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Aktuelle Meldungen der Linksjugend ['solid]

Grüne schlucken Klimakröte

Linksjugend ['solid], Presse >  9. October 2008

Die Mitgliederversammlung der Hamburger Grünen hat sich am Donnerstag hinter die Genehmigung des umstrittenen Kohlekraftwerks Moorburg gestellt. Haimo Stiemer, Bundessprecher der Linksjugend ['solid], sieht die Glaubwürdigkeit... Weiterlesen ...

LKA-Übergriff auf linksjugend ['solid]

Linksjugend ['solid], Presse >  Geschrieben von dg, 8. October 2008

Eine Kette von Polizisten steht einer großen Masse an antifaschistischen DemonstrantInnen gegenüber.

Kriminalisierung des Protests gegen Nazis ist nicht hinnehmbar, erklärt der BundessprecherInnenrat von Linksjugend [‘solid] angesichts von Untersuchungen einer haltlosen anonymen Anzeige durch das Landeskriminalamt Berlin. Weiterlesen ...

Hajduk verkohlt die Grünen

Linksjugend ['solid] >  30. September 2008

Das ist ein Kniefall vor dem Energiekonzern Vattenfall und der klimapolitische Bankrott der Grünen, so Haimo Stiemer, Bundessprecher der Linksjugend [solid] angesichts der Genehmigung des Mega-Kohlekraftwerks in... Weiterlesen ...

Freiheit stirbt mit Sicherheit

Presse >  28. August 2008

Zur angekündigten Verschärfung des Versammlungsrechts in Baden-Württemberg erklären Ben Brusniak, Bundessprecher Linksjugend [‘solid] und Christoph Ozasek, Landessprecher Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg:Nach Bayern... Weiterlesen ...

Zur Ankündigung Erwin Hubers, einen "Kreuzzug gegen die Linke" zu beginnen, erklärt Max Steininger, Bundessprecher der Linksjugend['solid] und Direktkandidat für DIE LINKE im Wahlkreis München-Land-Nord: "Mit der Parole des... Weiterlesen ...

Heute fand, in und um den Hamburger Flughafen, das Fluten 3.0 statt. Ziel war es mit kreativen, zivilen Protest auf die Rolle des Flughafen als Abschiebezentrum aufmerksam zu machen und die Flughafenbetreiber dazu zu bewegen sich... Weiterlesen ...

Aus Protest gegen den Bau des Kohlekraftwerks besetzten im Laufe des Nachmittags mehrere AktivistInnen den Kran Nr. 7 und entrollten ein Transparent mit der Aufschrift „Stromkonzerne enteignen – Kapitalismus abschaffen“. Eine... Weiterlesen ...

Abschiebung von Schulabbrechern ist zynisch

Linksjugend ['solid] >  21. August 2008

Nach Berichten des Tagesspiegel soll es für ausländische Schülerinnen und Schüler in Berlin schwieriger werden, eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten. SchulabgängerInnen müssen nach den Berichten nachweisen, dass sie... Weiterlesen ...

Jusos in Hamburg verbreiten schlechtes Klima

Linksjugend ['solid] >  21. August 2008

In Hamburg findet derzeit das bundesweite Klima-Aktionscamp statt. Und die SPD-Jugend mobilisiert dagegen. Dazu erklärt Haimo Stiemer, Bundessprecher der Linksjugend ['solid]:Die Jusos in Hamburg haben sich in einer heute... Weiterlesen ...

Generalversammlung von ENDYL (European Network of Democratic Young Left) beriet in Berlin über die weitere Strategie und die gemeinsamen Projekte im nächsten Jahr.Auf Einladung von Linksjugend [solid] kamen am Wochenende elf... Weiterlesen ...

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Finanzkrise 08, Wirtschaftskrise 09

die Welt im Würgegriff der Märkte

2008 war das Jahr der Finanzkrise. Bereits am Anfang kriselte es an den Börsen, im Sommer dann die ersten großen Pleiten und im Herbst knallte es so richtig, so dass auch die deutsche Regierung es nicht mehr ignorieren konnte. Wenn ein Steinbrück der marx‘schen Krisentheorie auf einmal etwas abgewinnen kann – muss die Kacke ganz schön am Dampfen sein – deutlich machen dies auch die 3000 Mrd US-Dollar die in den Industriestaaten bereits in das Finanzsystem geflossen sind.

Die phallusähnlichen Konzernzentralen die sich in London, Frankfurt, New York und anderswo bisher vor Glas und Stahl trotzend als Symbole der „freien Marktwirtschaft“ gegen staatliche Regulierung und die Interessen der Lohnabhängigen in die Höhe gestemmt haben, beherbergen nun immer häufiger Manager, die betteln gehen müssen – beim Steuerzahler - der freilich aber nichts dazu sagen darf.

