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Diese Attacke ist ein kapitalistischer Angriff!

Chat-Interview 25.02.2010

Nikos ist ein griechischer Aktivist, der Koordinator des Komitees für internationale Angelegenheiten von Neolaia SYN und arbeitet beruflich als Journalist. Neolaia SYN ist die Jugendorganisation der griechischen Partei SYNASPISMOS - Koalition der Linken, der Bewegungen und der Ökologie. Neben direkten bilateralen Kontakten ist die Linksjugend ['solid] mit Neolaia SYN auch durch ENDYL (www.endyl.org) verbunden. Das Chat-Interview wurde von Aktivisten des BAK Internationales am 25. Februar geführt und auch durch sie übersetzt.


(20:01:50) BAK Internationales: Hi Nikos! Wie geht es dir? Was hast du heute gemacht?

(20:03:09) Nikos: Ich mache gerade eine Pause von meiner Arbeit. Ich arbeite doch als Journalist und gestern gab es einen Generalstreik in Griechenland. Also haben wir versucht über den gesamten Streik zu berichten...

(20:03:23) BAK International: Was war dein Eindruck von den Ereignissen?

(20:06:25) Nikos: Als allererstes müssen wir sagen, dass die Demonstration sehr groß war. Viele Menschen kamen ins Zentrum von Athen um gegen die neuen wirtschaftlichen Maßnahmen der Regierung zu protestieren. Das ist gut und macht Hoffnung. Auf der anderen Seite gibt es natürlich noch viel zu tun. Weißt du, Präkarität ist wirklich ein großes Problem in Griechenland und die meisten Beschäftigten können nicht streiken, weil sie entweder in kleinen Unternehmen arbeiten oder weil es gar keine Gewerkschaft für sie gibt. Aber im Großen und Ganzen war es eine sehr guter Start für die sozialen Kämpfe der kommenden Zeit.

(20:07:39) BAK Internationales: Habt ihr in Griechenland etwas von der Kampagne der Massenmedien in Deutschland gegen Griechenland mitbekommen?

(20:10:10) Nikos: Das hat viel mit dem kapitalistischen System zu tun und damit, wie die Finanzmärkte ihr Spiel spielen. Der deutschen Regierung fällt hierbei eine fragwürdige Rolle zu: Deutschland ist eine der führenden Wirtschaftsmächte der EU und will gerade keine Probleme mit der gemeinsamen EURO-Währung kriegen. Die Mitglieder eurer Regierung haben - zusammen mit vielen anderen Politikerinnen und Politikern der EU - die Gefährdung der öffentlichen Haushalte in Griechenland stark übertrieben.
Natürlich sage ich nicht, dass die Situation gut ist: Die letzte griechische Regierung war eine ultra-neoliberale Regierung, die ultra-neoliberale Gesetze zu Gunsten des Kapitals beschlossen hat. Sie haben wie die Verrückten öffentliche und europäische Gelder ausgegeben. Sie waren korrupt und haben sich die ganze Zeit große Mengen Geld geliehen, während es auf der anderen Seite keine Gesetze zu Gunsten der Beschäftigten gab.

(20:14:35) BAK Internationales: Die Financial Times Deutschland nennt Griechenland einen ?statistischen Serienlügner?; das Handelsblatt bezeichnet die Politik in Griechenland als ?zügellose Politik?. Der allgemeine Duktus ist: Griechenland hat die letzten Jahre über seine Verhältnisse gelebt und soll dafür jetzt bezahlen. Was entgegnet ihr dem?

(20:18:21) Nikos: Die griechische Finanzpolitik ist nicht unabhängig. Sie ist eng verschmolzen mit der EU und deren Finanzmarkt. Dort wussten alle von unserem Defizit und der Situation im Land. Wir wurden als Versuchsratten Europas ausgewählt - sie haben Gesetze vorgeschlagen, die uns rechnerisch an den Abgrund führen werden. Das sind Fakten, wie heute nun auch einige der ganz Schlauen ?herausgefunden? haben - was in Griechenland nicht stimmt, das ist diese kapitalistische Scheinheiligkeit.

