Artikel im Disput zum Bundeskongress Linksjugend ['solid]: Über den Abend des 26.3. verteilt treffen die aus dem gesamten Bundesgebiet angereisten Jugendverbandsmitglieder in Frankfurt am Main ein. Ein ganzes Wochenende lang diskutieren über 200 Delegierte und ungezählte Gäste unermüdlich über die Zukunft des stetig wachsenden Jugendverbandes der Partei Die LINKE. Die Linksjugend ['solid] gewinnt dabei nicht nur einen neuen Bundesprecher_innenrat, sondern auch einen ausgefeilten Plan für ein weiteres Jahr unangepasster, linker Politik. Weiterlesen ...

Am 15.04.2010 wurden etwa gegen 12 Uhr hiesiger Zeit deutsche ISAF-Soldaten circa 100 Kilometer südlich von Kunduz beschossen. Dabei sind vier deutsche Soldaten gefallen und fünf weitere verwundet worden. Hierzu erklärt Juliane Pfeiffer, Bundessprecherin der Linksjugend[‘solid]: “Jeder Kriegstote ist einer zu viel, egal aus welchem Land er kommt. Und es muss klar sein, dass Krieg immer bedeutet, dass Menschen getötet werden. Für uns als Linksjugend[‘solid] ist deshalb klar, dass Krieg niemals eine Option sein kann. Wir fordern den Abzug aus Afghanistan !“  Weiterlesen ...

Im Rahmen der weltweiten Krise ist zunehmend eine Tendenz zu beobachten, die Schuld an daran auf andere abzuwälzen: Zuerst waren bloß einige US-amerikanische Banker verantwortlich, jetzt sind kleine Länder wie Griechenland plötzlich "die Bösen". Was mit allen Mitteln zu vertuschen versucht wird, ist, dass Wirtschaftskrisen die zwingende Folge einer kapitalistischen Wirtschaftslogik sind. Weiterlesen ...

Die Linksjugend ['solid] erklärt anlässlich des internationalen Frauentags: Am 19. März 1911 wurde zum ersten Mal der "internationale Frauentag" gefeiert, als Ergebnis der zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz. Die Verlegung der Feierlichkeiten auf den 8. März erfolgten im Jahr 1921 zum Gedenken der Arbeiter-, Soldaten und Bauernfrauen, welche an diesem Tag durch ihren Streik in Sankt Petersburg die Februarrevolution in Russland auslösten.  Weiterlesen ...

"Mit dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nach welchem die Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig ist, hat das System Schäuble und der bürgerrechtsfeindliche schwarz-gelbe Koalitionsvertrag einen erheblichen Dämpfer bekommen", so Haimo Stiemer. Der Bundessprecher von Linksjugend ['solid] erklärt weiter:"Heute ist ein sehr guter Tag für die Bürgerrechte. Denn die verdachtsunabhängige Überwachung und Speicherung der Kommunikationsdaten von über 80 Millionen Bürgerinnen und Bürger müssen sofort eingestellt und die bislang gespeicherten Daten gelöscht werden. Karlsruhe hat heute bestätigt, was die Freiheit-statt-Angst-Bewegung seit 2007 immer wieder festgestellt hat: Die Vorratsdatenspeicherung ist ein besonders schwerer Eingriff in den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Diese und die letzte Bundesregierung bekommen am laufenden Band höchstrichterlich bescheinigt, dass ihre Politik verfassungswidrig ist. Erinnert sei an die letzten Urteile zu den Hartz-Gesetzen oder aber auf der europäischen Ebene zu den Kündigungsfristen junger Beschäftigter. Mit den 35000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern der Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung bedurfte es der größten Massenklage in der Bundesrepublik, um die Vorhaben der Regierung zu stoppen. Wenn der Vizekanzler Westerwelle das Urteil aus Karlsruhe  jetzt begrüßt, ist das mehr verlogen. Wer als Parteivorsitzender verfassungswidrige Koalitionsverträge unterschreibt, kann nicht mehr beanspruchen, einer Bürgerrechtspartei anzugehören. Linksjugend ['solid] fordert einen konsequenten Kurswechsel in der Innenpoltik. Neue Datenberge unter dem Stichwort Zentraldatei, verdachtsunabhängie Überwachung,  Internetsperren und Online-Durchsuchung sind undemokratisch und sie zu bekämpfen Aufgabe für alle, denen rechtsstaatliche Prinzipien wichtig sind." Weiterlesen ...