Trotz der erhöhten Strahlenwerte im Zwischenlager Gorleben hat das niedersächsiche Umweltministerium am 31.10. den nächsten Castor-Tramsport genehmigt. AtomkraftgegnerInnen bereiten Protest- und Blockadeaktionen für den 24.-27. November, das wahrscheinliche Transportdatum, vor.

Wenn der Castor rollt, werden wir schon da sein. Wir lassen uns vom "Ausstieg" der schwarz-gelben Bundesregierung und der grünen "Opposition" nicht besänftigen. Wir fordern mehr denn je eine Energiewende hin zu erneuerbaren Energien und einer demokratischen Energieversorgung. Diese kann nicht im Schulterschluss mit den großen vier Energiekonzernen geschehen, sondern nur gegen sie, ihre Macht und ihre Profite. Jeder Tag bis 2022 birgt die Gefahr eines verheerenden GAUs, weswegen unsere Antwort nur heißen kann: die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen weltweit! Auch der verlogene Weiterbetrieb von deutschen Urananreicherungsanlagen sowie der Export von Atomtechnologien müssen ein Ende haben. Außerdem kann der ungeeignete Salzstock in Gorleben nicht weiter als atomares Endlager gehandelt werden.

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Das Image der Bundeswehr und ihrer Auslandseinsätze ist angeschlagen. Außerdem hat die Bundeswehr – zum Beispiel durch die Aussetzung der Wehrpflicht – Probleme, Nachwuchs zu rekrutieren. Deshalb wirbt sie nun verstärkt an Schulen, auf Ausbildungsmessen, in den Medien und anderswo. In den letzten Jahren hat diese Werbeoffensive stark zugenommen. Grund dafür sind vor allem die Kooperationsvereinbarungen zwischen Landesregierungen und Bundeswehr: Sie systematisieren die Zusammenarbeit und erleichtern den Zugang nicht nur zu SchülerInnen, sondern lassen das Militär auch verstärkt auf die LehrerInnen- und Referendarsausbildung einwirken.

Linksjugend [`solid] lehnt die zunehmende Militärisierung der Gesellschaft und insbesondere die Werbung an Bildungseinrichtungen entschieden ab. Deswegen haben wir eine bundesweite Kampagne ausgearbeitet: Im ganzen Land wollen wir mit zahlreichen kreativen Aktionen unsere Ablehnung der Kooperationsvereinbarungen, der Kriege der Bundeswehr und ihrer Werbeoffensive zeigen.  Weiterlesen ...

Vom 30.07. bis 07.08. trafen sich ca. 150 junge Leute auf der Rabeninsel bei Jena, um am Sommercamp der linksjugend ['solid] teilzunehmen.

Neben Glück mit dem Wetter, Spiel und Spaß gab es ein kreatives Kulturprogramm und viel Vernetzung unter den Aktivist_innen.

Verschiedenste Workshops und Veranstaltungen auf je zwei Schienen pro Tag sorgten für massig Diskussionsstoff und politischen Austausch. Schwerpunkte waren weiterhin die Auseinandersetzung mit der Bundeswehr und ihrer Rekrutierungsmehtoden, Klimapolitik und antifaschistischer Kampf. Aber auch theoretische Diskurse wie Staatskritik, Einführungen in Marx' Kritik der politischen Ökonomie oder Wachstumskritik hatten Platz im Programm. Auch praktische Fähigkeiten konnten erworben werden - im Workshop zum politischen Schreiben, Blockadetraining oder Selbstverteidigung.

Nach dem hitzigen Bundeskongress im Mai, wurde die Diskussionskultur auf dem Sommercamp als sehr angenehm und produktiv bewertet. Ein solidarischer Austausch und gemeinsame Planungen wurden so zu erfolgversprechenden Projekten. Weiterlesen ...

Die Linksjugend ['solid] ist Mitglied des Europäisches Netzwerk der demokratischen jungen Linken, kurz ENDYL. Zu den tragischen Vorfällen in Norwegen wollen wir hier die ENDYL-Erklärung dokumentieren und uns anschließen:

European Network of Democratic Young Left: We are not intimidated by terror

The European Network of Democratic Young Left (ENDYL) are deeply shocked by the terrorist attacks of Oslo and Utøya on July 22nd. We wish to express our sincere solidarity to AUF and the Norwegian people. ENDYL condemns these incomprehensible and barbaric acts of violence as an attack against democracy itself.