(20:19:51) BAK International: Hast du eine Ahnung, warum die Medien gerade auf Griechenland so herumhacken? Ich meine, es gibt doch europäische Länder mit höherem Defizit.

(20:22:38) Nikos: Durch die Politik der bisherigen Regierungen (die rechtsgerichteten und die sozialdemokratischen) war die wirtschaftliche Situation sehr schlecht. Nur um das klar zu sagen: ich spreche über die Realwirtschaft: Die Löhne in Griechenland steigen eigentlich seit Jahren nicht mehr, die Preise dafür immer höher, auch wenn die Statistik anderes behauptet. Der so genannte Stabilitätspakt der EU existiert nicht mehr. Um die enorme Krise zu überstehen und von eigenen Defiziten abzulenken, greifen jetzt die stärkeren Staaten die schwächeren an.

(20:25:20) BAK Internationales: Was sind eigentlich die politischen Ziele und Strategien von Neolaia SYN in der aktellen Situation.

(20:28:21) Nikos: Als erstes wollen wir, dass alle in Griechenland und besonders die Jugend verstehen, dass diese Krise von den Banken, Konzernen und großen Finanzinstitutionen gemacht wurde. Die alle haben sich nicht um die Erwerbsarbeit geschert und wollen nun, dass wir für die Krise bezahlen. Wir müssen uns gegen die neuen unsozialen Maßnahmen werden, die uns die sozialdemokratische Regierung bringt: Sie erhöhen die Steuern nur für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber nicht für die Besitzenden. Sie kürzen unsere niedrigen Löhne um 7%. Deshalb müssen wir zurückschlagen! Das ist ein Kampf, den alle Jugendliche in Europa zusammen führen müssen, weil diese Politik in ganz Europa auf dem Vormarsch ist.

(20:30:30) BAK Internationales: Kennt ihr den Solidaritätsbrief, welcher von den Abgeordneten der LINKEN im Europäischen Parlament und einigen Bundestagsabgeordneten initiiert wurde?

(20:34:35) Nikos: Ja, und der Brief war sehr hilfreich für uns. Leider spielen die Massenmedien in Griechenland auch eine unrühmliche Rolle in der Auseinandersetzungen. Sie wollen uns glauben machen, das diese Kampagne gegen Griechenland eine Sache ist, wo ?einige fremde Länder Griechenland attackieren?. Sie stellen nicht klar, dass diese Attacke eine kapitalistischer Angriff ist. Genau deshalb glauben wir, dass dies auch ein gesamteuropäischer Kampf ist. Uns gegenseitig über die Krise und mögliche Gegenstrategien auszutauschen, ist keine einfache Sache, aber wir müssen hier und heute damit beginnen.

(20:38:48) BAK International: Dank dir für das Interview und lasst uns wissen, wenn wir euch irgendwie unterstützen können.

(20:39:37) Nikos:  Danke für euer Interesse, ich hoffe, ich konnte euch ein bisschen verstehen helfen, was gerade in Griechenland abgeht.

Linke Sommeruni für ein linkes Europa

Nach Portugal, Österreich und Frankreich fand die Sommeruni der Partei der Europäischen Linken dieses Jahr zum vierten Mal und in Spanien statt. Dabei ging es um die Schaffung einer europaweiten Linkspartei als wirkliche Mitgliederpartei. Vom 22. bis zum 26. Juli haben 126 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Österreich, Belgien, Tschechien, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Irland, Italien, Polen, Portugal, Rumänien, Spanien, der Schweiz, Zypern und Deutschland über linke Politik in Europa diskutiert und gestritten. In der Delegation aus Deutschland, bestehend aus 14 Personen, waren neben den Mitgliedern der Partei DIE LINKE auch 4 AktivistInnen des Jugendverbandes Linksjugend [´solid].

