Am 1. September 1971 wurde das BAföG als nicht rückzahlungspflichtiger Vollzuschuss unter der Kanzlerschaft Willy Brandts für individuell bedürftige SchülerInnen und Studierende eingeführt. So konnte durch das BAföG der Besuch von allgemeinbildenden Schulen ab Klasse 10, von Fachschulen und Berufsfachschulen, von Schulen des Zweiten Bildungsweges, von Akademien und Hochschulen gefördert werden. Für die Förderung von SchülerInnen bestehen dabei allerdings erhebliche Einschränkungen. Ausbildungen im dualen System werden, trotz niedriger Ausbildungsvergütungen nicht nach dem BAföG gefördert.Zudem ist das BAföG seit seiner Einführung diversen Angriffen, Umstellungen und Vernachlässigungen ausgesetzt gewesen. Dies gipfelte zuletzt in der Tatsache, dass die erklärte Bafög-GegnerIn Schavan zwar üppig das Nationale-Stipendiensystem und die Begabtenförderwerke finanzieren wollte, aber beim BAföG durch Unterlassungshandeln und Nichtanpassungen glänzt. Ihr Prestigeprojekt, das staatlich finanzierte aber von privaten Unternehmen gelenkte Nationale-Stipendiensystem entwickelt sich zum Rohrkrepierer! Von den vollmundig angekündigten jährlich zu fördernden 160.000 Studierenden sollen nun, bedingt durch das Sparpaket nur noch rund 6.000 Studierende pro Jahr gefördert werden. „Die Bildungspolitische Performance von Schavan ist absolut unterirdisch! Wir fordern eine bedarfsdeckende Ausbildungsfinanzierung und dienotwendigen Ausbildungsprogramme für jede und jeden unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Dies ist absolut notwendig um die Zukunftschancen gerade von Arbeiterkindern mindestens auf das zurück zu holen was mit der Einführung des BAföG erreicht wurde. Genau diese Verbesserung wurde mit der Einführung des BAföG bezweckt.“, erklärt Konstantin Bender, Mitglied im BundsessprecherInnenrat (BSPR) von Linksjugend[’solid].Durch politisch gewolltes Unterlassen wurde in den letzten Jahrzehnten die mit der Einführung des BAföG verbundenen positiven Entwicklungen zunichte gemacht. Dies droht auch so weiter zu gehen, denn spätestens bei den Sparpacketen zeigt sich, dass die Versprechungen der Bundesregierung im Bildungsbereich nicht zu kürzen nichts als leere Worthülsen sind. „Es ist notwendig gemeinsam mit Gewerkschaften, SchülerInnen, Studierenden und sozialen Bewegungen klar zumachen, dass wir Bildungsausgaben nicht gegen Sozialausgaben verrechnen dürfen!Wir lassen uns nicht spalten, sondern werden schwarz-gelb einen heißen Herbst bereiten.“, erklärt Hannah Heyenn, ebenfalls Mitglied im BSPR.Linksjugend[’solid] wird sich im Herbst an Protesten gegen die Einspaarungen im bildungs- und sozialpolitischen Bereich, die vor allem auf Kosten der Schwächsten gehen, beteiligen und ruft Mitglieder, SympathisantInnen und weitere Aktive ebenfalls dazu auf! Weiterlesen ...

Das Muster ist bekannt: Sinken die Umfragewerte in den Keller, schimpfen Regierungen auf die Schwächsten in der Gesellschaft und versuchen, diese zu Sündenbocken für die Situation im Lande zu machen. So oder ähnlich muss man wohl die derzeitige Politik des französischen Präsidenten Sarkozy gegenüber Roma und Sinti werten. Der will mit dem Thema Sicherheit offenbar von dem Spendenskandal in seinem Kabinett ablenken. Weiterlesen ...

Die Bundesregierung plant, Bildungsgutscheine für Kinder und Jugendliche aus Hartz IV beziehenden Haushalten in Form von Bildungschipkarten einzuführen. Das Bundesverfassungsgericht hatte festgestellt, dass die Leistungen für Bildung- und Vereinsaktivitäten nicht angemessen in den Hartz IV-Sätzen berücksichtigt werden und eine Korrektur gefordert. Bis zu 200 Euro sollen von Hartz IV betroffenen Familien mit den Gutscheinen für Bildungs- oder Vereinsaktivitäten zur Verfügung stehen. Weiterlesen ...

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Gewerkschaft: "Wir haben Gasflaschen in die Fabrik gebracht." Mit innovativen Methoden führen französische Lohnabhängige nun den Kampf um ihren Anteil an den produzierten Gewinnen. Da sie von den Konzernen fallengelassen wurden, haben die Beschäftigten des insolventen französischen Autozulieferers New Fabris im westfranzösischen Chatellerault zu einem überraschenden Mittel gegriffen. Um ihre Forderung nach einer Abfindung für über 300 Mitarbeiter_innen durchzusetzen, deponierten sie Gasflaschen bei der Stromzentrale des Werkes und drohen nun mit dessen Sprengung. Laut einem Vertreter der CGT, ist alles vorbereitet, um die in die Fabrik gebrachten Gasflaschen explodieren zu lassen. Dem Management der Autokonzerne Renault und PSA Peugeot Citroen, in deren Auftrag New Fabris Autoteile produzierte, wurde nun ein Ultimatum bis zum 31. Juli gestellt, um jeweils 30.000 Euro Abfindung pro Beschäftigten zu erhalten. Wir wünschen fruchtbare Verhandlungen. Weiterlesen ...