Political youth organisations are a way for young people to change the world and stand for something they believe in. It is very appalling to see that the terrorist who attacked the youth in Utøya is a right-wing religious fanatic. The AUF works against right-wing extremism, racism and fascism locally and globally.”We will not let us be intimidated by the terror tactics of the extreme right”, declares Toivo Haimi, the General Secretary of ENDYL. ”We will continue to work towards a better world by peaceful means. Violence will not break us. If anything, it will only make us stronger and more determined”.

ENDYL demands that authorities in Europe take action against extreme right and fascist terrorist movements to prevent such atrocities from happening ever again. We wish a safe Europe where everyone can have their own political opinions. This is not possible under fear of violence.

Deutsche Übersetzung:

Europäisches Netzwerk der demokratischen jungen Linken: Wir lassen uns nicht von Terror einschüchtern

Das Europäische Netzwerk der demokratischen jungen Linken (ENDYL) zeigt sich zu tiefst geschockt über die terroristischen Angriffe in Oslo und Utoya am 22. Juli. Wir möchten unsere aufrichtige Solidarität mit der AUF und den Menschen in Norwegen  ausdrücken. ENDYL verurteilt diesen unvergleichlichen und babarischen Gewaltakt, welcher ein Angriff auf die Demokratie selbst darstellt.

Politische Jugendorganisationen sind eine Möglichkeit für Jugendliche die Welt zu verändern und bedeuten für sie etwas, woran sie glauben können. Es ist erschrecken, dass der Terrorist, welcher die Jugendlichen in Utoya angegriffen hat, ein rechtsgerichteter religiöser Fanatiker zu sein scheint. Die AUF richtet sich gegen Rechtspopulismus, Rassismus und Faschismus vor Ort und weltweit.„Wir werden uns nicht von den terroristischen Taktiken der Rechten einschüchtern lassen." erklärte Toivo Haimi, der Generalsekretär von ENDYL. "Wir werden unsere Arbeit für eine bessere Welt mit friedlichen Mitteln fortsetzen. Gewalt wird uns dabei nicht aufhalten. Wenn überhaupt wird sie uns stärker und entschlossener machen."

ENDYL fordert die europäischen Institutionen auf, gegen die extreme Rechte und faschistische Bewegungen aktiv zu werden, um zu verhindern, dass so eine Gräultat sich je wieder ereignet. Wir wünschen ein Europa in dem jeder und jede sein politische Meinung haben kann. Dies ist nicht möglich mit Angst vor Gewalt. Weiterlesen ...

Bald ist es soweit: das alljährliche Sommercamp der Linksjugend ['solid] vom 30. Juli bis 7. August steht an. Für alle, die noch zögern sich anzumelden, jetzt nochmal ein zusammenfassender Überblick über den Ort, das Workshopangebot, die abendlichen Events sowie über unsere Aktion gegen ein Nazifestival.

Auch dieses Jahr werden wir wieder eine Woche im idyllischen Saale-Tal auf der Rabeninsel direkt am See campen. (Eindrücke zum Platz und zur Region gibt’s z.B. hier: www.camping-jena.de.)

Auf dem Sommercamp erwartet euch ein fettes Workshopangebot. Eine ganze Reihe Angebote gibt’s insbesondere zu den Themen Antirassismus, Energie und Klima, Finanz- und Wirtschaftskrise, Staat und Marx sowie Militarismus und Krieg. Darüberhinaus natürlich zu einer Vielzahl von Themen, wie Religionskritik, Selbstverteidigung, Demorecht, Gentrifizierung, Institutioneller Rassismus, Basisdemokratie, Improtheater und Performanceart, Bildungsstreik, feministische Praxis, Frontex, und, und und! Weiterlesen ...

Am 12. Juni 2011 befanden sich vier Delegierte von Linksjugend [´solid] in den kurdischen Regionen der Türkei. Milena Hildebrand, Derya Kilic, Cigdem Kaya und Serdar Agit Boztemur haben als VertreterInnen des Jugendverbandes die Parlamentswahlen am 12. Juni in der Türkei beobachtet.

Ein Teil der Delegation reiste zunächst nach Bingöl und traf dort einige kurdische Kommunalpolitiker. Sie haben uns die angespannte Lage vor den Wahlen in Bingöl erörtert. Uns wurden auch die Erfahrungen aus den vergangenen Wahlen übermittelt. Nennenswert wäre, dass die AKP z.B. bei den letzten Kommunalwahlen den Bürgern Waschmaschinen und Kühlschränke verschenkt und als Gegenzug den Menschen zum Schwören auf den Koran gezwungen hat, die AKP zu wählen.  Weiterlesen ...

