Geschrieben von Bundessprecher_innenrat, 1. May 2011
Die Linksjugend ['solid] ist ein demokratischer und antifaschistischer Jugendverband. Antisemitismus lehnen wir ab und bekämpfen ihn aus Überzeugung. Deswegen sind wir in Bündnissen gegen Rechts aktiv und organisieren aktiv das Gedenken an die im Holocaust ermordeten Jüdinnen und Juden. Wir setzen uns aktiv mit Antisemitismus in der Gesellschaft auseinander und leisten politische Aufklärung gegen Antisemitismus und Faschismus.
Das auf dem Server der Duisburger Linken aufgetauchte Flugblatt unter dem Titel "Nie wieder Krieg für Israel!", auf dem unter anderem der Holocaust geleugnet und zum Boykott israelischer Waren aufgerufen wird, trägt glasklar antisemitischen Charakter und widerspricht damit den Grundsätzen unseres Verbandes fundamental.
Mitglieder, die antisemitisches Gedankengut tragen und verbreiten, haben bei uns keinen Platz. Der BundessprecherInnenrat wird für den Fall, dass Mitglieder der Linksjugend [?solid] mit der Verbreitung des Flugblattes zu tun hatten oder haben, die Bundesschiedskommission umgehend mit dem Ziel des Verbandsausschlusses bemühen. Weiterlesen ...
14. April 2011
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Jeden Tag kann man in den Nachrichten davon hören, in den Zeitungen davon lesen. Es herrscht Krieg. Nicht in Deutschland, aber Deutschland macht mit. Weltweit ist die Bundeswehr im Einsatz, gleich ob in Somalia oder in Afghanistan. Sie soll offiziell Frieden schaffen - doch sind Soldaten wirklich nur Aufbauhelfer in Flecktarn-Uniformen?
Vom Fortschritt des Friedens
Von einem Frieden ist Afghanistan noch weit entfernt. Im ehemals ruhigen Einsatzgebiet der Bundeswehr im Norden des Landes kommt es vermehrt zu Anschlägen. Die humanitäre Lage hat sich für die Zivilbevölkerung kaum verbessert. Es fehlt an Trinkwasser, Lebensmitteln und Medikamenten. Viele Menschen leben vom illegalen Drogenanbau, weil ihnen nichts anders übrig bleibt. Immer wieder kommt es zu Zwischenfällen, bei denen AfghanInnen von deutschen Soldaten getötet werden. Durch die Bombardierung von zwei Tanklastwagen durch die Bundeswehr wurden 134 ZivilistInnen getötet. Weiterlesen ...
7. April 2011
Gemeinsame Erklärung von GRÜNE JUGEND, Jusos und der Linksjugend ['solid]
Wir stellen uns gegen den Versuch, mit einfachem Schablonendenken Debatten um linke Forderungen zu kriminalisieren. Wir fordern die Fraktionen im Deutschen Bundestag und in den Landtagen dazu auf, aktiv und gemeinsam gegen die verbreitete Extremismustheorie anzugehen und die Extremismusklausel wieder abzuschaffen.
In den vergangenen Monaten wurde die Debatte um „Linksextremismus“ mit einer bisher nicht dagewesenen Schärfe von Union und FDP geführt. Insbesondere Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat die Debatte befeuert. Ihr Ministerium stellt mit der Extremismusklausel alle Organisationen, die sich gegen Nazis engagieren und dabei öffentliche Fördermittel in Anspruch nehmen, unter den Generalverdacht des Extremismus. Diese Organisationen müssen sich nach Vorgabe des Ministeriums dazu verpflichten, im Rahmen ihrer Möglichkeiten dafür Sorge zu tragen, dass sie selbst und auch ihre KooperationspartnerInnen keine “ExtremistInnen” sind. Weiterlesen ...
Die Dynamik des arabischen Frühlings strahlt aus in die ganze Welt. Die Aufstandsbewegungen im Maghreb machen Mut und Hoffnung, nicht nur weil despotische Regime verjagt werden, die vor kurzem noch unüberwindbar erschienen. So offen die weiteren Entwicklungen bleiben, im Dominoeffekt der tunesischen Jasminrevolution meldet sich in atemberaubender Schnelligkeit die alte Erkenntnis zurück, dass Geschichte von unten gemacht wird. Die Kämpfe richten sich gegen die tägliche Armut wie auch gegen die allgemeine Unterdrückung, es geht gleichermaßen um bessere Lebensbedingungen wie um Würde, kurz: um „Brot und Rosen“. Weiterlesen ...
Geschrieben von BundessprecherInnenrat, 24. March 2011
Welche Konsequenzen sich für Mensch und Umwelt aus der vermutlich eingetretenen Kernschmelze in Japan langfristig ergeben, wie viel Strahlung ausgetreten ist und wie gefährlich sie sich auswirkt, ist im Moment noch nicht absehbar. Fest steht, dass die Auswirkungen verheerend sind und noch lange anhalten werden.
