10.000 demonstrieren in Berlin für ein anderes Europa

Unter dem Motto „Europa.Anders.Machen.“ demonstrierten am Samstag  10.000 Menschen in Berlin gegen die Kürzungsprogramme für Griechenland und die Abschottung der EU gegen Flüchtlinge. Die Demonstrierenden richten sich damit auch gegen mediale und politische Spaltungsversuche der Menschen in Europa.

Aufgerufen zu der Demonstration hatte ein breites Bündnis, getragen von Attac, Teilen der Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, Jugend- und Studierendenverbänden, der Partei Die Linke, dem Blockupy-Bündnis, Flüchtlingsorganisationen sowie antirassistischen und weiteren linken Gruppen. Der heutige 20. Juni ist internationaler Tag des Flüchtlings und zugleich der Beginn der vom Weltsozialforum ausgerufenen Griechenland-Solidaritätswoche. Auch in Rom, Paris, London und Brüssel gehen am heutigen Samstag Zehntausende für ein solidarisches Europa auf die Straßen.

Hannah Eberle, Sprecherin des Demoblocks „We Are The Crisis“: „Wir sind heute gemeinsam mit Illegalisierten, prekär Beschäftigten, Streikenden, Krisenmigrantinnen und -migranten, Zwangsgeräumten und Empörten auf die Straße gegangen. Und wir werden immer wieder kommen. In Europa gibt es Alternativen zu Austerität, Abschottung, Armut, Konkurrenz und Burn-Out – diese Alternativen werden in ganz Europa von der Straße eingefordert. Ob in Frankfurt bei Blockupy, ob beim Widerstand gegen Zwangsräumungen, gegen Abschiebungen und gegen Hartz-IV-Sanktionen – es gibt Widerstand und Bewegung.“

„Wir ertragen es nicht, dass an Europas Außengrenzen jedes Jahr tausende geflüchtete Menschen sterben. Wir stehen ein für ein Europa, in dem jede und jeder willkommen ist, in dem Schutz geboten wird und in dem es möglich ist, sich frei zu bewegen. Bleiberecht für alle – jetzt sofort!“ sagte Jennifer Werthwein von der Grünen Jugend. „Die EU muss die tödliche Abschottung ihrer Grenzen umgehend beenden und die Fluchtursachen beseitigen. Deshalb ist unser Adressat heute auch die deutsche Bundesregierung, denn auch sie trägt zu den ökonomischen und ökologischen Verwüstungen bei, die die neoliberale Wirtschaftspolitik in den Ländern des Südens anrichtet.“

„Die Verelendung in Griechenland muss endlich ein Ende finden. Die so genannten Sparprogramme haben in eine Krisen verschärfende Rezession geführt und Millionen Menschen in Armut gestürzt. Auch in Deutschland gibt es zunehmend eine große Solidarität mit den Menschen in Griechenland“ sagte Roland Süß von Attac Deutschland.

Auf der Kundgebung sprachen unter anderem der Theaterregisseur Nicolas Stemann, Freitag-Herausgeber Jakob Augstein sowie die griechische Staatsministerin Theano Fotiou. Im Vorfeld hatte eine Reihe von Kulturschaffenden, Abgeordneten, Jugend- und Studierendenverbände sowie ein breites Bündnis von linken Gruppen zur Beteiligung aufgerufen.

„Um die Profitinteressen von Großkonzernen und wenigen Reichen zu wahren, halten Europas Eliten mit aller Kraft an der gescheiterten neoliberalen Logik des Sparens fest“, stellte Malte Fiedler von der Linksjugend Solid fest. „Es werden Sündenböcke gesucht, um von den eigentlichen Problemen abzulenken. Auch darum rufen wir dazu auf, die herablassende Sündenbockrhetorik zu beenden. Die Hetze insbesondere der Bildzeitung gegen Griechinnen und Griechen schürt Rassismus und Hass, schafft falsche Bilder und reißt Gräben zwischen den Menschen auf.“

Der Demonstrationszug startete mit 6000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Oranienplatz in Berlin-Kreuzbergund führte am Gebäude der Bildzeitung vorbei vors Brandenburger Tor, wo sich bis zu 10.000 Menschen unter dem Motto „Flüchtlinge willkommen!“ zu einer Kundgebung mit Konzert versammelt hatten.