Bundeskongress 2016

Am vergangenen Wochenende fand der Bundeskongress der linksjugend [´solid] unter dem Motto „Grenzenlos“ statt. 250 Delegierte und viele Interessierte kamen zusammen, um über Projekte für das kommende Jahr zu entscheiden sowie einen neuen Bundessprecher*innenrat zu wählen, dem Selin Gören, Saskia Spahn, Carolin Tischner, Julius Zukowski-Krebs, Daniel Kerekeš, sowie Janis Walter als Schatzmeister angehören.

Die linksjugend [´solid] positionierte sich klar gegen jegliche Form von Abschiebungen, Grenzschließungen sowie Einschränkungen des Asylrechts. Dies beinhaltet sowohl eine scharfe Kritik an den Aussagen von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine zum Gastrecht und Obergrenzen, wie auch an den Abschiebungen in Brandenburg und Thüringen, wo die Linke Teil der Regierung ist. Ebenfalls wurde beschlossen den rechten Kräften wie AfD., Pegida und Co. offensiv und auf verschiedenen Ebenen entgegen zu treten. So wurde sich unter anderem für eine Beteiligung am Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ entschieden

Der Bundeskongress beschloss außerdem die geplanten Prostitutionsgesetze abzulehnen und sich stattdessen für eine Organisierung von Sexarbeiter*innen stark zu machen – der Diskussionsprozess über eine Positionierung des Jugendverbandes in der Prostitutionsdebatte ist jedoch erst am Anfang.
Wie schon in den vergangenen Jahren wurde auch eine Mobilisierung zu den Blockupy und Anti-G20 Protesten beschlossen und eine Unterstützung der Proteste gegen den Tag der deutschen Zukunft in Dortmund. Für das  Jahr 2017 wurde außerdem eine Kampagne zur Bundestagswahl beschlossen, deren Umsetzung und Zielsetzung in den kommenden Monaten breit diskutiert werden soll.

Beschlüsse

Positionierungsbeschlüsse

Antirassismus – immer, ausnahmslos
Nein zu allen Abschiebungen

Solidarität mit Sexarbeiter*innen – Nein zum neuen Prostituiertenschutzgesetz – Nein zu Bevormundung und Fremdbestimmung im sexuellen Dienstleistungsgewerbe
Fracking konsequent verbieten – fossilen Kapitalismus überwinden!
Liberté, Egalité, Laïcité.

Projektbeschlüsse

Blockupy goes Berlin: Die Krise ist Normalität. Der Widerstand wird es auch werden!
Freihandelsabkommen stoppen!
Widerstand gegen G20 in Hamburg!
NoTddZ-Mobi
„Wehret den Anfängen“ – Der AfD überall den Platz streitig machen!
Gute Arbeit und Soziales für Alle! Rassistische Hetze stoppen!
Wochenendseminar Awareness & Feel Good-Team
Jugendkampagne zur Bundestagswahl 2017

Initiativbeschlüsse

NoTddZ-Mobi
Weiterführung der Debatte über Prostitution/Sexarbeit

Sonstige Beschlüsse

Für die Einführung eines optionalen Online-Mitgliederentscheids