Presse, Startseite > 8. March 2010
Am 19. März 1911 wurde zum ersten Mal der "internationale Frauentag" gefeiert, als Ergebnis der zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz. Die Verlegung der Feierlichkeiten auf den 8. März erfolgten im Jahr 1921 zum Gedenken der Arbeiter-, Soldaten und Bauernfrauen, welche an diesem Tag durch ihren Streik in Sankt Petersburg die Februarrevolution in Russland auslösten.
Seither ist der 8.März der wichtigste Feiertag der Frauenbewegung. Schon die Entstehungsgeschichte zeigt wie sehr der Kampf für die Rechte der Frauen Hand in Hand geht, mit dem Ringen für eine neue gerechtere, soziale Gesellschaft. Und er hat bis heute nicht seine Bedeutung verloren.
Die Gleichstellung von Frauen und Männern im beruflichen und alltäglichen Leben ist derzeit eine formale Theorie, die an ihrer eigenen Praxis scheitert. „Frauenberufe“ sind weiterhin schlechter bezahlt als männerdominierte Berufe. Prekäre Beschäftigung, unbezahlte Arbeit bestimmen den Alltag vieler Menschen. Prozentual sind Frauen aber häufiger davon betroffen als Männer. Oft sind sie finanziell schlechter gestellt und im Alltag unzähligen Diskriminierungen ausgeliefert.
„Der internationale Frauentag ist für uns mehr als ein Jahrestermin, der an fehlende Emanzipation und Diskriminierung erinnert“, erklärt Franziska Stier, Bundessprecherin Linksjugend ['solid]. Weiter sagt Franziska Stier dazu: „Vielmehr geht es darum sich seiner Wurzeln zu bewusst zu werden und sein eigenes sozialistisches und feministisches Profil auf den Prüfstand zu stellen. Die Forderungen Clara Zetkins nach Gleichbehandlung, Mindestlohn, Frieden und Mutter- sowie Kindesschutz sind in Zeiten der Wirtschaftskrise aktueller denn je. Laut UNICEF ist allein in Deutschland jedes sechste Kind von Armut bedroht und knapp 30% aller Frauen arbeiten in einem Niedriglohnbereich von dem sie sich nicht selbstständig versorgen können. Die Errungenschaften feministischer Bewegungen um Gleichstellung und die Selbstbestimmung über den eigenen Körper sehen wir unter einer konservativen Familienministerin stark bedroht.“
Der 8. März muss noch deutlich weiter in das gesellschaftliche Bewusstsein getragen werden. Er symbolisiert wie wichtig es ist, weiter für eine Welt einzutreten, in welcher alle Menschen unabhängig ihres Geschlechts, ihrer Herkunft oder sexuellen Orientierung die gleichen unveräußerlichen Rechte und Chancen haben. Er ist auch Sinnbild dafür, dass der Kampf einzelner gesellschaftlicher Gruppen auch immer der Kampf ums Ganze sein muss. Die Ziele der Frauenbewegung können nur verwirklicht werden, wenn diese Ziele für alle Menschen errungen sind.
Die Linksjugend ['solid] gratuliert allen Frauen dieser Welt zu ihrem Feiertag!
"Wenn wir zusammen gehen, kommt mit uns ein bessrer Tag.
Die Frauen, die sich wehren, wehren aller Menschen Plag. Zu Ende sei, dass kleine Leute schuften für die Großen. Her mit dem ganzen Leben Brot und Rosen!" James Oppenheim
Chat-Interview zur Situation in Griechenland 25.02.2010
Nikos ist ein griechischer Aktivist, der Koordinator des Komitees für internationale Angelegenheiten von Neolaia SYN und arbeitet beruflich als Journalist. Neolaia SYN ist die Jugendorganisation der griechischen Partei SYNASPISMOS - Koalition der Linken, der Bewegungen und der Ökologie. Neben direkten bilateralen Kontakten ist die Linksjugend ['solid] mit Neolaia SYN auch durch ENDYL (www.endyl.org) verbunden.
weiter zum Interview >>>>
Presseerklärung der Linksfraktion im Bundestag zum Generalstreik
in Griechenland >>>>
10000 Menschen blockierten am Samstag den geplanten "größten Aufmarsch" der Nazis und ließen keinen Zweifel daran, wozu eine entschlossene antifaschistische Bewegung in der Lage ist. Mit Mitteln des zivilen Ungehorsam, viel Keativität und einer großen Kraftanstrengung, gelang uns das, was in der Vergangenheit in Dresden kaum möglich schien.
Auch Linksjugend ['solid] war mit vielen Bussen aus dem ganzen Bundesgebiet angereist um den Faschos einen Strich durch die Rechnung zu machen. Mobilisierung, Bündnisarbeit und Frieren vor Ort haben sich in jedem Fall gelohnt.
