Fuck Austerity – OXI – A vote for dignity

 
Es ist Juli. Sieben Monate ist es her, dass SYRIZA die Wahlen in Griechenland gewonnen und eine Regierung gebildet hat. Sieben Monate ist es her, dass die Griech*innen sich für eine Alternative entschieden haben: einen Weg der Hoffnung gibt wieder in Würde leben zu können und nicht länger mit ansehen zu müssen wie Kinder in der Schule vor Hunger in Ohnmacht fallen, nicht mehr hinnehmen zu müssen, wie todkranke Menschen keine Behandlungen bekommen, weil sie die Kosten nicht tragen können und nicht länger akzeptieren zu müssen, dass sich Bekannte vor Scham und Überforderung mit den Privatschulden das Leben nehmen oder weil sie keine Wohnung mehr haben auf der Straße erfrieren. Die griechische Bevölkerung wollte sich von der Elendsspirale dieser Sparpolitik befreien. Das ging den ehemaligen Troika-Institution und den europäischen herrschenden Eliten jedoch gewaltig gegen den Strich.
Seit dem Amtsantritt von Alexis Tsipras und seiner Regierung, haben weder die Troika noch die europäischen Staatschefs einen Zweifel daran aufkommen lassen, dass sie den Widerstand der Griech*innen und eine linke Regierung nicht akzeptieren werden. Bereits zu Beginn der Legislatur musste Yiannis Varoufakis hart verhandeln um eine Verlängerung der laufenden Kredite bis Juli zu ermöglichen. Inzwischen hat die griechische Regierung damit begonnen die ersten Reformvorschläge umzusetzen um eine sich androhende humanitäre Katastrophe abzuwenden. Bereits in den ersten Monaten der Regierung wurden Gesetze erlassen,die den Menschen wieder ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. 300.000 Familien die es sich nicht leisten konnten wurden Essensmarken ausgegeben und Elektrizität frei zur Verfügung gestellt, unversicherten Griech*innen wurde wieder der Zugang zum Gesundheitssystem ermöglicht, Migrant*innen zweiter Generation wird künftig eine Staatsbürgerschaft gewährt. Nur um einige Beispiele zu nennen, die Liste geht in diesem Sinne weiter.
Letzte Woche liefen schließlich die Kredite aus, um die Varoufakis verhandelt hatte und bereits seit einem Monat steht die Frage im Raum wie es weiter geht. Für die ehemaligen Troika-Institutionen und Staatschefs, angeführt von Angela Merkel stand es jedenfalls fest: So einfach kommt die SYRIZA-Regierung nicht davon. Keines der Angebote, die die SYRIZA-Regierung gemacht hatte wurde nur im Ansatz akzeptiert, stattdessen wurde immer härter versucht die Regierung Tsipras in die Ecke zu drängen. Statt der angebotenen Unternehmensbesteuerung, bestand die Gegenseite auf Rentenkürzungen und höhere Steuern für Lebensmittel und darauf die erstickende Schlinge um Griechenland noch enger zu ziehen. Gleichzeitig haben sich deutsche Politiker*innen und Medien auf die linke Regierung eingeschossen und zeichnen ein Bild von Chaoten und Dilettanten. Tsipras Entscheidung die Bevölkerung abstimmen zu lassen ist das Vernünftigste, was er machen kann: Die Griech*innen haben so selbst die Möglichkeit über ihre Zukunft zu bestimmen und die linke Regierung kann beweisen, dass sie die Interessen der griechischen Bevölkerung verfolgt. Die Reaktion der europäischen Staatschefs und der ehemaligen Troika-Institutionen dagegen  offenbart deren undemokratische Einstellung und Verfasstheit: Ein Abbruch der Verhandlungen und lautstarke Empörung über das Referendum.
Nun stehen die Griech*innen vor einer Schicksalswahl. Mit Ja für Sparauflagen zu stimmen und sich wieder in die desaströse Austeritätspolitik zu begeben oder OXI zu sagen und den Kampf um ein menschenwürdiges Leben weiter zu führen. Wir stehen mit den Millionen von Griech*innen, die in den letzten Jahren unter der Troika und der Sparpolitik gelitten haben und unseren Genoss*innen von der SYRIZA und der Neolaia SYRIZA und sagen OXI! OXI zur Erniedrigung und Erpressung eines ganzen Landes! OXI zu Kürzungen und Verarmung! OXI!

 

10.000 demonstrieren in Berlin für ein anderes Europa

 

Unter dem Motto „Europa.Anders.Machen.“ demonstrierten am Samstag  10.000 Menschen in Berlin gegen die Kürzungsprogramme für Griechenland und die Abschottung der EU gegen Flüchtlinge. Die Demonstrierenden richten sich damit auch gegen mediale und politische Spaltungsversuche der Menschen in Europa. Weiterlesen →

Sommercamp 2015

 
Auf geht’s zum SoCa 2015!
Workshops, Festivalatmosphäre und Internationalismus! In diesem Jahr geht’s für uns vom 01.August bis 09. August auf’s Fusion-Gelände in Lärz.
Neben den Workshops zum Thema “Fascism never again” und anderen spannenden Themen in Deutsch und Englisch, kommen unsere Genoss*innen aus Finnland, Dänemark, Polen und Griechenland. Mit denen wir das erste internationale Sommercamp seit langem organisieren.