Die Europäische Sommeruniversität bringt AkitivistInnen der verschiedenen Parteien zusammen aber es ist auch ein Treffen welches dem Austausch der einzelnen Jugendverbände dient. Die Jugendlichen diskutierten über die Krise um eigene Antworten zu finden und um verschiedene Kampagnen auch in diesem Jahr vorzustellen. Am 15. August findet eine grosse Antifaschistische Demonstration in Budapest statt. Für diese und für ein gemeinsames Agieren im Rahmen des Klimagipfels in Kopenhagen im Dezember, wurde das Herangehen diskutiert.


Neben den politischen Diskussionen kamen jedoch auch gemeinsame kulturelle Veranstaltungen nicht zu kurz.


Alle Jugendlichen haben eine sehr interessante politische Zeit und eine gute Zeit zum Aufbau verschiedener Netzwerke verbracht. Die Europäische Linkspartei ist ein Projekt der Zukunft Europas und der Welt, die linken Jugendlichen bringen die Zukunft, eine Zukunft des demokratischen Sozialismus, eines freien und sozialistischen Europas.

EL-Wahlkampf Italien/Florenz

23.05.09 Sebastian Wormsbächer

Unsere GenossInnen von Giovanni  Communisti luden Linksjugend Solid über ihre Mutterpartei „Rifondazione Communisti“ ein, an einer Wahlkampfveranstaltung unter dem Thema „Un ´altra Europa“ ein.

Es sprachen unter anderem der Parteichef Paolo Ferrero neben Gastbeiträgen von Jugend Genossen von Sysnaspismos (Griechenland), Izquierda Unida (Spanien) und meiner Wenigkeit für Linksjugend Solid (Deutschland).

In meinem Gastbeitrag unterstrich ich, dass vor allem die Konsequenzen für Jugendliche durch die Finanzkrise in Europa enorm seien. Mehr und mehr Jugendliche befinden sich heutzutage in einer Prekären Lebenssituation, ein Schul- oder Universitätsabschluss bedeuten nicht, später eine gut bezahlte Arbeit zu finden.

Durch den Bildungsstreik, welcher auch von der Linksjugend solid vorbereitet wird, wollen wir auf diese Lebenssituation aufmerksam machen.

Auch Yannis Bournous (Synaspismos) beschrieb diese Situation der Jugendlichen ausführlich. Er beschrieb zudem die Lage im Dezember letzten Jahres, ein Jugendlicher wurde von der Polizei umgebracht, es folgten massive Demonstrationen überall in Griechenland.

Auch Miguel Umlaff (Izquierda Unida) unterstützte die Forderung nach einer Internationalen Vernetzung der Linken um gegen die kollektive Ausbeutung einer Jugend aufmerksam zu machen.

Da dies eine Wahlkampfveranstaltung der Europäischen Linkspartei war, unterstrichen wir Jugendlichen Gastredner, dass eine Unterstützung der Europäischen Linkspartei bei den Wahlen am 7. Juni gerade bei Jugendlichen gebraucht wird.

Nach diesen schwungvollen Reden spielte zunächst der in Italien sehr berühmte Komödiant Andrea Rivera und im Anschluss die auch in Deutschland sehr erfolgreiche Ska- punkband „Banda Bassotti“.

Am Abend waren alle Zuhöhrer als auch Organisatoren sehr zufrieden, es wurde noch bis spät in die Nacht gefeiert und über verschiedene Projekte wie die G8 Gipfelproteste debattiert.

