BG Altötting-Mühldorf

Die linksjugend [‘solid] steht in der Krise des Neoliberalismus und dem globalen Erstarken der Rechten an der folgenden Frage gebunden: Mit der Arbeiterklasse gegen das Kapital oder mit dem Kapital gegen die Arbeiterklasse?

Jahrzehntelang musste beispielsweise das Sozial- oder Gesundheitssystem dem Neoliberalismus zum Opfer fallen. Unter der Agenda 2010 wurden seitens der rot/grünen Bundesregierung Sozialabbauten vorgenommen, die unter Helmut Kohl unvorstellbar waren. Die Agenda 2010 führte zur Aufspaltung der Arbeiterklasse in links und rechts. Die Linke wollte sich in der Arbeiterklasse durchsetzen, ist aber an vielen Stellen gescheitert.

Dadurch entwickelte sich Die Linke – auch die linksjugend [‘solid] – zu einer angepassten Kraft, die eher auf Kämpfe im Parlament als in Betrieben setzt. Die Entfremdung von der Arbeiterklasse und auch die gescheiterten Regierungsbeteiligungen haben enorm dazu beigetragen, dass Die Linke nicht mehr als „Alternative“ wahrgenommen wird, wie es vor zehn Jahren noch der Fall war. Faschistische Wahlerfolge sind Folgen, da sich das gespaltene Proletariat keiner richtigen Alternative mehr bewusst ist.

Was lernen wir daraus?

Es braucht ein Umdenken in der Linken. Das Anbiedern an Grüne und SPD kann in Folge der Weichspülung ihre Programmatiken keine Option mehr sein. Wir müssen uns von jenen Parteien und Gruppierungen distanzieren, die den größten Sozialabbau in der Geschichte der BRD vorgenommen haben. Seitens der Linken müssen radikale soziale Forderungen gestellt werden; das Milieu, das die Partei erreichen musst, ist die Arbeiterklasse. Experimente im linksliberalen Akademikermilieu sind und waren gescheitert.

Eine gesellschaftliche Linke muss in der Lage sein, Betriebsräte an linken Strukturen zu beteiligen. Das ist ein Werkzeug, um Mehrheiten in der Arbeiterklasse zu sichern und um ihre Forderungen zu Gute zu kommen. Wir müssen dafür sorgen, dass gewerkschaftliche Organisationen die Macht sichern können, die so vor einigen Jahrzehnten schon ausgeübt haben. Dabei wird die Macht des Kapitals gebrochen und auf die Arbeiter verteilt.

Wie weiter mit der linksjugend [‘solid]?

Die linksjugend [‘solid] muss an ihre Ideale halten: sich klar gegen Neoliberalismus und Faschismus aussprechen und ihre Ungerechtigkeiten sowie Verbrechen entlarven. Wir streben eine Gesellschaft an, in denen Profite nicht mehr übergeordnet werden und die Produktionsgüter der Allgemeinheit zu Gute kommen.

Schluss mit bürgerlichen Regierungsbeteiligungen der Linken! Eine sozialistische Wirtschaftsordnung lässt sich unter Beteiligung der Grünen und SPD nicht ermöglichen. Stattdessen sind dabei Angriffe der Bourgeoisie auf die Arbeiterklasse mögliche Folgen. Der Jugendverband muss radikale soziale Forderungen, die sich im Alltag vieler Menschen widerspiegeln, im Vordergrund stellen und die Handlungen aller Parteien (inkl. Linkspartei) klar kritisieren!

Es müssen bundes- und landesweite Diskussionsplattformen sowie Bildungsveranstaltungen geschaffen werden, um Leben in unserem Jugendverband zu sichern und geschulte Kader zu ermöglichen. Auf diesen Diskussionsplattformen soll es Möglichkeiten geben, über ein marxistisches Programm zu reden: Ohne sozialistisches Programm ist ein „linksradikaler“ Jugendverband keine Organisation, die die Mehrheit der Arbeiterklasse und Jugendlichen für sich gewinnen kann.

Das Intervenieren in Demos und Streiks soll stärker denn je geschehen: durch das Verteilen von Flugblättern und Halten von Reden wollen wir die Sympathie der Arbeiter und Jugendlichen gewinnen.

Dazu gehört es auch, dass die Präsenz im Internet deutlich gestärkt wird: währenddessen Faschisten es schaffen, in vielen Foren und Diskussionen Dominanz zu schaffen, ist gleiches vom linken Lager ausgehend selten der Fall. Wir brauchen geschulte Kader, die sich miteinander vernetzen und aktiv Aufrufe, Artikel und offene Briefe gemeinsam schreiben. So können wir enorm dazu beitragen, dass die Öffentlichkeitsarbeit der linksjugend [‘solid] ausgebaut wird. Das Entlarven von Positionen neoliberaler Parteien / Organisationen muss ebenfalls geschehen, um als wahrnehmbare Opposition dargestellt zu werden.