Am vergangen Samstag startet das diesjährige Sommercamp von Linksjugend ['solid] in der Nähe von Jena auf der Rabeninsel. Für Kurzentschlossene gibt es noch bis zum 04. August die Möglichkeit daran teilzunehmen. Einfach hinkommen! Der Sommer, nette Genossinnen und Genossen und ein gutes Programm sind schon da.

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Die Wetteraussichten sind gut und für ein weiteres Zelt ist immer Platz.

Wir freuen uns schon Dich dort zu sehen! Abgesehen von vielen Workshops und Exkursionen, erwarten Dich gutes Essen, entspannte Menschen und einige Partys.

Hier die ersten Eindrücke!

: Zeltplatz

: Zeltplatz

: Bei Mondschein

: Kicker

: Bar

: Der See

: Info und Küche

: Soundsystem

Vom 01. bis 04. Juli 2010 fand in Istanbul das 6. Europäische Sozialforum statt. Die Linksjugend['solid] beteiligte sich mit einer achtköpfigen Delegation, die durch die finanzielle Unterstützung der Linksfraktion im Europäischen Parlament zustande kam. Seit 2002 treffen sich auf den Sozialforen regelmäßig soziale Bewegungen aus ganz Europa, um Erfahrungen auszutauschen, sich zu vernetzen und gemeinsame Kämpfe zu koordinieren.

Wir, die TeilnehmerInnen des ESF in Istanbul, bekräftigen, dass wir uns stark engagieren werden gegen jeden Krieg und jede Besatzung und wir sind für eine politische Lösung der Kurdenfrage. Wir haben uns auf die folgende Resolution verständigt:

>>> hier zur Abschlusserklärung in Deutsch und Englisch

Vor der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts zur Verabschiedung des Haushaltsentwurfes fand die Aktion „Eisregen“, organisiert von einem Bündnis aus sozialen Bewegungen(Attac und Campact) und Gewerkschaften(Verdi), vor dem Bundeskanzleramt statt. Zwei Personen mit Masken von Angela Merkel und Ursula von der Leyen überschütteten symbolisch Menschen mit Eis und nahmen ihnen ihr letztes Hemd. Linksjugend [‘solid] beteiligte sich ebenso daran, wie Mitglieder der Linksfraktion und der Partei DIE LINKE.

In dem Haushaltsentwurf sind unteranderem, massive Kürzungen im sozialen Bereich vorgesehen. Linksjungend [‘solid] kämpft gemeinsam mit der sozialen Bewegung, den Gewerkschaften und der LINKEN gegen dieses wahnsinnige Schwarz-Gelbe vorhaben.

Wir erwarten einen warmen Sommer und einen heißen Herbst! Wir organisieren den Widerstand gegen diese Politik! Macht mit!

Das im Bundeshaushalt enthaltene sogenannte „Sparpacket“ ist nur wieder ein weiterer Baustein der neoliberalen Politik der Bundesregierung. Kanzlerin Merkel verfolgt weiterhin ihren Kurs der Umverteilung von Unten nach Oben. Dabei wird versucht die Verluste der Banken und Konzerne in der Wirtschaftskrise auf die einkommensschwachen Teile der Bevölkerung umzulegen. Die Schwarz-Gelben Banditen, nehmen es von den Schwachen und geben es den Reichen. Ihr Kalkül – man will die Gesellschaft spalten, in dem nur einzelne Gruppen stark belastet werden und sich dann nur wenige zur Wehr setzten. Zum Beispiel werden Leistungen für Arbeitslose gekürzt, Hartz IV-Beziehenden wird das Elterngeld und der Zuschuss zur Rentenversicherung gestrichen, der Heizkostenzuschuss entfällt ganz.

Aber wir werden dafür sorgen, dass ihre Rechnung nicht aufgeht! Gemeinsam werden wir der Regierung zeigen, wo sie sich ihr Kürzungspacket hinstecken können.

Wir fordern die Verursacher der Krise zu Kasse! Für eine radikale Umverteilung von Oben nach Unten. Banken, Konzerne und der sogenannte Kapitalmarkt müssen unter Kontrolle gebracht werden. Große Vermögen und Erbschaften endlich besteuert werden.