Bericht vom 34. Nelf Treffen in Rom vom 19. bis 21.2.09

vom 19. bis 21.2.09 Sebastian Wormsbächer

NELF bedeutet auf Deutsch übersetzt soviel wie: Neues europäisches linkes Forum, dieses trifft sich jedes Jahr 2 mal an einem anderen Ort in Europa, Mitglied sind viele Parteien aus Europa, auch Parteien welche nicht in der EU sind (zb. Die SV aus Norwegen) und auch viele Parteien die nicht Mitglied in der EL sind. Das Forum hat den Zweck, ausserhalb von einer Partei wie der EL, Diskussionen über bestimmte Themenfelder anzuregen.

Da die Kommunistische Partei Italiens, welche das Nelf Treffen dieses Mal organisierte, explizit auch Mitglieder der verschiedenen europäische Jugendverbände eingeladen hatte, entschied sich der Bundesarbeitskreis Internationales meine Person, Sebastian Wormsbächer, nach Rom zu entsenden.

Themen bei diesem Treffen waren unter anderen die Jugendrevolte in Griechenland, die Sozialismus Versuche in Lateinamerika,  der Krieg in Gasa, als auch die Auswirkungen der Finanzkrise.

Es waren bei dem Treffen auch Gäste der PSUV aus Venezuela anwesend, diese Sprachen vorallem die Gesellschaftlichen Veränderungen  in Venezuela an.

Das Recht auf Arbeit, Bildung und einer gesicherten Gesundheitsversorgung sind Kern dieser Veränderungen.

Für alle Anwesenden war klar,  dass dies die schlimmste Krise seit 1929 und Alternativen wie sie in Venezuela erprobt werden nun gesucht werden müssen.

 

Kernpunkte in einer Diskussion wie ein anderes Europa aussehen könnte, waren:

  1. die öffentliche Kontrolle der Kredite der EZB
  2. Der Fokus auf die gleichen Rechte der Arbeiter überall in Europa.
  3. Spekulation  müssen  besteuert werden als auch eine Millionärssteuer eingeführt werden
  4. Die Europäische Armee darf nicht ausgebaut werden, Frieden mit den Osteuropäischen Länder muss gesucht werden

 In der folgenden Diskussion wurde zudem erkannt, dass durch die Finanzkrise vor allem erst einmal Frauen ihren Arbeitsplatz verlieren, weil immer zuerst die am schlechtesten geschützten getroffen werden. Diese Tatsache muss vorallem auch in der Partei DIE LINKE und durch unseren Jugendverband gestützt, zunehmend angesprochen werden.

 In der Diskussion um den Krieg in Gaza bewertete die KP Israels diesen Krieg als Kriminell, Israel testete unzählige neue Waffen, es war zudem kein wirklicher Krieg gegen die Hamas, sondern ein Krieg gegen die Zivilbevölkerung die zunehmend getroffen wurde.

Es wurde zudem nicht defensiv sondern sehr offensiv vorgegangen, viele Kriegsverbrechen wurden verzeichnet.

Die illegale Blockade Israels gegenüber den Gazastreifen darf, aus Sicht Omris (KP Israel), nicht gehalten werden während Kinder kein Essen bekommen können.

Eine Erkenntnis der KP Israels sei, dass Israel von den USA unabhängig werden müssen, zudem muss der Staat frei von Diskriminierung und demokratisiert werden, die in Israel lebenden Araber brauchen die gleichen Rechte.

 Das nächste Treffen der Nelf findet im September in Oslo statt, übernächstes Nelf Meeting wird eventuell im Januar, Februar 2010 in Portugal oder Katalonien stattfinden.


BAG Lateinamerika - Wer wir sind und was wir machen

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Lateinamerika ist eine gemeinsame AG von Linksjugend [’solid] und Linke.SDS. Sie ist offen für deren Mitglieder und SympathisantInnen und Lateinamerika-Interessierte. Die BAG wirkt darauf hin, dass Jugend- und Studierendenverband politische Positionen bezüglich der Linksentwicklung in Lateinamerika entwickeln und bemüht sich ferner darum, dass die Partei DIE LINKE. stärkere Kontakte nach Lateinamerika aufbaut. Sie unterhält zahlreiche Kontakte zu Jugend- und Studierendenorganisationen in Lateinamerika und will vor allem verbandsintern, aber auch darüber hinaus eine Öffentlichkeit für die dortigen Prozesse schaffen.

