Erdogan die Stirn bieten – Völkermord bleibt Völkermord!

Theobald von Bethmann-Hollweg (Reichskanzler 1909 – 1917): „Unser einziges Ziel ist, die Türkei bis zum Ende des Krieges an unserer Seite zu halten, gleichgültig, ob darüber die Armenier zugrunde gehen oder nicht.“

Heute fand die Abstimmung zur Anerkennung des Völkermords an den Armenierinnen und Armeniern 1915/1916 durch das Osmanische Reich statt. 60 Minuten Zeit gab sich der Bundestag heute, um über die „Aghet – „Katastrophe“ zu debattieren. Doch es ist keine reine historische Debatte, sie hat konkrete Auswirkungen auf die aktuelle Flüchtlings- und Außenpolitik!
Dazu Daniel Kerekeš, Bundessprecher der linksjugend [’solid]: „Die deutsche Bundesregierung buckelte heute erneut vor dem türkischen Erdogan-Regime. Weder Bundeskanzlerin Angela Merkel, noch ihr Vize Siegmar Gabriel oder der Außenminister Frank Walter Steinmeier waren während der Abstimmung anwesend. Es war ein Zeichen, dass sie sich ihren sogenannten und unsäglichen ‚Flüchtlingsdeal‘ mit der Türkei nicht verhageln lassen wollen. Wir müssen die Taten des türkischen Staates als das benennen, was sie waren: Völkermord! Der türkische Staat darf diese Tatsache nicht mehr leugnen.“

Auch Selin Gören, ebenfalls Bundessprecherin des Jugendverbandes, ist empört über den Umgang mit einem so wichtigen Thema: „Deutschland war damals mindestens indirekt an der Tötung von 1,5 Millionen Armenierinnen und Armeniern beteiligt. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Türkei Staaten und Menschen, die die Anerkennung des Völkermordes fordern, droht. Was erleben wir heute? Die Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten in der Türkei, das Verbot der größten oppositionellen türkischen Zeitungen und einen Bürgerkrieg gegen die Kurdinnen und Kurden. Und Merkel biedert sich an – egal in welcher Frage!“

Die linksjugend [’solid] begrüßt, dass der Antrag zur Anerkennung angenommen wurde. Gleichwohl bemängeln wir, dass die deutschen Verstrickungen 1915/16 nicht genügend aufgearbeitet wurden.