Süddeutsche vom 30.05.2011 - Interview mit Katharina Dahme, Bundssprecherin der Linksjugend ['solid]

jetzt.de: Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten vom Volk wählen lassen. Kann sie sich mit solchen populistischen Aktionen noch vor der Bedeutungslosigkeit retten?

Katharina: Wozu braucht die SPD überhaupt noch Kanzlerkandidaten? Selbst wenn sie bei den nächsten Wahlen mal wieder mehr als 20 Prozent bekommen sollte, entscheidet unter rot-grünen Regierungen doch eh kein Kanzler, wo es hingeht. Schon unter Schröder haben die großen Banken und Wirtschaftsunternehmen den Kurs vorgegeben – nicht der Bundeskanzler.

jetzt.de: Die FDP scheitert bei allen Wahlen schön konsequent an den Fünf Prozent-Hürden. Wann in etwa gehen die endgültig den Bach runter?

Katharina: FD . . . Wer? Ach die, naja. Ich denke sie gehen endgültig unter, wenn die Menschen verstehen, dass nicht nur ihr Personal, sondern auch ihre Forderungen höchstens noch zur Endlagerung in C-Promi-Recycling-Shows zu gebrauchen sind.

jetzt.de: Die Grünen stellen einen Ministerpräsidenten und haben in Bremen die CDU überholt. Werden die jetzt eine Volkspartei und so überheblich wie Joschka Fischer?

Katharina: Joschka Fischer war auch schon überheblich, als die Grünen noch bedeutungslos waren, aber sein Wille zur unbedingten Macht hat durchaus auf die Partei abgefärbt. Die Jahre des kritischen Denkens sind in jedem Fall vorbei. Zudem: Wenn die Grünen in die Regierung kamen, haben sie auch ihre ökologischen Prinzipien immer schnell vergessen. Das mit der Volkspartei wird also auf Dauer nichts, schätz’ ich.

jetzt.de: Die CDU ist erst gegen und dann für den Atomausstieg. Kriegen die eigentlich kein schlechtes Gewissen, wenn sie sich dauernd mit dem Wind drehen?

Katharina: CDU und schlechtes Gewissen sind zwei Dinge, die irgendwie nie zusammen auftreten... Von und zu ohne Doktor Guttenberg, Waffenlobby-Spenden-Kohl und Atomlobby-Merkel lassen jedenfalls kaum einen anderen Schluss zu.

jetzt.de: Die Linke kommt außer zu Personaldebatten eigentlich zu nix. Wird aus denen nochmal eine Partei oder beschränken die sich einfach aufs Streiten?

Katharina: Eine Partei wie jede andere wollten wir ja eh nie werden. Kritische Geister streiten halt gerne – Parteien die sich immer einig sind, sind für die Lösung gesellschaftlicher Probleme meiner Meinung nach in etwa so nützlich wie Streubomben bei der Einführung von Demokratie.

Die Antworten der anderen Jugedorganisationen findet ihr hier. Weiterlesen ...

Mit hannoveranischen Hammelsprüngen gegen unökologische, unsoziale und kriegerische Verhältnisse!

Ein langes und arbeitsreiches Wochenende liegt hinter den rund 220 Delegierten und zahlreichen Gästen. Der Bundeskongress 2011 in Hannover endet nach spannenden Diskussionen und zahlreichen Beschlüssen, nach leidenschaftlichem Mit-, solidarischem Gegen- und teilweisem Durcheinander und stellt erfolgreich die Weichen für die kommenden zwölf Monate.

Ein Zentrales Projekt in diesem Jahr wird demnach die Unterstützung der Klima- und Anti-Akw-Bewegung. Wir werden uns u.a. Bei der Aktion Block Brokdorf im Juni und bei den Protesten und deren Vorbereitung im Wendland im November einbringen. Unterstützt werden neben den Kundgebungen auch die Aktionen des Zivilen Ungehorsam, wie die Sitzblockaden und „Castor? Schottern!“. Wir fordern stärker denn je das sofortige Ende der unbeherrschbaren Atom-Technologie und der fossilen Energieträger. Klimagerechtigkeit statt Wachstumszwang bedeutet für uns vor allem Vergesellschaftung der Energiekonzerne und die Überwindung kapitalistischer Produktionsweisen! Weiterlesen ...