Erklärung des Bundessprecher*innenrats zum Ausgang der EP-Wahlen

Auf die gestrige Europawahl blicken wir mit gemischten Gefühlen.Einerseits müssen wir mit Entsetzen feststellen, dass in erster Linie rechtskonservative und rechtsradikale Parteien als Gewinnerinnen aus der Wahl hervorgehen.

So wurden mit der UKIP in Großbritannien, der Front National in Frankreich und der Dänischen Volkspartei in Dänemark rechte Parteien stärkste Kraft in ihren Ländern. Die faschistische Goldene Morgenröte kam mit fast 10 Prozent, als drittstärkste Kraft in Griechenland, ins Parlament. Auch aus Deutschland sind mit der AfD und sogar der NPD rechte und rechtsradikale Kräfte im neuen Europaparlament vertreten.Wir müssen in Zukunft umso stärker deutlich machen, dass Fremdenfeindlichkeit und Patriotismus keine Alternative zur bisherigen EU-Politik sein kann, dass ein soziales, friedliches und demokratisches Europa nur mit links zu machen ist.

Andererseits freuen wir uns über das starke Abschneiden unserer Genoss*innen vom Bündnis der Radikalen Linken Syriza, die unter Alexis Tsipras zur stärksten politischen Kraft in Griechenland geworden sind. Auch freuen wir uns darüber, dass die Liste Tsipras, aus Italien, mit 3 Sitzen künftig im europäischen Parlament vertreten sein wird. Für DIE LINKE hätten wir uns ein besseres Ergebnis gewünscht. 7,4 Prozent reichten für unseren Jugendkandidaten Malte Fiedler leider nicht aus, um ins EU-Parlament einzuziehen. Trotzdem hat Malte wie auch viele andere unserer Mitglieder einen engagierten und kreativen Wahlkampf geführt mit eigener Kampagne, zahlreichen Infoständen und sogar einer Bustour mit Gästen aus Griechenland und Finnland. Dafür möchten wir ihm wie allen anderen Wahlkämpfer*innen herzlich danken.

Wir werden weiterhin für ein anderes Europa streiten. Gegen Rassismus, Sexismus und Nationalismus! Für ein grenzenloses, friedliches und solidarisches Europa!