Fuck Austerity – OXI – A vote for dignity

Es ist Juli. Sieben Monate ist es her, dass SYRIZA die Wahlen in Griechenland gewonnen und eine Regierung gebildet hat. Sieben Monate ist es her, dass die Griech*innen sich für eine Alternative entschieden haben: einen Weg der Hoffnung gibt wieder in Würde leben zu können und nicht länger mit ansehen zu müssen wie Kinder in der Schule vor Hunger in Ohnmacht fallen, nicht mehr hinnehmen zu müssen, wie todkranke Menschen keine Behandlungen bekommen, weil sie die Kosten nicht tragen können und nicht länger akzeptieren zu müssen, dass sich Bekannte vor Scham und Überforderung mit den Privatschulden das Leben nehmen oder weil sie keine Wohnung mehr haben auf der Straße erfrieren. Die griechische Bevölkerung wollte sich von der Elendsspirale dieser Sparpolitik befreien. Das ging den ehemaligen Troika-Institution und den europäischen herrschenden Eliten jedoch gewaltig gegen den Strich.

Seit dem Amtsantritt von Alexis Tsipras und seiner Regierung, haben weder die Troika noch die europäischen Staatschefs einen Zweifel daran aufkommen lassen, dass sie den Widerstand der Griech*innen und eine linke Regierung nicht akzeptieren werden. Bereits zu Beginn der Legislatur musste Yiannis Varoufakis hart verhandeln um eine Verlängerung der laufenden Kredite bis Juli zu ermöglichen. Inzwischen hat die griechische Regierung damit begonnen die ersten Reformvorschläge umzusetzen um eine sich androhende humanitäre Katastrophe abzuwenden. Bereits in den ersten Monaten der Regierung wurden Gesetze erlassen,die den Menschen wieder ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. 300.000 Familien die es sich nicht leisten konnten wurden Essensmarken ausgegeben und Elektrizität frei zur Verfügung gestellt, unversicherten Griech*innen wurde wieder der Zugang zum Gesundheitssystem ermöglicht, Migrant*innen zweiter Generation wird künftig eine Staatsbürgerschaft gewährt. Nur um einige Beispiele zu nennen, die Liste geht in diesem Sinne weiter.
Letzte Woche liefen schließlich die Kredite aus, um die Varoufakis verhandelt hatte und bereits seit einem Monat steht die Frage im Raum wie es weiter geht. Für die ehemaligen Troika-Institutionen und Staatschefs, angeführt von Angela Merkel stand es jedenfalls fest: So einfach kommt die SYRIZA-Regierung nicht davon. Keines der Angebote, die die SYRIZA-Regierung gemacht hatte wurde nur im Ansatz akzeptiert, stattdessen wurde immer härter versucht die Regierung Tsipras in die Ecke zu drängen. Statt der angebotenen Unternehmensbesteuerung, bestand die Gegenseite auf Rentenkürzungen und höhere Steuern für Lebensmittel und darauf die erstickende Schlinge um Griechenland noch enger zu ziehen. Gleichzeitig haben sich deutsche Politiker*innen und Medien auf die linke Regierung eingeschossen und zeichnen ein Bild von Chaoten und Dilettanten. Tsipras Entscheidung die Bevölkerung abstimmen zu lassen ist das Vernünftigste, was er machen kann: Die Griech*innen haben so selbst die Möglichkeit über ihre Zukunft zu bestimmen und die linke Regierung kann beweisen, dass sie die Interessen der griechischen Bevölkerung verfolgt. Die Reaktion der europäischen Staatschefs und der ehemaligen Troika-Institutionen dagegen  offenbart deren undemokratische Einstellung und Verfasstheit: Ein Abbruch der Verhandlungen und lautstarke Empörung über das Referendum.
Nun stehen die Griech*innen vor einer Schicksalswahl. Mit Ja für Sparauflagen zu stimmen und sich wieder in die desaströse Austeritätspolitik zu begeben oder OXI zu sagen und den Kampf um ein menschenwürdiges Leben weiter zu führen. Wir stehen mit den Millionen von Griech*innen, die in den letzten Jahren unter der Troika und der Sparpolitik gelitten haben und unseren Genoss*innen von der SYRIZA und der Neolaia SYRIZA und sagen OXI! OXI zur Erniedrigung und Erpressung eines ganzen Landes! OXI zu Kürzungen und Verarmung! OXI!