Liebe GenossInnen und FreundInnen,

es gibt Dinge, für die die rechten Worte so unendlich schwierig sind.

Wir trauern um unseren Genossen, Mitstreiter und Freund Sascha Wagener, der heute Morgen im Alter von nur 33 Jahren verstarb. Unsere Gedanken sind in diesen traurigen Stunden auch bei seinen Eltern und seiner Freundin.

Sascha lebte die vielen Gesichter einer sozialistischen Jugendbewegung des letzten Jahrzehnts. Geboren in Luxemburg, wurde er mit 16 Jahren Mitglied der Kommunistischen Partei, verließ diese und wurde in der Luxemburger Sozialdemokratie aktiv. Als er 1999 wegen des Kosovo-Krieges aus der LSAP austrat, war er Parteivorstandsmitglied und Vorsitzender der Luxemburger Jungsozialisten. Sein Weg führte ihn nach Deutschland, wo er in Trier ein Studium aufnahm und als Landessprecher von [’solid] Rheinland-Pfalz den neugegründeten PDS-Jugendverband mit aufbaute. Weiterlesen ...

Der Internationale Frauentag jährt sich in diesem Jahr am 8. März zum hundertsten Mal. Dass es ihn überhaupt gibt, ist ein Verdienst sozialistischer Frauen, die mit diesem Tag ihren Kampf für mehr Rechte Ausdruck verleihen wollten. Über die Entstehung des Frauentages ist viel – insbesondere viel Unterschiedliches – geschrieben und gesagt worden. Denn eigentlich ist gar nicht so klar, ob das 100. Jubiläum des Frauentages in diesem Jahr zu feiern ist. Aber von Anfang an:

Die Entstehung des Frauentages ist nicht ohne die Forderung nach einem politischen Frauenwahlrecht zu betrachten.  Weiterlesen ...

Der Internationale Frauentag wird in diesem Jahr zum 100. Male begangen. Es gibt mehr als hundert gute Gründe, den Internationalen Frauentag, der ein Tag für die Rechte der Frauen und für den Frieden ist, lautstark in das öffentliche Bewusstsein zu rücken.

„Für uns gibt es keinen Grund zur Zufriedenheit. Noch immer ist in unserer Gesellschaft keine wirkliche Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen hergestellt, “ meint Juliane Pfeiffer vom BundessprecherInnenrat der Linksjugend ['solid]. „Frauen verdienen noch immer 23 Prozent weniger und finden sich häufiger in Teilzeit- und prekären Beschäftigungsverhältnissen wieder als Männer“. Darüber hinaus, so ergänzt sie, „sind Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts oder der Sexualität ebenfalls Formen der Unterdrückung, die es zu bekämpfen gilt. Auch hier sind Frauen überdurchschnittlich oft betroffen. Sexuelle Belästigung in Schule, Universität oder im Beruf ist für viele Mädchen und Frauen leider nicht unbekannt“. Weiterlesen ...

Ihr seid nur noch einen Klick von der neuen Ausgabe der Zora, die Zeitung der linksjugend ['solid], entfernt. Das Hauptthema ist diesmal „Leistung muss sich wieder lohnen“. Der Begriff der Leistung wird sehr  häufig  verwendet,  gerade  in  Bezug  auf  Hartz  4  oder auch beim Wahlkampf. Doch was wird da eigentlich gemeint, wenn es um „die Leistung“  geht?  Mit  dieser  Frage  beschäftigt  sich  diesmal  der Hauptartikel den ihr auf Seite 3 und 4 findet. Mit dem Begriff Leistung im Bezug auf Hartz 4 und Bildung wird sich dann auf den Seiten 4 bis 7 beschäftigt. Auf Seite 7  könnt  ihr  auch  einen  kleinen  Einblick  in  das  schwedische Schulsystem erhalten.Ansonsten gibt es in dieser Ausgabe noch ein Interview mit Korshed Alam,  ein  Menschenrechtsaktivist,  der  den  Konzern  KIK  verklagt  hat  mit  passenedem  Hintergrund  Artikel dazu und von der linksjugend [‚solid] Rheinlandpfalz einen Artikel zu Überwachung . Am Ende gibt es dann wie immer einen Kulturteil, der diesmal von Zombiefilmen und warum es durchaus Sinn macht sie auch mal mit Hintergedanken zu schauen, handelt.

Wir wünschen euch viel Spaß beim lesen! Weiterlesen ...

In einer inoffiziellen Sitzung von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen haben sich die Hartz IV-Parteien auf eine Erhöhung der Regelsätze für Hartz IV-Beziehende verständigt. Einzig die Grünen verließen die Gespräche, als sich ein Ergebnis abzeichnete. Sie wollen wohl nicht in Haftung für das Ergebnis genommen werden, obwohl das Armutssystem Hartz IV von ihnen befürwortet wird. DIE LINKE war von den Verhandlungen ausgeschlossen, die anderen Fraktionen einigten sich also illegal am ohnehin intransparenten Vermittlungsausschuss vorbei.