Der schwere Atomunfall nach der Erdbebenkatastrophe vom 11. März beweist aufs Neue, dass an der Kernkraft nur zwei Dinge sicher sind: die Aussicht auf Jahrtausende mit hochradioaktivem Müll leben zu müssen und das ständige Risiko eines Super-GAUs. Während die Regierung von einer "völlig neuen Situation" stammelt und sich mit einem unglaubwürdigen Moratorium über die Landtagswahlen zu retten versucht, gehen die Menschen auf die Straße und fordern die endgültige Abschaltung aller Atommeiler.
Der Bundesverband hat einen Flyer zu den Geschehnissen in Japan für die anstehenden Großdemos am Samstag erstellt, der aber auch später noch eingesetzt werden kann. Weiterlesen ...
Geschrieben von BundessprecherInnenrat, 24. March 2011
Die Linksjugend ['solid] lehnt den Krieg in Libyen ab. Das hat der BundessprecherInnenrat bereits in seiner Erklärung vom 21.03.2011 betont.
Auch der Parteivorstand der LINKEN hat sich am vergangenen Wochenende in einer Erklärung gegen den Krieg ausgesprochten.
Dort heißt es: "Deutschland hat mit den Diktatoren in der arabischen Region nicht nur verhandelt, sondern bis fünf nach zwölf paktiert. Deutschland hat Waffen und Ausrüstungen geliefert und Ausbildungen durchgeführt. Deutsche Waffenexporte, Ausbildungs- und Ausstattungshilfen müssen sofort beendet werden. Der deutschen Politik war es gleichgültig, dass in diesen Ländern Demokraten verfolgt wurden, in den Gefängnissen saßen und noch sitzen, dass in diesen Ländern gefoltert wurde und wird, dass Frauen unterdrückt werden. Auch im Krieg paktiert Deutschland mit Saudi-Arabien. Saudi-Arabien mordet mit seinen Truppen Aufständische in Bahrein. Saudi-Arabien unterdrückt alle demokratischen Bewegungen im eigenen Land. Das wird vom Westen toleriert. Das muss sich ändern!"
Für alle, die aktiv etwas dafür tun wollen, hat der Bundesverband ein Flugblatt erstellt, das ihr als Kopiervorlage runterladen könnt. Also einfach ausdrucken, kopieren und verteilen!
Jetzt hier den Flyer runterladen! Weiterlesen ...
Geschrieben von BundessprecherInnenrat, 21. March 2011
Seit Samstagnachmittag (19.03.2011) bombardiert eine westliche Koalition unter der Führung Großbritanniens, Frankreichs und der USA Ziele in Libyen. Sie sehen ihren Krieg durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates legitimiert, die den Mitgliedsstaaten auch individuelle Luftschläge gegen vom libyschen Diktator kontrollierte Gebiete erlaubt, um damit eine Flugverbotszone über Libyen durchzusetzen.
Große Teile Nordafrikas und des Nahen Ostens werden seit Wochen durch Aufstände und Revolutionen erschüttert. Doch während bei den Umstürzen in Tunesien und Ägypten die westlichen Staaten stillhielten, wenn sie die jeweiligen Diktatoren nicht sogar noch offen unterstützen; während in Bahrain, Jemen und Saudi-Arabien täglich Menschenrechte verletzt werden und viele RegimegegnerInnen schon bei Protesten umkamen, soll jetzt in Libyen ein prowestlicher Regimechange mit Bomben herbeigeführt werden. Die Beispiele zeigen: Es geht den Regierungen in Frankreich, Großbritannien oder den USA nicht um Menschenrechte und Demokratie. Weiterlesen ...
14. March 2011
Am Freitag, dem 12.3.2011, wurden weite Gebiete Japans von einem Erdbeben der Stärke 9,0 auf der Richterskala und einer anschließenden Flutwelle betroffen. Die Naturkatastrophe richtete überall in der Region riesige Schäden an. Unter anderem fielen dadurch die Reaktorkühlsysteme der Atomkraftwerke Fukushima und Tokai aus. Es ist immer noch unklar, wie viel radioaktives Material ausgetreten ist, aber eins ist sicher: Die Lage in den havarierten Atomkraftwerken, insbesondere im Kraftwerk Fukushima, ist weitgehend außer Kontrolle und die Folgen einer möglichen Kernschmelze wären verheerend.
Auch hierzulande wird angesichts der Katastrophe in Japan die Debatte um Atomkraft wieder verstärkt geführt. Vertreter der Bundesregierung kündigten vorsichtig an, die geplante Laufzeitverlängerung für AKWs noch einmal überdenken zu wollen. Weiterlesen ...