Kampagnen

Schöne nEUe Welt?!

TTIP und CETA – komische Kürzel mit schweren Folgen

Während sich die exportstarken Staaten in der EU – allen voran Deutschland – einen besseren Marktzugang in den USA versprechen und damit höhere Gewinne für deutsche Großkonzerne, ist das TTIP für Arbeitnehmer*innen eine große Gefahr. Die vergleichsweise höheren Arbeitsschutz- und Sozialstandards in der EU sind im forcierten Wettbewerb mit den USA massiv bedroht. Durch die geplante Liberalisierung und Deregulierung drohen außerdem weitere Privatisierungen in der öffentlichen Daseinsvorsorge (wie z.B. Wasser, Energie, Telekommunikation, Verkehr, Gesundheit und Bildung) und damit einhergehend der Verlust demokratischer Kontrolle und Preissteigerungen.

Ein weiterer Verlierer sind wir alle als Konsument*innen von alltäglichen Gütern. Im Supermarkt würden dann Hormonfleisch und genveränderte Lebensmittel angeboten werden, ohne, dass eine Kennzeichnungspflicht o.Ä. besteht.

Ein Angriff auf den Globalen Süden…

Darüber hinaus hätte TTIP eine verheerende Auswirkung auf die weltweiten Handelsbeziehungen. Seit Jahren stocken die Verhandlungen für mehr Liberalisierung im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO). Die Länder des Globalen Südens (Entwicklungs- und Schwellenländer) lassen sich nicht mehr erpressen und stimmen nicht mehr jedem Diktat der Transnationalen Konzerne zu. Daher setzen die EU und auch die USA vermehrt auf bilaterale Freihandels- und Investitionsabkommen nationalen Regierungen. Ein transatlantischer

Freihandelsraum wäre wirtschaftlich so mächtig, dass er in Zukunft auch die Handelsstandards weltweit diktieren würde. Alternativen zum neoliberalen Freihandel werden damit immer unmöglicher.

Wir – die linksjugend[’solid] – beteiligen uns an Kampagnen gegen das Freihandelsabkommen.

Für uns gibt es auf TTIP und auch auf CETA deshalb nur eine Antwort: Weg damit! Die TTIP-Verhandlungen zwischen EU und USA müssen gestoppt werden, das CETA -Abkommen muss abgelehnt werden. Statt neoliberaler Freihandelsdoktrin setzen wir uns ein für fairen Handel zwischen den Staaten und für hohe soziale, ökologische und menschenrechtliche Standards. Statt weiterer Liberalisierung und Privatisierung holen wir uns zurück was uns allen gehört.