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We stand with Syriza!

 

Wie bereits erwartet, konnte das griechische Parlament am Ende des vergangenen Jahres keinen neuen Staatspräsidenten wählen. Dies bedeutet, dass es am 25. Januar Neuwahlen geben wird, bei denen das Linksbündnis SYRIZA die besten Chancen auf einen Wahlsieg hat. In aktuellen Umfragen liegt SYRIZA bei 30-35%. Für eine absolute Mehrheit würde SYRIZA  35% benötigen. Weiterlesen →

Wer wir sind und was wir wollen

 

Wer wir sind …

Wir sind Azubis, Schüler_innen, Studierende, junge Erwerbstätige und Erwerbslose und engagieren uns gemeinsam gegen die großen und kleinen Ungerechtigkeiten des Alltags. Linksjugend [‘solid] ist unsere Plattform, wo junge Menschen selbst Politik machen können – egal, ob sie schon länger dabei sind oder neu einsteigen wollen. Weiterlesen →

Gedenkstättenfahrt ‘dass Auschwitz nie wieder sei’

 

Insgesamt 1000 Jugendliche, darunter 50 vom linken Jugendverband linksjugend [‘solid], werden am 17. Juni an einer Gedenkstättenfahrt des Bündnisses ‘dass Auschwitz nie wieder sei’ nach Oswiecim (Auschwitz) teilnehmen. Bis zum 21. Juni beschäftigen sich die Delegierten von Jugendverbänden aus Israel, Österreich und Deutschland mit der Geschichte der Shoa und mit der Frage, wie die Erinnerung an die Millionen Opfer wach gehalten werden kann. Auch ein Treffen mit Esther Bejarano ist geplant. Bejarano ist eine der letzten Überlebenden der Vernichtungslager Auschwitz und Ravensbrück. Anlass der Gedenkstättenfahrt ist der 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz. Weiterlesen →

Mörderische Asylpolitik als Antwort auf die Schiffsunglücke im Mittelmeer

 
1200 Menschen sind in der vergangenen Woche im Mittelmeer ertrunken. Jeder dieser Tode hätte vermieden werden können, wäre da nicht das rassistische Abschottungs- und Abschieberegime Europas. Auf die Tragödie reagiert die Politik jedoch nicht mit einer Lockerung der skrupellosen Grenzsicherungsmaßnahmen, sondern im Gegenteil mit der Verschärfung genau der Methoden, die überhaupt erst verantwortlich sind für das Massensterben.

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Fragen und Antworten zur aktuellen Lage in Griechenland

 

Was will SYRIZA sofort umsetzen und wie viel kostet das? Woher will die Tsipras-Regierung das Geld nehmen?„Haben wir Griechenland nicht schon genug geholfen und jetzt wollen sie noch mehr Geld, ohne was zurückzuzahlen?“Aber gab es nicht schon mal einen Schuldenschnitt für private Anleger? Weiterlesen →

Linksextremismus ist in – Kapitalismus ist out

 

Die linksjugend [‘solid] begrüßt den hohen Anteil an radikal linkem Gedankengut, kritisiert jedoch die Verwendung der „Extremismustheorie“

Am 23.02 2015 veröffentlichte die Freie Universität Berlin eine Studie, die zu dem Schluss kommt, dass „linksextreme“ Einstellungen in der Bevölkerung weit verbreitet sind. In Westdeutschland liegt der Anteil bei 14 Prozent, in Ostdeutschland sogar bei 28 Prozent. Mehr als ein Drittel der Befragten findet, dass Kapitalismus zu Armut, Hunger und Krieg führt. Mehr als 60 Prozent bewerten die Demokratie nicht als echte Demokratie, da die Wirtschaft und nicht die Wähler das Sagen hätten, so die Auswertung der Studie.

„Ich freue mich über die Ergebnisse der Studie und werte sie als Signal in die richtige Richtung. Viele Menschen erkennen, dass echte Demokratie im Widerspruch zur kapitalistischen Logik steht, da demokratische Entscheidungen nur getroffen werden, solange sie den Interessen des Marktes nicht ernsthaft in die Quere kommen“ sagt Miriam Strunge Bundessprecherin der linksjugend [‘solid]. Weiterlesen →

Stellungnahme des BSPR zu PEGIDA

 

Stellungnahme des Bundessprecher*innenrats der linksjugend[’solid]

Der Bundessprecher*innenrat der linksjugend[’solid] kritisiert ausdrücklich die von Sahra Wagenknecht und Gregor Gysi geäußerte Bereitschaft, den Dialog zu den Anhänger*innen von Pegida zu suchen.
Pegida ist und bleibt eine rechte Bewegung, die rassistische Ressentiments und Hass schürt, ein menschenfeindliches Weltbild propagiert und dadurch den ideologischen Nährboden für rassistische Gewalttaten und Verbrechen bereitet. Mit berechtigen Sozialprotesten gegen prekäre Arbeitsverhältnisse oder mickrige Renten hat Pegida überhaupt nichts zu tun. Weiterlesen →