LV RLP

Für eine sozialistische Offensive von Links im Kampf gegen Rechts

Als linksjugend [‘solid] Rheinland-Pfalz haben wir als Antwort auf den geplanten „Tag der deutschen Zukunft“ dieses Jahr in Worms auf unserer Winter LMV eine Gegenkampagne beschlossen. Des Weiteren haben wir unsere Grundlagen für den Kampf gegen Rechts diskutiert und in einem Antrag festgehalten. Im Zuge der Strategiedebatte wollen wir, die dort festgehaltenen Positionen und unsere Erfahrungen nun in einem Beitrag mit einfließen lassen.

Die Grundlage für unsere Kampagne soll ein Flyer mit dem beschlossenen Aufruf und eine Reihe von Sticker bilden, die im Zuge der Kampagne von allen BGs verteilt werden sollen. Mit diesem Aufruf stellen wir klar, dass die Faschist*innen mit ihrer Hetze die Ursachen von sozialen Missständen auf Minderheiten zu schieben, und so die wahren Ursachen und Spaltungslinien innerhalb des Kapitalismus zu verwischen versuchen. Diese Spaltung schadet dem gemeinsamen Kampf der Arbeiter*innenklasse und muss von einem sozialistischen Jugendverband aufgedeckt und überwunden werden.

Wir denken, dass dieser Aspekt sehr wichtig ist. Im Kampf gegen Rechts können wir uns nicht auf einfache Parolen wie „Nazis sind scheiße“ verlassen, die nicht in der Lage sind breitere Teile der Bevölkerung zu erreichen und aufzuzeigen, dass die Faschist*innen aktiv gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung handeln. Um den Kampf gegen Rechts langfristig erfolgreich zu führen, müssen wir weite Teile der Bevölkerung in den Kampf miteinbeziehen und uns nicht auf interne Szenemobilisierungen verlassen. Damit dies gelingt muss der Kampf gegen Rechts auch immer mit dem Kampf für soziale Verbesserungen für alle verknüpft werden und eine deutliche sozialistische Alternative zum kapitalistischen System aufzeigen.

Wir müssen zeigen, dass der Kapitalismus der Ursprung von Arbeitslosigkeit, niedrigen Löhnen und dem Elend in der Welt ist und  erklären wie wir den Kapitalismus überwinden können und wie eine alternative sozialistische Gesellschaft, die momentan vorherrschenden Probleme lösen würde. Das heißt also auch nicht nur Nazis und die AfD zu bekämpfen, sondern auch die etablierten, bürgerlichen Parteien von CDU bis Grüne für ihre arbeiter*innenfeindliche und unsoziale Politik zu kritisieren und uns gegen diese stellen. Gerade im Kampf gegen Recht dürfen wir nicht unsere fundamentalen Positionen aufgeben und prinzipienlose Bündnisse eingehen mit prokapitalistischen Parteien und Gruppen. Das heißt natürlich nicht, dass wir uns nicht an Aktionen gegen Naziaufmärschen beteiligen, an denen auch SPD, Grüne usw. teilnehmen, aber dass wir stets erklären, dass es nie einen Kapitalismus ohne Faschismus oder Rassismus geben wird und auf inhaltliche Zusammenarbeit mit den bürgerlichen Parteien verzichten.

Bei der Mobilisierung gegen Rechts sollten wir stärker auf die Arbeiter*innenklasse und die Gewerkschaften setzen, statt auf die bürgerlichen Parteien. Mit seinen 6 Millionen Mitgliedern ist der DGB einer der stärksten Arbeiter*innenorganisation unserer Zeit. Gerade in Auseinandersetzung wie Streiks in Betrieben wird klar, dass Rassismus der Arbeiter*innenklasse nur schadet. Dazu müssen wir aber auch fordern, dass die Gewerkschaftsführung mit dem Standortnationalismus bricht und uns dafür einsetzen, dass der DGB Aufklärungskampagnen in Betrieben und Berufsschulen durchführt. Von alleine wird die Führung dies natürlich nicht machen. Daher ist es wichtig, dass wir vermehrt Aktionen an Berufsschulen und Betrieben machen  sowie Streiks unterstützen um Kontakte zu den Kolleg*innen und der Gewerkschaftsbasisaufzubauen.

