Abschied von unserem Genossen Marcel Stutz

Marcel

In der politischen Arbeit können wir uns auf vieles vorbereiten. Auf den Tod von Genossinnen und Genossen leider nicht.

Erschüttert und tief betroffen nehmen wir Abschied von unserem langjährigen Genossen und Freund Marcel Stutz, der viele Jahre lang Bundesgeschäftsführer für Finanzen in der Bundesgeschäftsstelle der linksjugend [´solid] war. Unsere Gedanken sind bei ihm und seiner Familie.

Der Bundessprecher*innenrat und die Bundesgeschäftsstelle der linksjugend ['solid].

Solidarität mit den Refugee-Protesten in Berlin Kreuzberg!

 

Mit großem Entsetzen nehmen wir – der Bundessprecher*innenrat – zur Kenntnis, wie grüne Politiker*innen in Berlin Kreuzberg ihre eigenen urgrünen Werte, vor allem aber die Rechte von rund 80 Geflüchteten mit Füßen treten.

Seit mehreren Tagen verharren diese auf dem Dach der Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg, um auf ihre Forderungen aufmerksam zu machen und für ihr Bleibe- und Arbeitsrecht zu kämpfen. Viele von ihnen sind körperlich völlig entkräftet und verzweifelt. Einige drohen gar mit Selbstmord, falls ihre Sorgen und Nöte auf taube Ohren stoßen. Weiterlesen →

Marsch für das Leben? What The Fuck!

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Für den 20. September 2014 mobilisiert der Bundesverband Lebensrecht (BvL) wieder zu einem »Marsch für das Leben« in Berlin, um für ein generelles Verbot von Schwangerschafts-Abbrüchen demonstrieren und etikettiert dies als »Lebensschutz«. Wir wollen die Abtreibungs-Gegner_innen nicht ungestört ihre antifeministischen Positionen verbreiten lassen! Deswegen rufen wir auf, in Berlin für körperliche Selbstbestimmung zu demonstrieren und den »Marsch« zu blockieren!

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Schöne nEUe Welt?!

 

Schöne nEUe Welt?!

Die europäische Idee ist eine von Freiheit, Gleichheit und Solidarität. Die EU in ihrer derzeitigen Form verkörpert allerdings in weiten Teilen das Gegenteil. An Europas Außengrenzen sterben tausende Menschen. In den internationalen Beziehungen setzt die EU auf eine ausbeuterische Handelspolitik mit den Ländern des Globalen Südens, rüstet die eigenen Armeen auf und exportiert mehr und mehr Waffen und andere Rüstungsgüter in die ganze Welt.

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Wer wir sind und was wir wollen

 

Wer wir sind …

Wir sind Azubis, Schüler_innen, Studierende, junge Erwerbstätige und Erwerbslose und engagieren uns gemeinsam gegen die großen und kleinen Ungerechtigkeiten des Alltags. Linksjugend ['solid] ist unsere Plattform, wo junge Menschen selbst Politik machen können – egal, ob sie schon länger dabei sind oder neu einsteigen wollen. Weiterlesen →

Sexarbeiter*innen stärken – Gegen Ausgrenzung und Stigmatisierung!

Der Bundessprecher*innenrat unterstützt den gemeinsam von Doña Carmen e.V., Voice4Sexworkers und dem Bundesverband erotische und sexuelle Dienstleistungen (BesD e.V.) initiierten Aufruf „Zwangsregistrierung sämtlicher Sexarbeiterinnen – NICHT MIT UNS!“, der sich gegen den von der Bundesregierung geplanten Gesetzesentwurf zur Neu-Reglementierung von Prostitution wendet. Weiterlesen →

Keine Sicherheit für Sinti, Roma und Homosexuelle in Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina

 

Der Bundessprecher*innenrat und der Bundesarbeitskreis No Borders der linksjugend ['solid] kritisieren den Gesetzesentwurf der Bundesregierung aufs Schärfste.

Bereits vor wenigen Wochen hat die Bundesregierung die Staaten Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu „sicheren Herkunftsländern“erklärt und damit beschlossen, dass Asylanträge aus diesen Ländern pauschal abgelehnt werden. Die Abschottungspolitik der Bundesregierung kann jedoch noch durch die Ablehnung der Gesetzesinitiative im Bundesrat am 19. September verhindert werden. „Die Gesetzesinitiative der Bundesregierung ist schlichtweg eine bodenlose Frechheit und muss im Rat abgelehnt werden“, so Miriam Strunge, Bundessprecherin der linksjugend ['solid]. „Wer Menschen trotz offensichtlicher Diskriminierung in den Herkunftsländern das Recht auf Asyl verwehren will, nimmt es mit den Menschenrechten wohl nicht so genau“.

