Presse > 31. August 2009
Der BundessprecherInnenrat von Linksjugend ['solid] begrüßt die guten Ergebnisse der LINKEN bei den Wahlen und erklärte am Abend:
"In den Parlamenten braucht es starke linke Fraktionen, die Alternativen zur herrschenden Politik aufzeigen und konsequent für sie streiten. Mit einem historischen Ergebnis von 21,3%drittstärkste Partei im Saarland, zweitstärkste Kraft noch vor der SPD in Thüringen und Sachsen, deutliche Zuwächse bei den Kommunalparlamenten in NRW:
Links wirkt - allem Gegenwind zum Trotz! Jetzt muss es darum gehen die soziale und ökologische Programmatik in den Koalitionsverhandlungen zu verteidigen! Nach dem wichtigen Schritt von heute erwarten wir auch für den 27.September, dass sich die gestiegene Zustimmung für sozialistische Politik in deutlich verbesserten Wahlergebnissen niederschlägt."
Weiterhin erklärt Steffen Kühne, Bundesprecher von Linksjugend ['solid]: "Auch wenn es den linken Kräften in Sachsen nicht wie in Thüringen geglückt ist, die NPD unter der 5-Prozent-Grenze zu halten, ist die deutliche Reduzierung der braunen Landtagssitze ein wichtiger Teilerfolg. Unser Ziel bleibt weiterhin, den Faschisten die Finanzierung über das Parlament vollständig abzugraben.
Wir glauben, dass Druck von links die Politik verändern kann. Unter den verschiedenen Möglichkeiten hierfür sind Regierungsbeteiligungen eine wichtige Option, sie dürfen bei den Überlegungen der kommenden Wochen jedoch kein Automatismus sein. Wenn der Ausbau linker Mitgestaltungsmöglichkeiten jede sozialdemokratische oder grüne Kröte schluckt, verliert er seine Glaubwürdigkeit.
Mit unserer Kampagne www.weltretten.mobi werden wir als Jugendverband in den kommenden Wochen bundesweit deutlich machen, dass es uns um nicht weniger geht als die sozial-ökologische Transformation der kapitalistischen Gesellschaft."
26.03. - 28.03. 3. Bundeskongress Linksjugend ['solid]