Die Südwestdeutschen Salzwerke Heilbronn (SWS) wollen für die geplante Sanierung des Besucherbergwerks Bad Friedrichshall-Kochendorf in Höhe von 3 Millionen Euro nicht alleine aufkommen und fordern finanzielle Unterstützung von der Stadt, dem Landkreis und dem Land Baden-Württemberg. Andernfalls soll das Besucherbergwerk und damit auch die Gedenkstätte KZ Kochendorf geschlossen bleiben.

Gemeinsam für den Erhalt der Gedenkstätte

Die Miklos-Klein-Stiftung macht sich indessen zusammen mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten (LAGG) für den Erhalt der Gedenkstätte KZ Kochendorf stark. Die LAGG hat eine Resolution verabschiedet, die bereits den Landtagsfraktionen, dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger, den Gesellschaftern und allen SWS-Aufsichtsratmitgliedern vorgelegt wurde.

Dazu gibt es eine Online- Petition, Linksjugend ['solid] unterstützt die Petiton  Weiterlesen ...

Die Linksjugend ['solid] verurteilt den Putsch des Militärs gegen den demokratisch gewählten Präsidenten von Honduras, Manuel Zelaya. Hinter dem Putsch verbirgt sich offenbar das Aufbegehren der Oberschicht gegen einen Präsidenten, der sich zunehmend für die Interessen der ärmeren Schichten eingesetzt und diesbezüglich die Zusammenarbeit mit anderen Staaten Lateinamerikas gesucht hatte, die von linken oder Mitte-Links-Bündnissen regiert werden. So war Honduras durch einen Beschluss des Kongresses unteranderem dem Bündnis ALBA beigetreten, welches von Venezuela initiiert worden war. Am Sonntag (28. Juni), als es zum Putsch kam, wollte Zelaya in einer Volksabstimmung die Bevölkerung darüber entscheiden lassen, ob zeitgleich zu den Wahlen im November eine verfassungsgebende Versammlung einberufen werden soll. Diese Volksabstimmung wurde nun verhindert. Wir erklären uns daher solidarisch mit den Protesten der AnhängerInnen Zelayas auf den Straßen von Honduras und unterstützen die Forderung nach einer Rückkehr Zelayas in den Präsidentenpalast. Weiterlesen ...

<H1><b>Anti-Nato Proteste in Strasbourg</b></H1><br><object width="200" height="113" hspace="10" align="left  ><param name="allowfullscreen" value="true" /><param name="allowscriptaccess" value="always" /><param name="movie" value="http://vimeo.com/moogaloop.swf?clip_id=4041911&amp;server=vimeo.com&amp;show_title=1&amp;show_byline=1&amp;show_portrait=1&amp;color=00adef&amp;fullscreen=1" /><embed src="http://vimeo.com/moogaloop.swf?clip_id=4041911&amp;server=vimeo.com&amp;show_title=1&amp;show_byline=1&amp;show_portrait=1&amp;color=00adef&amp;fullscreen=1" type="application/x-shockwave-flash" allowfullscreen="true" allowscriptaccess="always" width="200" height="113" hspace="10" align="left" ></embed></object><p>Trotz massiver Polizeigewalt, schafften es Tausende Demonstranten zu den Blockadepunkten in der Strasbourger Innenstadt. Zehntausende demonstrierten in Strasbourg und Kehl gegen die Millitäreinsaätze und das Weiterbestehen der NATO.</p><p>Schon an der Grenze behinderten die Behörden die Anreise der Protestierenden, Unzählige wurden rechtswidrig zurückgewiesen. Das Demonstrationsrecht war wiedereinmal faktisch außer Kraft gesetzt und die Losung Sarkozy's "ich will keinen einzigen Demonstranten sehen" wurde mit Knüppeln, Unmengen an Tränengas und Schockgranaten umgesetzt. Der Protest jedoch, ließ sich nicht ersticken und erstritt sich seine Räume.</p><p>Der Jugendverband war mit mehreren Bussen voller AktivistInnen vor Ort. Im Camp, während des Gegengipfels und mit einem eigenen Blockadepunkt, haben wir erfolgreich gezeigt was wir von dem westlichen Millitärbündis halten.</p><br><p><b>Hier ein Ausschnitt aus einer ZDF-Reportage. Er zeigt die Aktivitäten von solid's in Strasbourg. <a href="http://vimeo.com/4050195"> >> Clip starten </a></b></p><br><p>Bilder: <a href="http://www.randbild.de/?ID=4BP2C1FGYH" target="_blank">1</a>  | <a href="http://www.jungewelt.de/no-nato/fotostrecke.php" target="_blank">2</a>  | <a href="http://www.flickr.com/photos/pm_cheung/sets/72157616290833337" target="_blank">3</a>  | <a href="http://www.spiegel.de/fotostrecke/fotostrecke-41262.html" target="_blank">4&nbsp;</a></p>   Weiterlesen ...

die Welt im Würgegriff der Märkte Weiterlesen ...