Als George Bush, ein Kreuzritter des Kapitalismus, dann die beiden Immobilienfinanzierer Fanny May und Freddy Mac verstaatlichen musste, rutschte dem venezulanischem Präsidenten Hugo Chavez schon mal ein „compañero George“ über die Lippen. Nun beginnen in der Linken die Spekulationen darüber, ob dies nun eine Krise im oder des Kapitalismus ist. Ob wir nur an der Schwelle eines stark veränderten Wachstumsmodells stehen, welches das neoliberale ablöst – in dem der Staat durch riesige Investitionsanstrengungen die Profite wieder zum fließen bringt oder die Profit getriebene Marktwirtschaft als solche vor einem Umbruch steht, in dem Gesellschaften auch einen anderen Weg einschlagen könnten.

Eines scheint festzustehen, die Wirtschaftskrise folgt in diesem Jahr, 2009 wird es also mehr als „nur“ Banken treffen. Dies ist nicht nur die Folge von „allgemeiner Zurückhaltung“ in der Krise sondern auch Resultat einer Kredit- und Investitionsklemme - das Geld fließt nicht mehr. Im Kapitalismus jedoch, ist der Bedarf an Geld riesig – so gut wie kein Unternehmen ist ohne Schulden, ähnlich sieht es bei Städten und Staaten aus. Zur Aufrechterhaltung des Tagesgeschäftes braucht es immer neue Kredite. Die kapitalistische Wirtschaft ist mit Krediten (Investitionen) geschaffen worden und kann auch nur mit Hilfe dieser am Laufen gehalten werden. Das staatliche Geld würde dafür nie ausreichen, da der Bedarf ja keine Grenze kennt, darf auch das Angebot keine Grenze haben – staatliches Geld jedoch, ist im Normalfall begrenzt (Die Zentralbank achtet darauf, dass nicht zuviel Geld im Umlauf ist). Eine Finanzmarktkrise hat immer Auswirkungen auf Industrie und Gewerbe, ihr „Kapitalhunger“ ergo der Zwang zum Wachstum (!), hat ja den Finanzmarkt erst nötig/möglich gemacht. Sie nehmen nicht nur gerne das Geld aus dem Keditsystem, sondern sie legen ihre „Überschüsse“ dort auch gewinnbringend an. Die Auffassung, es gäbe eine Trennung in „Geldwirtschaft“ und „Realwirtschaft“ hält nur Illusionen über den Kapitalismus aufrecht. Es gibt verschiedene Märkte für verschiedene Produkte, aber nur eine kapitalistische Wirtschaft.

Raten müssen bezahlt werden, die Erwartungen der Anleger und Gläubiger irgendwie erfüllt werden, davon hängt alles ab. Falls dies nicht gelingt, „fliehen“ die Investoren und die Unternehmen gehen Pleite. Mehr noch, eigentlich ist nur wichtig, dass alle erwarten (!), dass Wachstum eintreten wird – weil dies derzeit, auch mit viel Koks nicht mehr geht, beginnen gerade schon die Riesen unter den Industriellen den Staat um Hilfe zu bitten, namentlich amerikanische Autokonzerne. Doch sie werden nicht die einzigen bleiben.

Die Autoindustrie bildet einen zentralen Nervenpunkt des globalen Wirtschaftssystems. Daran hängen nicht nur die zahlreichen Zulieferbetriebe, sondern auch erhebliche Teile der Grundstoffindustrien wie Stahl und Chemie; ganz abgesehen von den Dienstleistungen aller Art an den jeweiligen Produktionsstandorten. Die Autonachfrage ist auf dem europäischen Binnenmarkt schon seit Jahren rückläufig und lebte nur noch vom Exportboom in die USA und die Schwellenländer. In dem Maße, wie nun die weltweite Nachfrage zum Stehen kommt, setzt zwangsläufig eine Kettenreaktion quer durch das gesamte Spektrum der Produktionskomponenten ein. Wie weit die Wellen der Krise sich ausbreiten werden, bleibt weiter unklar. Festzustellen bleibt, in diesem System sorgt der Überfluss an Gütern dafür, dass noch mehr Menschen in Armut leben werden, als vor der Krise. Ein Paradoxon welches in den Mainstram-Diskussionen natürlich kaum auftaucht.

Viele Autokonzerne, darunter Opel, BMW und Daimler, haben ihren Warenausstoß reduziert. Lufthansa, die zweitgrößte Fluglinie Europas, klagt über einen deutlichen Rückgang bei Geschäftsreisen. Auch Software-Anbietern, allen voran SAP, droht der Abschwung. Ob Zeitarbeitsfirmen, Versicherungen oder Schifffahrtsgesellschaften, ob hessische Apfelweinproduzenten oder chinesische Stahlkocher - eine Branche nach der anderen gerät in den Krisensog. Sogar die Luxusgüterindustrie, die bis jetzt als sicher eingestuft wurde, vermeldet, dass der Umsatz schrumpft. Mit Island blickt nun auch der erste Staat in den Abgrund des Bankrotts. Osteuropa nähert sich dieser Aussicht.