Karlsruhe: Um Schlag 10 war es soweit. Das Verfassungsgericht trat vor die Wartenden. Was es im Saal des Bundesverfassungsgerichtes verkündete, hört sich zunächst wie ein unverständliches Geflecht aus Zahlen, Buchstaben und Absätzen an. Bei näherer Betrachtung wird jedoch klar, dass dieses Urteil die sozialpolitischen Auseinandersetzungen der nächsten Monate und Jahre bestimmen wird.
Vom Gericht wurde kritisiert, dass die Bedarfssätze in „nicht nachvollziehbarer Weise“ bestimmt worden sind. Als Grundlage der Sätze wurden Durchschnittsausgaben der unteren zwanzig Prozent der Einkommensverteilung genommen. Zusätzlich wurden aus den durch finanzschwache Bevölkerungsteile getätigten Ausgaben Beträge herausgerechnet, die nicht als notwendig bewertet wurden.
Außerdem besagt die momentane Regelung, dass bei Ehen, in denen beide PartnerInnen HartzIV beziehen, nicht auch beide 100% des Satzes (259€) bekommen, sondern eine der Personen nur 80% (287,20€). Kinder bekommen nur 70% (251,30€). Nicht berücksichtig hierbei sind z.B. Schulbücher oder Klassenfahrten. Für diese Aufteilung gab es laut Gericht „kein nachvollziehbares, empirisches Verfahren“. Das willkürliche Vorgehen bei der Satzfestlegung wurde in Karlsruhe als verfassungswidrig gebrandmarkt.
Zur Höhe eines geforderten Satzes äußerte sich das Gericht zwar nicht, die Bundesregierung muss aber bis zum 31.12.2010 Änderungen vornehmen.
Innerhalb dieser Frist und darüber hinaus werden auch wir als linksjugend[`solid] nicht ruhig sein, sondern für die Sicherung einer fairen Grundversorgung streiten!
Es geht im Kampf gegen HartzV um die Kernfrage, ob Menschen, die aus unterschiedlichsten Gründen ihren Lebensunterhalt nicht durch Lohnarbeit sichern können, von staatlicher Seite ein würdiges Leben zugesichert werden soll. Wir als Linke beantworten diese Frage mit einem entschlossenen „Ja!“. Und das nicht nur, weil so eine Versorgung schon im Grundgesetz ausdrücklich festgelegt ist.
Björn Buschbeck, Bundessprecher der linksjugend[`solid]: „Über das Argument, es sei kein Geld da, kann man nur bitter lachen. Wer mit 580 Milliarden Euro marode Banken rettet, für die Autoindustrie die Abwrack-Prämie durchsetzt, Unsummen in die Rüstung steckt und seinen Lieblingshoteliers Steuergeschenke macht, kann sich so nicht herausreden. Hier sollte gespart und gestrichen werden, anstatt den Verlierern eines beschissenen Wirtschaftssystems auch noch die Butter vom Brot zu klauen. Diese Politik kotzt mich an!“
Erklärung des BSPR vom 23.01.2010
LINKSJUGEND [’SOLID] PROTESTIERT GEGEN DIE SCHLECKER-UNTERNEHMENSPOLITIK UND SOLIDARISIERT SICH MIT DEN BESCHÄFTIGTEN
Der Schlecker-Konzern baut derzeit sein Filialnetz um. 4000 kleine Geschäfte sollen geschlossen und dafür rund 1000 so genannte “XL-Märkte“ eröffnet werden. Den Beschäftigten wird gekündigt und ein neuer Vertrag über eine hauseigene Leiharbeitsfirma angeboten - mit Dumpinglöhnen und Befristung.
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die Webseite Dresden Nazifrei zensieren lassen. Inzwischen sind allerdings neue Seiten aufgetaucht. "Diese Aufforderung reiht sich ein in eine Reihe von Repressionsmaßnahmen gegen das Bündnis "Nazifrei! Dresden stellt sich quer" der vergangenen Tage. Dass die Mobilisierung mittlerweile zum Selbstläufer geworden ist, zeigen zahlreiche Solidarisierungsaktionen."
Der Nazi-Aufmarsch am 13. Februar in Dresden droht zur größten faschistischen Demonstration seit Ende des zweiten Weltkriegs zu werden. Nachdem in diesem Jahr zahlreiche Organisationen und Einzelpersonen zur breiten Gegenmobilisierung aufriefen und als Bündnis „Dresden nazifrei“ einen Aufruf zu friedlichen Blockaden verabschiedeten, veranlasste die Dresdener Staatsanwaltschaft am Dienstag Hausdurchsuchungen, bei denen in großem Umfang Flugblätter und Plakate beschlagnahmt wurden.