„Zu keinem Zeitpunkt der über ein Jahr andauernden Verhandlungen hat die Hartz IV-Koalition, der alle Parteien bis auf DIE LINKE angehören, in Betracht gezogen, eine verfassungsgemäße Neuberechnung der Regelsätze vorzunehmen“, erklärt Katharina Dahme, Bundessprecherin der Linksjugend [’solid]. „Getrickst, getäuscht und geschummelt wurde, um am Ende die Maßgabe einer Erhöhung von 5 € einzuhalten. Eine erneute Erhöhung um lächerliche 3 € in 2012 als soziale Wohltat zu verkaufen, ist eine besondere Unverschämtheit der SPD, die noch vor kurzem getönt hatte, dass es mit ihr nur verfassungsgemäß berechnete Regelsätze geben wird.“

„Letztlich ging es bei all dem Schmierentheater, das Union, SPD, FDP und Grüne über Monate hinweg aufgeführt haben, nur um eines: Den Menschen sollte vorgespielt werden, es gehe ernsthaft darum Grundsicherungssätze zu erreichen, von denen die Betroffenen ein Leben in Würde führen können. Das Ergebnis ist ein anderes: Schwarz-Gelb und Rot-Grün halten gleichermaßen am System Hartz IV fest, weil es erfolgreich die Löhne in Deutschland drückt und damit die ausufernde Exportwirtschaft am Leben erhält. “ ergänzt Norbert Müller, Bundessprecher des Jugendverbandes. Weiterlesen ...

Am 19. Februar sorgte der entschiedene Widerstand von 20.000 Protestierenden aus ganz Europa dafür, dass die Nazis auch im Jahr 2011 eine herbe Niederlage für ihren „Trauermarsch“ in Dresden einstecken mussten. Ihr Plan, mit Geschichtsfälschungen und Opfermythen Stärke zu zeigen, wurde durch Massenblockaden vereitelt.

Dresdenerinnen und Dresdener machten gemeinsam mit zahlreich angereisten Aktivist_innen klar, dass sie Nazis gründlich satt haben und Antifaschismus nicht dem Staat überlassen wollen.

Um den Rechten ihre drei angekündigten Demonstrationen dennoch zu ermöglichen, kam es auf Geheiß örtlicher Gerichte zu massiven Gewalteinsätzen durch Polizeikräfte aus dem gesamten Bundesgebiet. Hierzu erklärt der BundessprecherInnenrat der Linksjugend ['solid]:

Das Vorgehen der Polizei gegen die Blockaden in Dresden war gemessen an der Gesamtlage und den bestehenden Spielräumen unverhältnismäßig und völlig inakzeptabel. Während Beamte den Nazis teilweise ihren Weg durch die Blockaden rund um ihren Aufmarschort bei Minusgraden mit Wasserwerfern und Schlagstöcken freigeprügelten, sahen sie andernorts über einen längeren Zeitraum tatenlos zu, wie mehrere hundert autonome Nationalisten ein alternatives Wohnprojekt in Dresden Löbtau attackierten.  Weiterlesen ...

Am kommenden Samstag werden wir die Nazis blockieren. Da viele AntifaschistInnen von auswärts anreisen werden, hat die Linksjugend ['solid] zwei Aktionskarten erstellt. Mit ihr bekommt ihr alle Infos zu Blockadepunkten, Nummern und Adressen - und nicht zuletzt einen guten Überblick, wo ihr gebraucht werdtet. Am 19.02.2011 wird kein Nazi durchkommen. Die Karten bekommt ihr in gedruckter Form an den Infopunkten.

Wenn du mit uns gemeinsam nach Dresden fahren willst, kannst du jetzt noch Tickets bekommen. Infos unter www.dresden-nazifrei.com Weiterlesen ...

Am gestrigen Sonntag, 13.02.2011, versuchten mehrere hundert Neonazis mit einem Fackelmarsch durch Dresden, die Taten des NS-Regimes zu relativeren.

Juristischen Beistand erhielten sie durch das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden: Darin heißt es, die Polizei habe 2010 unterlassen, den so genannten Trauermarsch der Nazis gewähren zu lassen. Dies veranlasste die Dresdner Stadtoberen dazu, die Nazis marschieren zu lassen.

Tausende AntifaschistInnen ließen sich jedoch nicht davon abhalten, lautstark und entschlossen gegen die Nazis mit Blockaden und Kundgebungen zu protestieren. Die Antwort seitens der Einsatzkräfte der Polizei war massive Repression. Sie taten erklärtermaßen alles dafür, dass der Protest gegen Geschichtsklitterung und Neofaschismus nicht einmal in Ruf- und Hörweite der Nazis kam - allerdings ohne Erfolg. Weiterlesen ...