Bundeskongress 2015

Vom 17.-19. April 2015 fand der achte Bundeskongress unter dem Motto „Gegen die Bescheidenheit – für den Kommunismus“ in Erfurt statt. Delegierte aus allen Landesverbänden kamen zusammen,um über politische Positionierungen zu debattieren, Projekte und Aktionsideen zu entwickeln und so die praktische Arbeit der linksjugend [‘solid] im nächsten Jahr zu gestalten.

Der ehemalige Bundessprecher*innenrat brachte einen Leitantrag zur politischen Schwerpunktsetzung im kommenden Jahr ein, der in Workshops diskutiert, überarbeitet und schließlich im Großplenum mit großer Mehrheit angenommen wurde. Wir werden die feministische Offensive mit dem Frauen*kampftag 2016 in vielen Städten fortsetzen und Seminaren für Frauen* von Aktionstraining hin zu theoretischer Auseinandersetzung mit Queerfeminismus veranstalten. In Zeiten wachsender rechter Stimmungsmache und rassistischer Ressentiments auch in der vermeintlichen „Mitte“ der Gesellschaft, ist eine wichtige Priorität die Unterstützung von Geflüchteten und der Widerstand gegen gesellschaftlichen und staatlichen Rassismus. Außerdem werden wir mit einer Kampagne gegen Prekarisierung an der Lebensrealität vieler junger Menschen, die unter prekären Arbeits-und Lebensbedingungen leiden, ansetzen und gemeinsam für eine Gesellschaft jenseits von Lohndumping, Abstiegsängsten und Leistungszwang kämpfen.

Neben dem Leitantrag wurden weitere Projekte für ein ereignisreiches politisches Jahr 2015 beschlossen:
Wir werden das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung verteidigen und gegen die reaktionären „Märsche für das Leben in Münster, Anaberg-Buchholz und Berlin mobilisieren, auf denen christliche Fundamentalist*innen gegen das Recht auf Schwangerschaftsabbruch und sexuelle Vielfalt marschieren.
Um die drohende Verschärfung des Asylgesetzes zu verhinden, beteiligen wir uns an der bundesweiten Kampagne gegen rassistische und repressive Maßnahmen gegen Geflüchtete in Deutschland und unterstützen das Bündnis für bedingungsloses Bleiberecht.
Die Blockupy Proteste gehen in die nächste Runde und auch wir bringen uns weiter in das Bündnis ein, um Widerstand gegen die Krisenpolitik zu organisieren und europaweite Vernetzung von Aktivist*innen voranzutreiben. Gleichzeitig wollen wir im im Verband eine Debatte zur Frage von Aktiosformen und zivilem Ungehorsam führen. Des weiteren werden wir unsere Kampagne „Bundeswehr raus aus den Schulen“ wieder aufleben lassen und Materialien gegen Militarismus erstellen.
Nachdem wir uns in den vergangenen Monaten als Teil des Bündnisses „dass Auschwitz nie wieder sei“ verstärkt dem Gedenken und Erinnern an die Verbrechen des Nationalsozialismus gewidmet haben, wollen wir gerade jetzt in Zeiten von grassierendem Geschichtsrevisionismus und einem europaweit erstarkenden Antisemitismus unsere Gedenkarbeit verstetigen, weiterhin politische Bildungsangebote zu dieser Thematik schaffen und im kommenden Jahr eine weitere bundesweite Gedenkfahrt organisieren.

Nach kontroversen Debatten hat sich der Bundeskongress kritisch-solidarisch mit der griechischen Linken erklärt. Hoffnung machte das Grußwort der Syriza Jugend: „After the election we are not a communist country…. yet.“. Auch die finnischen Genoss*innen der Vasemmistonouret berichteten von ihren politischen Kämpfen und Projekten.
Der Bundeskongress positionierte sich gegen antimuslimischen Rassismus und Antiziganismus und beschloss gemeinsame Grundlagen im Kampf gegen jeden Antisemitismus.

Neben inhaltlichen und projektbezogenen Diskussionen wurde auf dem BuKo ein neuer Bundessprecher*innenrat gewählt, der aus Carolin Tischner, Josi Michalke, Selin Gören, Imogen Wilkins, Janis Walter, Malte Fiedler, Thomas Popp und Julius Zukowski-Krebs besteht.

Wir freuen uns auf das Jahr und sind motiviert, die Anträge und Projekte gemeinsam mit euch umzusetzen.

Euer Bundessprecher*innenrat.