Gegen jeden Islamismus

Der Bundeskongress 2018 hat beschlossen: Positionierung zum Islamismus “Der Islam gehört nicht zu Deutschland” – Diese hohle Phrase konnte man im vergangen Monat in großen Lettern in den Zeitungen des ganzen Bundesgebietes lesen. So unwahr und dämlich dieser Spruch des … Weiterlesen →

Impfpflicht

Der Bundeskongress 2018 hat beschlossen: Der nachfolgende Antrag gilt als Positionierung der Linksjugend und als Auftrag an alle Delegierten durch die Linksjugend diese Position in die Gremien der Partei die Linke zu tragen: Wir fordern eine allgemeine Impfpflicht für die … Weiterlesen →

Gegen Repression und den Polizeistaat!

Der Bundeskongress 2018 hat folgenden Antrag beschlossen: Die Linksjugend [´solid] stellt sich gegen sämtliche angesprochenen Verschärfungen und Repressionsakte. Zudem ist uns wichtig, die Kämpfe von Streikenden, Asylsuchenden und Antifaschist*innen oder anderen progressiven Kräften wie Umweltaktivist*innen oder auch kurdische Gruppen zusammen … Weiterlesen →

„Für die Trennung von Staat und Religion“

Der Bundeskongress 2018 hat beschlossen: Sozialist*innen kämpfen für die vollständige Trennung von Staat und Religion – aber nicht für die Verfolgung, Niedermachung und Unterdrückung von religiösen Menschen. Die Linksjugend [‘solid] setzt sich darum dafür ein, dass 1) der Gottesbezug aus … Weiterlesen →

Gegen die Kriminalisierung linker Medien!

Am 14. August 2017 verbot der Bundesinnenminister die Internetplattform linksunten.indymedia.org. Zuvor hatte der Verfassungsschutz die Internetseite zum „Sprachrohr für die gewaltorientierte linksextremistische Szene“ erklärt, um hierfür eine Begründung zu liefern. Das letztlich am 25. August vollzogene Verbot ist ein Akt … Weiterlesen →

UmFAIRteilen!

Die Linksjugend [‘solid] setzt sich im Verlauf der neuen Legislaturperiode ab 2019 dafür ein, eine Erneuerungsquote sowie eine verbindliche Diätenregelung für alle Parlamentarier_innen der LINKEN zu implementieren Die Linksjugend [‘solid] bezieht dabei Position für eine Erneuerungsquote von 1/3 des jeweiligen … Weiterlesen →

Der Katholischen Kirche den feministischen und laizistischen Kampf ansagen!

Die katholische Kirche ist eine der größten Arbeitgeber*innen Deutschlands. Das katholische Arbeitsrecht besteht aus Diskriminierung, Eingriffen in das Privatleben (Sexualität und Eheverhältnis) und frauenfeindlichen und transfeindlichen Richtlinien. Die Kirchen können ihr Arbeitsrecht durch Grundgesetz-Artikel 140 selbst festlegen und dafür bekommen … Weiterlesen →

Wahlrecht ab null Jahren

Die Debatte um Mindestwahlalter ist momentan wieder abgeflaut und nicht mehr in den Medien präsent. Dennoch sollte das Mindestwahlalter gerade in Bezug auf die kommende Bundestagswahl wieder Beachtung finden. Freie und gleiche Wahlen, aber noch nie für alle In Deutschland … Weiterlesen →

Deutschland muss Wallonien folgen – Nein zu CETA

Der Widerstand gegen CETA mehrt sich! Nachdem Millionen von Unterschriften gegen das sogenannte Freihandelsabkommen gesammelt wurden, Millionen von Menschen auf der Straße gegen TTIP, CETA, TISA & Co. demonstrierten, gibt es die ersten Anzeichen dafür, dass das Abkommen noch gestoppt … Weiterlesen →

Liberté, Egalité, Laïcité.

Positionierungsbeschuss des Bundeskongress 2016 Die linksjugend [‘solid] unterstützt den folgenden Antrag an den Bundesparteitag von DIE LINKE im Mai und bittet die Bundesparteitagsdelegation, diesen zu unterstützen und bringt weiterhin den folgenden Änderungsantrag zum Antrag selbst ein. Die Zeit für eine … Weiterlesen →

Wir haben etwas zu verbergen: Unsere Privatsphäre.

Beschluss des Bundeskongress 2014. Die Überwachungs- und Repressions-Apparate von Nationalstaaten auf der ganzen Welt ziehen 20 Jahre nach Beginn der digitalen Revolution nach. Kommunikationsmittel wie das Internet, die einen weltweiten, freien und verlässlichen Austausch in Aussicht gestellt haben, wenden sie … Weiterlesen →