In den drei Staaten kommt es immer wieder zu rassistischen Übergriffen sowie Verfolgungen von Homosexuellen. Insbesondere Roma sind von lebensgefährdender Ausgrenzung in den Herkunftsländern betroffen. Dabei werden diese offenliegenden Fakten von Seiten der Bundesregierung bewusst außer Acht gelassen und schutzsuchende Menschen gegeneinander ausgespielt. Die Einordnung immer weiterer Länder als “sichere Herkunftsländer” ist Teil einer zunehmenden Abweisung von Geflüchteten in Deutschland und ganz Europa und eine fortschreitende Aushebelung des Rechts auf Asyl. Die Konsequenzen sind verheerend, abgeschobene Geflüchtete sind von Tod, Folter, Diskriminierung, Armut und Ausgrenzung betroffen. Aus berechtigter Angst vor einer Abschiebung tauchen Geflüchete unter und müssen in Deutschland ein illegalisiertes Leben in Armut führen.

Deutschlands ohnehin mangelhafte Umsetzung des Menschenrechts auf Asyl darf auf keinen Fall weiter ausgehöhlt werden. Die linksjugend [solid] appelliert daher an die Vertreter*innen der Länder ihre Zustimmung zum Gesetzentwurf am 19. September im Bundesrat zu verweigern.

Nie wieder Antisemitismus und Judenhass

 

 

Der Bundessprecher*innenrat der linksjugend ['solid] unterstützt gemeinsam mit der Bundestasgfraktion der LINKEN und vielen anderen Organisationen, Institutionen, Verbänden und Vereinen die Kundgebung unter dem Motto „Steh auf! Nie wieder Judenhass!“. Weiterlesen →

Gegen die Einheitsfeierlichkeiten 2014 in Hannover

 

Am 3. Oktober wird der deutsche Staat im Rahmen der Einheitsfeierlichkeiten in Hannover zelebriert. Für uns ist die Nation jedoch kein Grund zum Feiern. Deswegen unterstützen wir die Demonstration und Aktivitäten gegen die Feierlichkeiten und den Aufruf des Oct3 Bündnisses. Weiterlesen →

Brot und Spiele – Von sozialen Missständen und Party-Patriotismus

 

Vom 12. Juni  bis zum 13. Juli 2014 findet die Männer-Fußball-WM statt und in Deutschland erhöht sich mit Songs wie „Deutschland schießt ein Tor“ und großem „schwarz-rot-gelbe-Fahnen-ans-Auto-machen“ die unausweichliche Präsenz von Patriotismus. Sogar Menschen, die ansonsten mit Fußball wenig am Hut haben, fiebern plötzlich mit, für die “deutschen Jungs” und “unsere Nationalelf”. Alles gesunder Partypatriotismus und sowieso voll verkrampft, da rum zu meckern? NÖ! Weiterlesen →

Für eine soziale, ökologische und demokratische Energieversorgung

Erklärung des Bundessprecher*innenrates

Gestern haben die Minister der LINKEN in Brandenburg im rot-roten Kabinett für den neuen Tagebau Welzow Süd II gestimmt. Der Bundessprecher*innenrat der linksjugend ['solid] kritisiert diese Entscheidung, die den vom Bundesparteitag und vom brandenburgischen Landesparteitag der LINKEN beschlossenen Forderungen eines Ausstiegs aus der Kohlestromversorgung und dem Verbot neuer Kohlekraftwerke klar widerspricht. Weiterlesen →

Frieden fordern und Kapitalismus kritisieren – ohne Verschwörungstheorien und Aluhüte!

Erklärung des Bundessprecher*innenrats zur “Friedensbewegung 2014″

Seit Ende März finden unter dem Sammelbegriff „Friedensbewegung 2014“ Montags in vielen deutschen Städten Demonstationen gegen den Krieg in der Ukraine statt, die zwar laut Veranstalter*innen „weder rechts noch links“ sein sollen, in Wirklichkeit aber eine Plattform für antidemokratische, verschwörungsstheoretische Ideologien und Antisemit*innen wie Jürgen Elsässer bieten. Was genau ist das Problem an den neuen Montagsdemos und welche emanzipatorischen Alternativansätze gibt es zu ihrer Gesellschaftskritik? Weiterlesen →