„Mit dem Vorwand, es handele sich bei der Ankündigung massenhaften zivilen Ungehorsams um eine „Aufforderung zu Straftaten“, sollen die polizeilichen Maßnahmen die Zivilgesellschaft in gute und böse Protestierende spalten und mit Hilfe des Stempels „gewaltbereit und extremistisch“ eine breitere Beteiligung verhindern“ kritisiert Franziska Stier, Bundessprecherin der Linksjugend ['solid]. Die Vorfeldkriminalisierung von breitem gesellschaftlichen Widerstand freut dabei nicht nur die NPD, sie passt auch wunderbar ins Konzept einer Bundesregierung, die derzeit alles daran setzt, linker Kritik und Organisierung mit einer beliebig gewordenen Extremismuskeule die Legitimation zu entziehen. „Während in ihrer eigenen Partei immer wieder fremdenfeindliche Ressentiments und platter Nationalismus bedient werden, bagatellisiert Bundesfamilienministerin Köhler die Rekordzahlen rechter Gewalt durch ihre Gleichsetzung mit dem Schreckgespenst eines angeblich verharmlosten Extremismus von links. Durch die Stigmatisierung kritischen Engagements entsteht ein Klima, das neonazistische Großevents wie in Dresden überhaupt erst möglich macht.“
Die Linksjugend ['solid] fordert dazu auf, den Aufruf für friedliche Blockaden so weit wie möglich zu verbreiten und sich am 13. Februar mit dem Bündnis „Dresden nazifrei“ dem rechten Aufmarsch zu widersetzen:
[...] Wie in Jena, Köln und Berlin bereits erfolgreich durchgesetzt, werden wir uns auch in Dresden durch Aktionen des zivilen Ungehorsam mit Massenblockaden den Nazis entgegen stellen und sie blockieren. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg. Wir sind bunt und wir stellen uns dem braunen Mob in den Weg. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen.
Und dabei bleibt es. Mehr unter: No Pasaran! | Blockadebündnis | Mobivideo
Der Bildungsstreik 2009 zeigte einerseits große öffentliche Präsenz. Andererseits blieb er im Kern bisher wenig substantiell.
Am 19. und 20. Dezember hat in Potsdam eine Bildungssreik-Konferenz stattgefunden. Dabei ging es um die Perspektiven des Bildungsstreiks im nächsten Jahr. Nachdem die ersten beiden Streikwellen unseren Zielen eine große Öffentlichkeit eingebracht haben, fehlt es immer noch an handfesten Reformen im deutschen Bildungssektor. Die Bundesregierung sitzt das Problem weiter aus und schnürt den Ländern sogar noch die letzten Handlungsspielräume in der Bildungspolitik ab. Klar ist, wir sind schon zu weit gekommen um jetzt einfach aufzuhören. Wir kämpfen auch im nächsten Jahr für die Abschaffung engstirniger BA/MA-Studienordnungen, gegen das Turbo-Abi und für eine bedarfsdeckende Ausfinanzierung der Bildung. Jetzt gilt es vor Ort über unsere Strategie zu diskutieren und unsere Forderungen weiterzuentwickeln und durchzusetzen. Im Folgenden ein Gastkommentar von Benedict Ugarte Chacón zu den Perspektiven des Streiks. Benedict promoviert derzeit über die Privatisierung kommunaler Wasserbetriebe und ist in diversen sozialen Bewegungs-zusammenhängen aktiv. weiterlesen >>
- eine neue Bewegung?
Seit einer Woche verhandeln in Kopenhagen tausende RegierungsvertreterInnen, LobbyistInnen und NGOs über ein neues internationales Klimaabkommen. Ein von den Industrieländern hinter verschlossenen Türen vorbereiteter Entwurf sorgte für Empörung. Deren Regierungen wollten die extrem ungerechte Verteilung der CO2-Emissionen zwischen Süden und Norden für das kommenden Jahrhundert vertraglich verankern, statt die Klimaschulden der Industrieländer anzuerkennen oder gar abzutragen.
Erklärung des BundessprecherInnenrates
Linksjugend ['solid] beteiligt sich an der Mobilisierung der Klimabewegung zum Kopenhagener UN-Gipfel. Wir rufen zum zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen die klimapolitische Blockadepolitik der Industrieländer auf und fordern von der Bundesregierung, ihre Verzögerungstaktik aufzugeben. Die kurzfristige Bankenrettung ist in Deutschland wichtiger gewesen als die langfristige Klimarettung. Und auch die neue Bundesregierung bewegt sich nicht und ist eingestiegen in den Wettbewerb um die Verlagerung der Folgekosten. Es fehlt nicht nur an verbindlichen Zusagen im Kampf gegen die Klimakrise, es fehlt auch und vor allem an einer energie- und industriepolitischen Wende in Deutschland.