Krisendemo 12. Juni 2010 in Berlin

Johannes Vogel, Vorstandsmitglied der Liberalen und Abgeordneter des Bundestags, erklärte heute morgen in einem Radio-Interview zum Sparpaket, dass eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes nicht sinnvoll sei, da mehr Einnahmen dazu führen würden, dass der Druck zu sparen verloren ginge. Sinngemäß ergänzte er, dass man die Steuersenkung für die Hoteliers nicht zurücknehmen sollte, weil die Wirtschaft bereits einen großen Beitrag zur Konsolidierung des Haushalts beitragen würde.

Katharina Dahme, Bundessprecherin der Linksjugend ['solid] erklärt hierzu: "Die FDP ist die Partei der Reichen. Was wir aber in Krisenzeiten brauchen, ist eine Politik für die gesamte Bevölkerung und die gehört nunmal mehrheitlich nicht zu den Gutverdienenden. Gerade diejenigen, die mehr als genug Geld haben, müssen jetzt zur Kasse gebeten werden. Das heißt, dass nicht nur die Senkung der Hoteliersteuer rückgängig gemacht werden muss. Die Vermögenssteuer muss auch endlich eingeführt werden und der Spitzensteuersatz gehört mindestens wieder auf das Niveau von 1998 angepasst. Wir forden eine radikale Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von oben nach unten."

Zu dem angekündigten Sparpaket ergänzt sie: "Es ist eine Frechheit davon zu sprechen, den Mittelstan nicht weiter belasten zu wollen, während man den Druck auf Hartz-IV-Empfänger erhöht, die schon jetzt mit weniger als dem Existenzminimum zurechtkommen müssen. Die Abschaffung des Elterngelds für Hartz-IV-Empfänger bedeutet in der Konsequenz eine weitere Verschärfung der bestehenden Kinderarmut. Schwarz-Gelb trägt die Verantwortung dafür, dass die Banken bereits wieder fette Gewinne machen, während immer mehr Menschen das Geld zum Leben fehlt. Wir rufen zur Teilnahme an den Krisendemos am 12. Juni auf und kündigen weitere Proteste für den Herbst dieses Jahres an."

Am 09. Juni ist es wieder so weit. In über 100 Städten gehen SchülerInnen, Azubis und Studierende auf die Straße, um gegen die miserablen Zustände im Bildungssystem zu demonstrieren. Die Kritik ist vielfältig: Auf der einen Seite fehlt Geld für wichtige Investitionen, wenn es etwa um mehr LehrerInnen, kleinere Klassen und gebührenfreie Bildung geht. Andererseits kritisieren wir, dass junge Menschen in Schule, Betrieb und Studium lediglich für den späteren Verwertungsprozess auf dem Arbeitsmarkt vorbereitet werden, statt selbstbestimmt Lernen und sich entfalten zu können. Um sich gegen diese Entwicklung wehren zu können, fordern wir unter anderem die Demokratisierung aller Bildungseinrichtungen. SchülerInnen, Azubis und Studierende sollen endlich mitentscheiden können, wovon sie direkt betroffen sind.

Doch nicht nur vom schlechten Bildungssystem sind junge Menschen betroffen, auch die Finanzkrise hat Auswirkungen auf die junge Generation. Schlechte Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt, immer mehr Gebühren für die Bildung, oberflächliches Studium im Schnelldurchlauf. Das sind die Lebensbedingungen der Jugend weltweit. Ein Bündnis ruft für den 12. Juni dazu auf, sich gegen die Sparpläne der schwarz-gelben Bundesregierung zu wehren. Unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise!" forden wir, dass die VerursacherInnen der Krise für diese aufkommen müssen, nicht die Jugendlichen oder die RentnerInnen, nicht die Erwerbslosen oder ArbeitnehmerInnen, die schon jetzt kaum von ihrem Gehalt leben können.

Die Linksjugend ['solid] ruft dazu auf, sich an den Protesten vom 09. bis 12. Juni zu beteiligen.

