Das Versagen der Marktwirtschaft im Umgang mit dem Klimawandel beweist, dass entschiedene Veränderungen notwendig sind: Das Umlenken auf eine Wirtschaftsweise, die Mensch und Umwelt schützt statt blind auf die Selbstregulierungskraft des Marktes zu hoffen. In- und außerhalb der Klimakonferenz formiert sich deshalb Widerstand gegen das geplante „business as usual“ und für einen echten, sozialen Klimaschutz.

Alternativen zu marktorientierten Lösungen haben wir: Ressourcen und Schlüsselindustrien müssen unter öffentlicher, demokratischer Kontrolle stehen statt für Profite das Klima zu zerstören. Der globale Süden darf nicht weiter zur billigen Versorgung des Norden missbraucht werden – Landwirtschaft und Produktion müssen dezentral und ökologisch reorganisiert werden. Statt Europa zur Festung auszubauen braucht es globale Bewegungsfreiheit für alle z.B. durch den Klimawandel zur Flucht gezwungenen Migrant_innen.

Deswegen werden wir im Dezember gemeinsam nach Kopenhagen fahren, um durch kraftvolle Massenproteste auf der Straße und in der Konferenz einen Kurswechsel einzufordern. Es werden Busse nach Kopenhagen und zurück organisiert werden, für Unterkunft und Verpflegung ist gesorgt. Komm' mit nach Kopenhagen – für ein ganz anderes Klima!

Genauere Informationen folgen sobald wie möglich. Da noch einige Fragen zu klären sind, feststeht wir werden in der 2. Dezemberwochen gemeinsam nach Kopenhagen fahren.

Wer schon weiss, dass er/sie mitfährt sendet bitte eine Mail an klimagipfel(ät)linksjugend-solid.de. Bitte schreibt uns auch woher ihr kommt!

Es sieht düster aus: Weltweit bedroht der Klimawandel die Lebensgrundlage von Mensch und Natur. Schon heute sind die Auswirkungen der maßgeblich durch den Menschen verursachten Erderwärmung schmerzlich spürbar, extreme Naturereignisse treten deutlich häufiger auf und treffen wie alle Folgen des Klimawandels zuerst die Ärmsten der Erde.

Im Dezember diesen Jahres wird in Kopenhagen die UN-Klimakonferenz stattfinden, auf der Vertreter_innen aller UN-Staaten über Maßnahmen gegen den Klimawandel reden werden. Auf den letzten Konferenzen dieser Art wurde kein wirksamer Klimaschutz erreicht. Dort beschlossene Mechanismen wie der Emissionshandel beweisen jeden Tag aufs Neue ihr Versagen im Kampf gegen die globale Erwärmung, andere hatten schwerwiegende soziale Folgen. Trotzdem werden auch dieses Jahr keine Alternativen zu diesen Augenwischereien auf dem Programm stehen.

Die bisherigen Misserfolge der UN-Klimakonferenzen machen deutlich, dass diese Institution sich auf dem falschen Weg befindet. Das Versagen der Marktwirtschaft im Umgang mit dem Klimawandel beweist, dass entschiedene Veränderungen notwendig sind: Das Umlenken auf eine Wirtschaftsweise, die Mensch und Umwelt schützt statt blind auf die Selbstregulierungskraft des Marktes zu hoffen. In- und außerhalb der Klimakonferenz formiert sich deshalb Widerstand gegen das geplante „business as usual“ und für einen echten, sozialen Klimaschutz.

Alternativen zu marktorientierten Lösungen haben wir: Ressourcen und Schlüsselindustrien müssen unter öffentlicher, demokratischer Kontrolle stehen statt für Profite das Klima zu zerstören. Der globale Süden darf nicht weiter zur billigen Versorgung des Norden missbraucht werden – Landwirtschaft und Produktion müssen dezentral und ökologisch reorganisiert werden. Statt Europa zur Festung auszubauen braucht es globale Bewegungsfreiheit für alle z.B. durch den Klimawandel zur Flucht gezwungenen Migrant_innen.

Deswegen werden wir im Dezember gemeinsam nach Kopenhagen fahren, um durch kraftvolle Massenproteste auf der Straße und in der Konferenz einen Kurswechsel einzufordern. Es werden Busse nach Kopenhagen und zurück organisiert werden, für Unterkunft und Verpflegung ist gesorgt. Komm' mit nach Kopenhagen – für ein ganz anderes Klima!

Genauere Informationen folgen sobald wie möglich. Da noch einige Fragen zu klären sind, feststeht wir werden in der 2. Dezemberwochen gemeinsam nach Kopenhagen fahren.

Wer schon weiss, dass er/sie mitfährt sendet bitte eine Mail an klimagipfel(ät)linksjugend-solid.de. Bitte schreibt uns auch woher ihr kommt!

P.S.: Schüler und SchülerInnen, die auch in der Protestwoche in Kopenhagen sein wollen, können sich mit Hilfe unseres personalisierten MdB Briefes freistellen lassen. Auch diesen Brief könnt ihr unter klimagipfel (ät) linksjugend-solid.de abfragen.