Gleichzeitig sind die Diskussionen um eine Regulierung der Finanzmärkte, zumindest in Regierungskreisen schon wieder zum Erliegen gekommen – viele Lippenbekenntnisse und Gipfeltreffen bleiben ohne Konsequenzen. Dies passiert nicht zufällig, denn die Freiheit des Marktes einzuschränken, würde bedeuten „Profitfeindliche“ Signale an die Anleger und Fonds auszusenden – etwas, was man vermeiden möchte, um eine Erholung des Marktes nicht zu gefährden. Die diskutierten „neuen Regeln“ für Banken & Co. sowie eine Reihe weiterer staatlicher Maßnahmen wären aber unbedingt notwendig um die sozialen Katastrophen der Wirtschaftskrise zu lindern. Schon jetzt hat sie ungezählte und unbeachtete Opfer in den armen Regionen der Welt gefordert.

Staatliche Regulierung und soziale Sicherung zu fordern ist also sinnvoll und braucht den Druck der Straße. Klar sein muss jedoch, dass Armut, Reichtum, Ausbeutung und Konkurrenz, Elemente der Marktwirtschaft sind, in der nicht die Menschen zählen sondern nur die Profite. Der Immobilienboom und die Spekulationsblase in den USA, hat dort zu Wirt­schafts­wachstum geführt, an dem auch in der BRD kräftig mitverdient wurde - bis es der Auslöser der Kriese wurde. Die USA hat dies gefördert um eine vergangene Wirtschaftskrise zu überwinden. Das Kapital ist auch jetzt noch auf der Suche nach den „höchsten Renditen“ und der Unternehmer, der durch seine LohnarbeiterInnen viel Gewinn gemacht hat, will auch weiterhin das Geld, was er gerade nicht braucht, profitabel anlegen. Soviel ist sicher, die nächste Krise kommt bestimmt. Die Verrücktheit, dass ganze Gesellschaften nur für die Vermehrung kleiner bedruckter Scheine arbeiten, fällt kaum noch jemandem auf. Viel zu normal ist es schon, dass unser Leben, unsere Existenz vom Funktionieren irrationaler Märkte abhängt. Und das eine kleine Elite sich auf dem Rücken aller anderen riesige Vermögen aneignet.

Alle Vorstellungen, die sich, wie verkappt auch immer, an die Fata Morgana eines “Wohlstandskapitalismus” klammern, den die Ideologen der 1960er Jahre herbeireden wollten, werden zunehmend irreal. Ganz real jedoch ist, dass das große >Shoppingcenter< in dem die meisten Westeuropäer bisher ihr Leben verbrachten sich massiv verändern wird. Gesellschaften jedoch, die die Erfüllung von Sinnbedürfnissen ausschließlich über Konsum befriedigen, haben in dem Augenblick, in dem mit einer funktionierenden Wirtschaft auch die Möglichkeit wegbricht, Identität, Sinn und Glücksgefühle zu kaufen, kein Netz, das ihren Fall aufhalten würde. Die Gefahr das in der Krise Nationalistische/Rassistische Ideologien an Stärke gewinnen, ist groß. Unüberschaubar und komplex sind die Probleme und Zusammenhänge, die Flucht in »einfache Scheinlösungen« wird für viele verlockend sein.  

Es muss neben vielen sinnvollen Forderungen also auch darum gehen, über die Absurdität und Brutalität des Systems aufzuklären. Das Wissen darüber, wie Kapitalismus funktioniert und die Erkenntnis, dass der Staat uns nicht „retten“ wird - helfen uns im Widerstand gegen ein menschenverachtenes und umweltzerstörendes System.  Aktiv zu sein im Aufbau von politischen Gruppen und Netzwerken, die vor allem ein Ziel haben: Kapitalismus abschaffen. In unserem Kampf um eine alternative Gesellschaft, in der die Wirtschaft den Bedürfnissen der Menschen dient, liegt der wichtigste Schlüssel zur Überwindung solcher Krisen und aller anderen Zumutungen des Kapitalismus. Für was könnte eine globale Finanzkrise gut sein, wenn nicht für das Erwachen einer Begierde - einem unstillbaren Durst nach einem Leben frei von Konkurrenz und Zwang, frei von Unterdrückung und Ausbeutung.

Sonderseite mit vielen Texten, Links und Veranstaltungen auf:
www.rosalux.de

»Kein Kommunsimus ist auch keine Lösung« Broschüre unter
solid-fhain.de

maoh

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26.03. - 28.03. 3. Bundeskongress Linksjugend ['solid]