• 1. Bundeskongress - Einladung und Infos
• Formalia (Tagesordnung, Geschäftsordnung etc.)
• Programmentwurf und Änderungsanträge dazu
• Aktuelle Satzung und Änderungsanträge dazu
• Ausgewählte Beschlüsse

Es ist geschafft. Als die Tagesleitung die Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms vermeldet bricht Jubel aus. Über mehrere Stunden haben die 230 Delegierten rund 150 Änderungsanträge zum Programm gewälzt, beraten und abgestimmt. Jetzt hat der Veband ein Programm, mit dem er die politische Landschaft aufrollen und die Jusos wie die Grüne Jugend von links herausfordern kann - als antikapitalistischer Bewegungsverband. Dabei geht es um den Kampf gegen die Prekarisierung der Lebens- und Arbeitsverhältnisse von jungen Menschen, gegen den Abbau von Grund- und Freiheitsrechten, gegen Militäreinsätze, um die ökologische Frage, die Offensive gegen den Neofaschismus und um die anhaltende Bildungsmisere. Der Kongress liegt hinter uns und ein neues Jahr der Verbandsarbeit vor uns. Mit der Kraft aus dem Kongress gilt es jetzt, unsere nächsten Projekten und Kampagnen in Angriff zu nehmen.

Auf dem Bundeskongress wurde auch ein neuer BundessprecherInnenrat gewählt. Ihm gehören in dieser Amtsperiode Karin Schnetzinger (Berlin), Julia Bonk (Sachsen), Max Steininger (Bayern), Wiebke Martens (Schleswig-Holstein), Haimo Stiemer (Berlin). Benjamin Brusniak (Baden-Württemberg), Florian Höllen (Niedersachsen), Lisa Umlauft (Sachsen), Katharina Dahme (Brandenburg) sowie Konstantin Löbbert (NRW) als Bundesschatzmeister an.

Vor dem Hintergrund des aktuellen Streits in der Großen Koalition um die Wiederaufnahme eines NPD-Verbotsverfahres forderte die Linksjugend [solid] zudem das Verbot sämtlicher neofaschistischer Organisationen, warnte jedoch zugleich davor, dies als alleinigen Schritt im Kampf gegen die Nazis zu begreifen. Wichtig sei vielmehr eine gesamtgesellschaftliche Strategie gegen Rechts. Der Jugendverband wird mit seinem bundesweiten Antifa-Band-Contest-Projekt Aufmucken gegen Rechts im 2.Halbjahr hier verstärkt in die Offensive gehen.

Weiterhin forderten die Delegierten in einem weiteren Beschluss zudem die Entschädigung der Bespitzelungsopfer des Supermarkt-Discounters Lidl. Die kürzlich bekannt gewordene Überwachung der MitarbeiterInnen sei ein massiver Verstoß gegen die Grundrechte der dort Beschäftigten.

Bilder vom Bundeskongress folgen in Kürze. Wer Bilder vom Leipziger BuKo hat und diese veröffentlichen will, kann sie gerne an webteam@linksjugend-solid.de senden.