Die BAG freut sich über neue MitstreiterInnen. Schreibt bei Interesse eine Mail an die Adresse ernesto.klengel@web.de. Wenn ihr Beiträge für die continente rebelde habt (unsere halbjährliche Veröffentlichung mit Einschätzungen zur Entwicklung in Lateinamerika) oder eure Kommentare zu bereits erschienenen Ausgaben loswerden wollt, so schreibt bitte ebenfalls an ernesto.klengel@web.de.

Polo-Jugend in Kolumbien gegründet!

von Ben Stotz

Anfang Februar hat sich in Ibagué der Polo Joven als Jugendverband der kolumbianischen Linkspartei Polo Democratico Alternativo (PDA) gegründet. Als Vertreter von Jugend- und Studierendenverband war ich eingeladen worden, um unter anderem von den Erfahrungen aus Deutschland zu berichten. Da es sich um den Gründungskongress handelte, wurden von den etwa 400 Delegierten vor allem politische Grundsatzfragen und die Organisationsstruktur diskutiert und ein nationales Vorstandsgremium von 75 Personen gewählt. Dabei wurden die verschiedenen Strömungen innerhalb des Verbandes sowie Interessenvertretungen wie AfrocolumbianerInnen, Indigene und LBGTs (Lesben, Schwule, Transgender) berücksichtigt.

In einer Erklärung wurde das Engagement der liberalen Politikerin Piedad Cordoba und der Gruppe ‚Colombian@s por la paz' für die Freilassung von Geiseln durch die FARC gewürdigt, eine weitere Resolution rief den Parteitag der PDA dazu auf, einen eigenen Präsidentschaftskandidaten für die Wahlen im Mai 2010 aufzustellen.

Der Polo Joven ist derzeit an verschiedensten gesellschaftlichen Auseinandersetzungen beteiligt, so zum Beispiel an der Besetzung von Universitäten durch Studierende. Außerdem üben sie praktische Solidarität mit den streikenden ZuckerrohrarbeiterInnen bei Cali und den AfrocolombianerInnen in Suarez Cauca, die im Auftrag multinationaler Konzerne durch Paramilitärs von ihrem Land vertrieben werden.

Das 5. ESF in Malmö

von Carla Krüger, Teilnehmerin der Delegation von Linksjugend ['solid]

Der BAK Internationales des Jugendverbandes organisiert seit Beginn der Europäischen Sozialforumsbewegung Fahrten von jungen Mitgliedern und SympathisantInnen des Verbandes zu diesen Foren. Im September 2008 beteiligte man sich mit ca. 60 jungen Menschen am 5. Europäischen Sozialforum in Malmö, Schweden. Folgend ein Bericht und weitere Infos auf www.esf2008.org.

 

Besondere Ziele des Forums

Während das Forum in Florenz hauptsächlich dem Anknüpfen an die ersten großen, z.T. tragischen Auftritte der globalisierungskritischen Bewegung in Seattle, Genua, Göteburg etc. und der Einigung auf die Planung der großen weltweiten Demos gegen den Irakkrieg am 15. Februar 2003 gedient hatte, zu denen es dann auch tatsächlich kam (eine enorme, seither nicht mehr erreichte Menge von 500.000 TeilnehmerInnen allein in Berlin), das Forum in Paris der Sammlung der Kritikpunkte am Neoliberalismus, das in London hauptsächlich der Herausarbeitung ideologischer Unterschiede zwischen den TeilnehmerInnen (während manche zum Marxgrab pilgerten, planten andere die Strategie ihrer jeweiligen NGO) und das Forum in Athen die Osterweiterung einleitete, sowie auch vor dem malerischen Hintergrund der Wiege der abendländischen Demokratie die demokratischen Grundprinzipien des Forums, auf dem für alle etwas dabei sein sollte, erneut bestätigte, sollte das Forum in Malmö der Norderweiterung dienen (dies wurde erreicht, mit besonders vielen jungen TeilnehmerInnen aus Skandinavien), die Gewerkschaften in die Analyse des Sozialstaats Europa einbinden (zumindest gab es einige Seminare zu Gewerkschaftsstrategie, darunter erstmalig auch mit Fokus Osteuropa) und ein Ergrünen des Forums einleiten. Obwohl es einige Seminare zu Klimawandel etc. gab, könnte dieser Akzent sicher noch stärker gesetzt werden, auch von uns Linken.