Den Bildungsstreik-Aufruf sowie Informationen darüber, in welchen Städten es Aktionen gibt, findet ihr hier:
www.bildungsstreik.net

Informationen zu den bildungspolitischen Forderungen und Positionen der Linksjugend ['solid]:
www.bildungsblog.mobi

Informationen zu den Krisendemos in Berlin und Stuttgart hier:
www.kapitalismuskrise.org

In Bonn und Gorleben waren Samstag insgesamt mehrere Tausend Menschen auf der Straße, um für ein ganz anderes Klima zu demonstrieren.

Parallel zur UN-Klimaverhandlungen haben AktivistInnen und Interessierte auf einem Klimaforum und Klimacamp die Strategien nach dem gescheiterten Klimagipfel in Kopenhagen diskutiert. Von Verkehr über Nahrungsmittelproduktion bis Energieversorgung wurden in Workshops und auf Podien alle Lebensbereiche auf soziale und ökologische Nachhaltigkeit abgeklopft, sowie Wege zur Klimagerechtigkeit diskutiert. Auf mehreren bundesweiten und internationalen Bündnistreffen wurde die in Kopenhagen geborene Klimagerechtigkeitsbewegung weiter vernetzt.

Die Aktivitäten in Bonn mündeten in einer 2000-Menschen starken Demonstration bei der Linksjugend[’solid] im „System Change not Climate Change“-Block vertreten war.

Die Demo mündete in einer symbolischen Tankstellen-Blockade, die mit aktuellem Bezug auf die Ölbohrinsel im Golf von Mexiko, ein Zeichen gegen fossile Energieträger setzte.

Die Forderungen nach einer Veränderung des Wirtschaftssystems anstelle von marktkonformen Mechanismen des Kyoto Protokolls waren neben der Anerkennung der Klimaschuld durch die Verursacherländer in Bonn zentral.

Gleichzeitig wurde bekannt, dass das einzige diesbezügliche Zugeständnis der westlichen Länder in Kopenhagen, nämlich die Gewährung von „zusätzlichen“ Entwicklungshilfen im Haushalt der deutschen Regierung für 2011 scheinbar nicht budgetiert wird.

Dies passt zur Heuchelei der schwarz-gelben Regierung in Klimafragen, die stets bemüht ist auf dem internationalen Parkett die Vorreiter Rolle in Klimafragen zu betonen.

In Deutschland werden derweil neue Kohlekraftwerke gebaut und die Pläne zum Ausstieg aus dem Atomausstieg immer konkreter.

Auch weil mit der Rüttelung am Atomausstieg die gesellschaftliche Mehrheitsmeinung zu Gunsten der Lobby der Energiekonzerne ignoriert wird, sind wir alle im November beim Castor Transport gefragt:

Unser Widerstand gegen Atom und Kohle dominierte Energieversorgung muss deutlich werden, unsere Stimme für eine Energiewende offensiv geäußert werden.

Vor Ort in Gorleben waren dieses Wochenende 1000 Aktivisten, um an die Räumung des Hüttendorfs "Freie Republik Wendland" vor 30 Jahren zu erinnern und vor der Rücknahme des Atomausstiegs bei ungeklärter Endlagerfrage zu warnen.

Während sich die Polizei in Bonn im Hintergrund hielt, wurden in Gorleben 12 Personen verletzt und 2 vorübergehend in Gewahrsam genommen.

: Die STR!KE zum download!

Auf 16 Seiten erfahrt ihr die aktuellen Diskussionen und Positionen rund um Bildung und Ausbildung und natürlich rund um den Bildungsstreik!

Vergangen Woche wurde die neue STR!KE, die Zeitung von Linksjugend ['solid] bereits an die 100 sich beteiligenden Gruppen des Jugendverbandes verschickt nun könnt ihr sie hier runterladen oder in der Bundesgeschäftsstelle bestellen.

Viel Spaß beim lesen und verteilen!