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Die Zora ist die Zeitung der Linksjugend ['solid].
Die neue Ausgabe hat den aktuellen Bildungsstreik und die schwarz-gelbe Bildungspolitik zum Schwerpunkt.
Weiterhin findet Ihr Artikel zur Solidarischen Ökonomie oder zu linken Mangas aus Japan. Im Pro-Kontra diskutieren Norbert Müller und Peer Jürgens über die neue rot-rote Regierung in Brandenburg.
19.11.2009
Während des aktuellen Bildungsstreiks hat die
Bundesbildungsministerin Schavan eine BAföG-Erhöhung angekündigt.
Doch dabei handelt es sich um ein Täuschungs- und Ablenkungsmanöver,
so Haimo Stiemer. Der Bundessprecher der Linksjugend ['solid] weiter:
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In dem letzten Jahr haben wir den Kontakt zwischen der Gewerkschaftsjugend im DGB und der Linksjugend ['solid] in vielen Bundesländern ausbauen können und das freut uns sehr! Wir würden es begrüßen, wenn wir die Zusammenarbeit auch auf der Bundesebene verstärken könnten und sehen hier in den gemeinsamen Positionen zu den Rechten junger ArbeitnehmerInnen eine gute Grundlage.
Für Eure 19. Bundesjugendkonferenz in Göttingen wünschen wir Euch viel Erfolg und übermitteln Euch solidarische Grüße von der Linksjugend ['solid]!
Wenn Eure Konferenz beginnt, ist die zweite Phase des Bildungsstreiks in Deutschland bereits angelaufen. Im Juni hat sich gezeigt, dass unsere Generation wirkungsvoll gegen die Bildungskrise mobilisiert werden kann. Mit über 270.000 Schülerinnen, Schülern, Auszubildenden und Studierenden bundesweit, handelte es sich schließlich um die stärkste Mobilisierung nach den Hartz-IV-Protesten. Hier gilt es anzuknüpfen: Schwarz-Gelb bietet jungen Menschen im neuen Koalitionsvertrag keine Zukunftsperspektiven. Die Regierung belässt es bei dem wirkungslosen Ausbildungspakt und steuert auf mehr Gebühren, mehr Auslese und weniger Chancengleichheit zu. Die Bildungsstreikbewegung ist jetzt besonders gefordert, eine starke Verteidigungslinie für die öffentliche und freie Bildung zu werden. Als DGB-Jugend habt Ihr zum Erfolg der bisherigen Streiks beigetragen und wir setzen auch hier weiter auf eine gute Zusammenarbeit.
Neben der Bildungskrise werdet Ihr Euch auf Eurem Kongress auch zu den Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise verständigen. In dem Antrag "Gutes Leben" Eures Bundesjugendausschusses wird richtigerweise festgestellt, dass es sich hierbei auch um eine Krise des kapitalistischen Systems handelt. Wir begrüßen es, dass Ihr eine Diskussion über einen generellen gesellschaftlichen Wandel anstrebt, eine Diskussion, die den Begriff der "Gerechtigkeit" wieder zu einem belastbaren Wegweiser in den Verteilungskämpfen macht. Ihr stellt zurecht die Frage, welche gesellschaftlichen Rahmenbedingungen anzustreben sind, damit allen ein "gutes Leben" ermöglicht wird.
Auch Linksjugend ['solid] steht vor eine Strategiedebatte. Wir wollen gemeinsam mit den Gewerkschaftsbewegungen, mit den Bildungsstreikaktiven und neuen sozialen Bewegungen über alternative gesellschaftliche Projekte diskutieren. Wären die Konzepte der Solidarischen Ökonomie, die Belegschaftsbeteiligungen, die Übernahme von Betrieben durch die Belegschaften eine mögliche Perspektive für ein breiteres Bündnis? Wie kann das Recht auf Ausbildung endlich durchgesetzt werden, wie kann die Wirtschaft demokratisiert werden und wie können wir es schaffen, mit europäischer Perspektive ein neues Sozialstaatsmodell zu erkämpfen? Wie können gesellschaftliche Mehrheiten gegen die Rente mit 67 oder gegen die drohenden Verschlechterungen beim Jugendarbeitsschutz endlich durchgesetzt werden?
In den Euch vorliegenden Anträgen finden wir viele Positionen, die wir nachdrücklich unterstützen und wir freuen uns auf die gemeinsamen Debatten und die politische Zusammenarbeit mit Euch!
Mit solidarischen Grüßen,
Haimo Stiemer
Bundessprecher der Linksjugend ['solid]
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