Hauptergebnis: den Kampf für den Frieden konsequent fortführen

Große Einigkeit bestand, wie es Attac Frankreich im Nachhinein formulierte, darüber, dass auch die sozialen Erniedrigungen durch den Neoliberalismus in Europa und weltweit eine Gefahr für den Frieden darstellen. Daher wurde dem Kampf für den Frieden zu Recht in den Seminaren und auf der Demo besondere Aufmerksamkeit und auch schwierigen Krisenherden, wie dem Kaukasus inklusive des südossetischen Konflikts, ein zweitägiges Seminar gewidmet. Es wurde sich geeinigt, den Friedenswillen der sozialen Bewegungen unter anderem durch massive Mobilisierung gegen die Kriegspolitik der NATO anlässlich ihres 60. jährigen Geburtstags in 2009 zum Ausdruck zu bringen. Darin will sich auch die deutsche Linke und insbesondere unsere Jugendorganisation engagiert einbringen.

Leben im Forum

Dies war gewiss bei weitem das schlecht organisierteste und auch, Babels (eine Organisation, die ehrenamtlich die Übersetzung bei solchen Veranstaltungen übernimmt, Anm. d. Red.) meldete es bereits auf den internen ESF-Listen, das vom organisatorischen Standpunkt her schlecht übersetzteste Forum. Es fehlten sogar die Schnüre zum Anbinden der Forumpässe. Insbesondere die jüngeren TeilnehmerInnen waren oft Kilometerweit außerhalb der Stadt untergebracht, man fand nichts zu Essen, alles war überteuert, und die Seminarstandorte lagen ebenfalls weit auseinander und waren schlecht beschildert. In den wenigsten Räumen funktionierte die Übersetzungstechnik. Es fehlte am minimalen organisatorischen Geschick, die enthusiastisch angereisten Babels-ÜbersetzerInnen in zeitlich machbaren Zeitfenstern einzuteilen. (...) Lichtblicke waren das Lateinamerikaforum inmitten des Forums mit tollen kulturellen Angeboten, die bunte Demo der 20.000 und die Solidarität der TeilnehmerInnen sowie auch der MalmöerInnen und Malmöer, die geduldig mit uns Englisch sprachen und viele auch schon einmal umsonst im städtischen Bus mit zum Zentrum oder zur Demo reisen ließen.

Eine andere Welt ist möglich, aber sie braucht den Respekt und die Solidarität der Menschen!

Mitmachen bei den internationalen Arbeitskreisen!

BAK Internationales und BAG Lateinamerika suchen MitstreiterInnen! Bitte meldet euch unter bak-internationales(ät)linksjugend-solid.de!

Stoppt die Angriffe auf Gaza

Presse, Startseite, BAK Internationales >  29. December 2008

Zu den israelischen Angriffen auf den Gazastreifen, die mindestens 300 Verletze forderten und denen200 Menschen zum Opfer fielen, erklären David Feeney – Landessprecher der Linksjugend ['solid] Bayern – und Max Steininger - Bundessprecher der Linksjugend ['solid]:

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Aktuelle Termine

26.03. - 28.03. 3. Bundeskongress Linksjugend ['solid]