>>> weitere Infos zum Bildungsstreik

Am gestrigen Tag wurden am frühen Morgen Schiffe der „Solidaritätsflotte“ von der israelischen Armee gewaltsam geentert. Diese wollte Hilfsgüter in den abgeriegelten Gazastreifen transportieren. Bei der gewaltsamen Stürmung wurden mindestens neun Menschen getötet und Dutzende verletzt. Auch wenn Vertreter und Vertreterinnen der Partei DIE LINKE sowie andere internationale Besatzungsmitglieder inzwischen frei gekommen sind, ist das Schicksal besonders lokaler Aktivisten und Aktivistinnen nach wie vor ungewiss.

Zu den Ereignissen erklärt Jasper Prigge, Bundessprecher der Linksjugend ['solid]: „Wir sind schockiert über das gewaltsame Vorgehen des israelischen Militärs. Hierfür gibt es keine Rechtfertigung. Weder die Angst vor vermutetem Waffenschmuggel noch angebliche Provokation berechtigen zu einem bewaffneten Überfall, zumal sich die Flotte in internationalem Gewässer befand. Dass es dabei auch noch Tote zu beklagen gibt, ist unfassbar.“

Hannah Heyenn, Bundessprecherin des Jugendverbandes, ergänzt: „Ich schließe mich Jan van Aken an, der diesen ‚Überfall […] in internationalen Gewässern als einen Akt der Piraterie und die Festnahme der Aktivistinnen und Aktivsten […] als eine Entführung’ wertet.

Wir fordern die sofortige Freilassung aller, nicht nur der Prominenten.

Es ist schlimm genug, dass das Engagement von Hilfsorganisationen im Gazastreifen von dem Wohlwollen der israelischen Regierung abhängt. Knapp 80 Prozent der palästinensischen Bevölkerung ist von Hilfslieferungen abhängig. Deswegen unterstützen wir Projekte zur Versorgung Gazas ausdrücklich. Israel muss die Blockade endlich aufheben.“

Die Linksjugend ['solid] verurteilt die Blockade Gazas durch Israel. Die Übergriffe in internationalen Gewässern stellen einen offenen Bruch des Völkerrechts dar. Die Linksjugend ['solid] unterstützt die Forderung der Friedensbewegung nach einem sofortigen Stopp deutscher Waffenlieferungen nach Israel sowie einem Verbot aller deutschen Rüstungsexporte.

Vom 29.5. bis zum 6.6 wird im Bonner Maritim-Hotel die Vorbereitungskonferenz für den 16. Klimagipfel der Vereinten Nationen stattfinden. Spätestens seit dem Scheitern der Klimaverhandlungen in Kopenhagen ist klar, dass auch hier kein relevanter Klimaschutz,geschweige denn ein Schritt in Richtung einer gerechteren und sozialeren Politik stattfinden wird. Im Gegenteil, es wird wieder bloß versucht werden, ein schädliches „business as usual“ weiter zu zementieren.

Dagegen werden wir auch in Bonn protestieren. Vom 29.5 bis 6.6 wird in Bonn ein Klimacamp stattfinden, vom 3. bis 4.6. werden im Rahmen eines Klimaforums Alternativen zur herrschenden Klimapolitik aufgezeigt werden. Auf der Straße wird es am 5.6. (Samstag) eine Massendemonstaration durch die Bonner Innenstadt sowie über die Zeit des
Treffens verteilt zahlreiche Aktionen des zentralen Ungehorsams geben. Wir als linksjugend['solid] werden uns an den Protesten beteiligen und rufen alle unsere Genoss_innen dazu auf, nach Bonn zu kommen, um ein Zeichen für ein ganz anderes Klima zu setzen.

Weitere Informationen auf der Seite des Bündnisses „Klimawelle“:

www.klimawelle.de

Im Deutschen Bundestag wurde ein Hilfspaket für Griechenland beschlossen und sogar die Banken beteiligen sich. In Griechenland gehen derweil Hunderttausende auf die Straßen und demonstrieren gegen die geplanten Sparprogramme. Irgendwie undankbar, berichtet hierzulande nicht nur die BILD. Seit Wochen wird gegen faule GriechInnen gehetzt, die doch lieber arbeiten gehen und Steuern zahlen sollten, statt rumzumeckern. Was passiert da eigentlich genau?

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