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Bundeskongress 2014

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„Aus guten Gründen gegen fast alles!“ – Bericht vom Bundeskongress der linksjugend [’solid] 2014 in Frankfurt (Main)

Vom 28.-30. März 2014 fand in Frankfurt am Main der siebte Bundeskongress (BuKo) unter dem Motto „Aus guten Gründen gegen fast alles!“ statt. Über 200 Delegierte kamen zusammen, um inhaltlich zu diskutieren und Schwerpunkte zu setzen, Projekte und Aktionsideen zu entwickeln und so die praktische Arbeit der linksjugend[’solid] im nächsten Jahr zu gestalten.

Um den BuKo partizipativer zu gestalten und allen die Möglichkeit zu geben, die Anträge zu diskutieren und weiterzuentwickeln, wurden nicht nur im Großplenum sondern auch in zwei Workshopphasen zunächst Projektanträge und dann Positionierungsanträge behandelt.

Dank vielzähliger Projektanträge ist schon jetzt abzusehen, dass 2014 ein aufregendes Jahr wird!

So werden wir uns auch dieses Jahr an den BLOCKUPY Protesten beteiligen und für die dezentralen Aktionstage im Mai, sowie für den Tag X im Herbst, an dem der EZB Neubau eröffnet wird, mobilisieren und uns in die Bündnisarbeit einbringen.

Auch Feminismus bleibt ein Schwerpunkt – so wird 2015 erneut für den 8. März eine große, kämpferische Frauen*kampftagsdemo organisiert. Das Frauen*förderprogramm wird fortgeführt und es wird zusätzlich eine Workshopreihe zu linken Themen ausschließlich von Frauen* für Frauen* geben. Um der geringen Beteiligung von Frauen* innerhalb des Verbandes entgegenzuwirken und uns an den eigenen Zielen zu messen, wird eine AG Genderwatch gegründet, welche Genderwatches auf bundesweiten Veranstaltungen organisiert.

Eine große Mobilisierung soll zum G8-Gipfel am 4. und 5. Juni 2015 im bayerischen Schloss Elmau stattfinden, um zu protestieren aber auch, um Alternativen zum kapitalistischen Normalzustand aufzuzeigen.

Im Zusammenhang mit dem 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslager Ausschwitz wird es 2015 eine Gedenkfahrt nach Ausschwitz im Rahmen eines breiten Bündnisses geben und Gedenkstättenarbeit auch auf Landesebene weiter ausgebaut werden.

Ein inhaltlicher, kontroverser Schwerpunkt war das Thema Europa – so wurden die strukturellen und politischen Probleme der EU, doch gleichzeitig die Gefahr des Rückverfalls in nationalstaatliches Denken kritisch diskutiert. Der BuKo positionierte sich für ein sozialistisches Europa von unten und  kritisierte die  neoliberale, undemokratische und militaristische Praxis der EU.

In weiteren Positionierungsanträgen wurde sich unter anderem gegen die Überwachung digitaler Kommunikationswege durch Geheimdienste, für ein klares nein zu allen Auslandseinsätzen der Bundeswehr und gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ausgesprochen.

Weiterhin wurde die Gründung zwei neuer Bundesarbeitskreise zu den Thema „Arbeit und Ausbildung“ und zu „Refugee und Asylpolitik“ beschlossen, dies wird auf dem Verbandswochenende vom 25-27. April geschehen, auf dem mensch sich auch in sie Arbeit der anderen Bundesarbeitskreise einbringen kann.

Neben inhaltlichen und projektbezogenen Diskussionen gab es auf diesem BuKo auch Wahlen, Wahlen und noch mehr Wahlen: Neben dem neuen Bundessprecher*innenrat, der aus Lisa Müller, Lissy Bott, Miriam Strunge, Imogen Wilkins, Karsten Stöber, Hannes Rettlaff und Julius Zukowski-Krebs besteht, wurden 20 Delegierte und Ersatzdelegierte für die Bundesparteitage der LINKEN gewählt.

Florian Häber wurde als jugendpolitischen Sprecher für den Parteivorstand nominiert. Seine Kandidatur, welche hier einzusehen (und auch gerne zu verbreiten) ist,  wird vom gesamten Verband unterstützt. Wir hoffen und gehen davon aus, dass die Delegierten dem Votum des Jugendverbandes folgen und Florian in den Parteivorstand wählen. Wir freuen uns auf ein ereignisreiches Jahr und sind motiviert, die Anträge und Projekte gemeinsam mit euch umzusetzen.

Das Kurzprotokoll zum BuKo und den Beschlüssen findet ihr hier

Euer Bundessprecher*innenrat.