Außerdem müssen wir vor allem die lokale Bevölkerung mobilisiert werden, wo immer faschistische Organisationen und Rassist*innen auftauchen. Oftmals wird dies bei antifaschistischen Protesten massiv vernachlässigt, was dazu führt, dass die lokale Bevölkerung sich den Protesten nicht anschließt und manchmal die Gegendemonstrant*innen sogar mit den Rechten gleichsetzt. Nur wenn auch massiver Widerstand aus der lokalen Bevölkerung kommt, haben wir eine Chance, dass die Rechten keinen Fuß fassen können. Das ist natürlich nicht leicht, aber entscheidend, um einen dauerhaften Widerstand aufzubauen. Dafür braucht die linksjugend [‘solid] mehr Material und Kampagnen.

Des Weiteren sollten wir erklären, dass die bürgerlichen Parteien auch dazu beigetragen haben, dass die AfD und andere rechte Kräfte , so stark werden konnten. Die herrschenden Politiker*innen schüren schon lange einen gesellschaftlichen Rassismus in Talkshows, in der Presse usw., dies hat es ihnen ermöglicht ihre Gesetze im Interesse der Konzerne leichter durchzusetzen, denn wenn wir gespalten sind ist auch der Widerstand halb so stark. Die AfD schlägt nun nur noch weiter in dieselbe Kerbe und spaltet die arbeitende Bevölkerung noch weiter. Aber auch die neoliberale Politik, die in den letzten Jahrzehnten getrieben wurde und eine LINKE, die sich nicht als klare Opposition dazu gezeigt hat, hat dazu geführt, dass viele Menschen Alternativen  gesucht haben und in die Arme der Rechten getrieben wurden.

Diese Ideen versuchen wir auch im Rahmen unsere Kampagne umzusetzen. Dazu wollen wir versuchen gezielt Verteilaktionen vor Berufsschulen und Betrieben und Infostände durchzuführen um unsere Positionen möglichst breit zu verbreiten. In möglichst vielen lokalen Basisgruppen sollen Aktionen und Veranstaltungen durchgeführt werden, um einerseits gegen die Faschist*innen zu mobilisieren, aber uns auch theoretisch zu schärfen, was genau Faschismus ist, wie er bekämpft werden kann und wie wir ihm und dem Kapitalismus eine sozialistische Alternative entgegenstellen können. Wir denken, dass die linksjugend [‘solid] auf Bundesebene ähnlich agieren sollte. In der Vergangenheit hatten wir natürlich schon öfters Kampagnen, dennoch waren, diese oft lose organisiert und es fehlte an inhaltlicher Schärfe. Oft schloss sich die linksjugend einfach bundesweiten Bündnissen an und es fehlte an eigenen Inhalten und Initiativen. Wir müssen als Jugendverband stärker mit eigenen Materialien, Veranstaltungen und Aktionen in Erscheinung treten und unser politisches Profil schärfen.

Auch abseits von Kampagnen sollte der Bundesverband öfters Texte und Analysen zum Kampf gegen Rechts veröffentlichen. In der letzten Zeit findet sich auf der Website kaum was zu dem Thema. Dazu sollten vermehrt lokale bundesweit beworben werden.

Natürlich ist mittlerweile unklar, ob der TddZ überhauptet stattfinden wird, dennoch halten wir eine grundsätzliche Debatte darüber wie der Kampf gegen Rechts aus Sicht eines sozialistischen Jugendverbandes geführt werden sollte für notwendig und hoffen hiermit einen Beitrag leisten zu können.